„Hooligans gegen Salafisten“ in Köln: „Demo mit Gewaltansage“

Die Polizei stellt sich bei der Kundgebung der Rechten auf Ausschreitungen ein. Einen Marsch durch Köln gibt es nicht, das hatte ein Gericht untersagt.

Ein trostloser Ort: am Barmer Platz sollen sich die Hogesa-Anhänger versammeln dürfen. Foto: dpa

Köln taz | Die Kölner Polizei bereitet sich auf einen der größten Einsätze der vergangenen Jahre vor – die Neuauflage von „Hogesa 2014“ (Hooligans gegen Salafisten) am kommenden Sonntag. „Wir stellen uns auf Ausschreitungen ein“, so ein Polizeisprecher am Donnerstag. Es würden deutlich mehr Kräfte zum Einsatz kommen als im vergangenen Jahr. Eine genaue Zahl nannte der Sprecher nicht.

Am 26. Oktober 2014 hatten sich etwa 4.000 Rechtsextreme eine Straßenschlacht mit 1.300 Polizisten geliefert. Rund 50 Beamte wurden verletzt. Dieses Jahr untersagte das Oberverwaltungsgericht Münster den Hooligans zwar einen erneuten Marsch durch die Kölner Innenstadt, erlaubt aber eine Kundgebung an einem festen Ort. Das Argument der Richter: Versammlungen dieser Art in Hannover und Essen seien weitgehend friedlich verlaufen.

NRW-Linken finden das Urteil unverantwortlich. Selbst wenn sich der Aufmarsch kontrollieren ließe, bliebe das Problem der An- und Abreise der Hooligans. „Es ist eine Demo mit Gewaltansage“, stellt Linken-Sprecherin Özlem Demirel klar. In einem YouTube-Video rufen Hogesa-Anhänger dazu auf, dieses Mal das Vorjahr noch zu toppen.

Von einer „absoluten Fehleinschätzung“ spricht auch Max Adelmann vom Bündnis „Essen stellt sich quer“. Dort hatten sich zuletzt am 20. September mehrere hundert Neonazis versammelt und Stühle auf Gegendemonstranten geworfen. Als diese in eine Bar flüchteten, schlugen sie die Tür ein. Die Ermittlungen laufen noch, nicht nur wegen gefährlicher Körperverletzung, auch wegen Verstoß gegen das Sprengstoffgesetz. Wie gewaltbereit die Szene ist, zeigt sich auch daran, dass im Januar trotz Kundgebungs-Verbots Neonazis anreisten – es gab zahlreiche Festnahmen.

Ausschreitungen versucht die Kölner Polizei im Vorfeld durch Platzverweise und Aufenthaltsverbote zu verhindern. 48 Hooligans, die im Zusammenhang mit der letztjährigen Demo wegen ihrer Straftaten verurteilt oder durch die Staatsanwaltschaft angeklagt wurden, dürfen die Innenstadt nicht betreten. Diese Maßnahmen könnte Pro NRW durchkreuzen, die rechtsextreme Organisation hat nämlich für den gleichen Tag, allerdings am Nachmittag in der Innenstadt eine „Kögida“-Demo angemeldet. Sollte sie genehmigt werden, steht zu befürchten, dass Rechtsextreme von einem zum anderen Kundgebungsort durch Köln laufen.

Am Sonntag gibt es zwei Gegen-Demos, zu denen Tausende erwartet werden. Zum einen will das Bündnis „Köln gegen Rechts” die Hogesa-Kundgebung blockieren. Zum anderen rufen die Veranstalter „Köln stellt sich quer“ und „Arsch Huh“ – ein breites Bündnis aus rund 50 Organisationen, Vereinen und Initiativen – zum Protest auf.