Bosch-Manager mauern im Untersuchungsausschuss

VW-Skandal Vertreter des Unternehmens mussten sich nun Fragen von EU-Abgeordneten stellen

„Ruck, zuck, ziehen Sie sich zurück“

Bas Eickhout, Grüne

STRAßBURG/STUTTGART dpa | Die Parlamentarier fühlten ihre Geduld auf eine harte Probe gestellt. „Es ist nicht leicht, Ihnen Fragen zu stellen“, sagte der Grünen-Europaabgeordnete Bas Eickhout zu den beiden Bosch-Vertretern auf dem Podium des Abgas-U-Ausschusses der EU-Volksvertretung in Straßburg. „Ruck, zuck, ziehen Sie sich zurück und sagen, Sie könnten nicht antworten.“ Später machte CDU-Parlamentskollege Jens Gieseke seinem Ärger Luft: „Wir kriegen hier eigentlich keine Antworten – das ist ein bisschen vertane Zeit.“ Der Liberale Gerben-Jan Gerbrandy meinte: „Das ist enttäuschend.“

Zwei Stunden lang hörten sich Boschs Diesel-Chefentwickler Markus Krüger und Cheflobbyist Peter Biesenbach am Donnerstag die Fragen der Abgeordneten an. Eigentlich sollten sie vor allem technisches Wissen vermitteln, damit die Politiker das Thema besser verstehen. Zudem sollte Bosch dabei helfen, die Rolle der EU-Kommission bei der Abgas-Gesetzgebung vergangener Jahre einschätzen zu können – schließlich steht Bosch wie auch andere große Wirtschaftsunternehmen im direkten Kontakt zur EU-Exe­kutive. War die Kommission nachlässig?

Doch die EU-Behörde und technisches Wissen spielten kaum eine Rolle bei der Sitzung am Donnerstag – die Aktualität kam einer aufschlussreichen Diskussion in die Quere. Denn immer wieder wurden die Konzernvertreter mit dem Vorwurf konfrontiert, Bosch sei keineswegs nur ein unwissender Software-Lieferant für VW gewesen, sondern habe kräftig mitmanipuliert. So steht es jedenfalls in einer US-Klageschrift von geschädigten Diesel-Kunden, die kürzlich bekannt geworden war.

Die Vorwürfe in dem US-Dokument sind heftig. Zum Beispiel habe Bosch 2008 von VW eine sogenannte Haftungsfreistellung gefordert für eine etwaige Nutzung von Bosch-Software im Abgasbetrug.

VW hat dieses Dokument der Klageschrift zufolge nie unterschrieben – und dennoch lieferte Bosch sieben Jahre lang weiter.

Eher ratlos gingen die meisten Europa-Parlamentarier nach der Sitzung denn auch aus dem Raum. Für den Grünen Eickhout blieben viele Fragen offen: „Es ist schwer zu glauben, dass Bosch von dem Missbrauch der Software nichts gewusst haben kann.“