: Volkswagen droht mächtig Ärger von europäischer Seite
Auto II Antibetrugsbehörde ermittelt gegen VW, EU-Parlament will Untersuchungsausschuss
Mit dem Hinweis auf die laufenden Untersuchungen wurden keine weiteren Angaben gemacht. Wie aus EU-Kreisen verlautete, geht es bei den OLAF-Ermittlungen um die Frage, ob VW Kredite von der Europäischen Investitionsbank (EIB) zu Unrecht erhalten und EU-Gelder für Forschung und Entwicklung zweckentfremdet hat. OLAF ist für die Bekämpfung von Betrug und Korruption zuständig, wenn dadurch die finanziellen Interessen der EU geschädigt werden.
„Volkswagen sind Ermittlungen der OLAF nicht bekannt“, hieß es am Mittwoch aus der Konzernzentrale in Wolfsburg. „Wir sind verwundert darüber, dass die Behörde an die Öffentlichkeit geht, ohne zunächst die Betroffenen zu informieren.“ Volkswagen stehe seit Monaten in vertrauensvollen Gesprächen mit der EIB. In diesen Gesprächen habe der Konzern die Verwendung der Darlehensmittel bereits offengelegt.
Die EIB hat dem Konzern seit 1990 rund 4,6 Milliarden Euro an günstigen Krediten gewährt. Mit dem Geld sollte unter anderem die Entwicklung umweltfreundlicher Motoren finanziert werden. Etwa 1,8 Milliarden Euro der Gesamtsumme muss VW noch zurückzahlen. Die EIB gehört den EU-Mitgliedstaaten.
Mit Abgaswerten beschäftigt sich auch das EU-Parlament. In der Abgasaffäre dürfte es einen Untersuchungsausschuss einsetzen. Beobachter gehen davon aus, dass die nötige Mehrheit für die Einsetzung steht. Der Ausschuss soll laut Mandatsentwurf die Rolle der EU-Kommission und der nationalen Aufsichtsbehörden beleuchten. Der EU-Kommission wird vorgeworfen, sie habe sich in der Vergangenheit nicht dafür eingesetzt, Abgasmessverfahren für Autos so zu gestalten, dass sie auch realistische Werte liefern. Wie auch die nationalen Aufsichtsbehörden habe sie zu wenig unternommen, um den Einsatz betrügerischer Software zu verhindern.
In der VW-Affäre ermittelt inzwischen die Staatsanwaltschaft Stuttgart auch gegen den Autozulieferer Bosch. Die Behörde überprüfe, ob die Firma möglicherweise an Straftaten beteiligt war, sagte eine Sprecherin.
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