: Jugend der Welt in Hamburg
Klausur Hamburgs SPD kennt nur noch zwei Themen: Flüchtlinge und Olympische Spiele
Wer will sich schon mit sozialer Spaltung der Stadt oder gar Umweltschutz beschäftigen – Hamburgs SPD jedenfalls kennt nur noch zwei Themen: Wie man die Jugend der Welt in neun Jahren in die Stadt lockt und bis dahin möglichst wenige von ihr hier behält. Und deshalb waren Olympia-Bewerbung und Flüchtlingspolitik die Topthemen auf der Klausurtagung von Landesvorstand und Bürgerschaftsfraktion am Wochenende im Ostseebad Boltenhagen.
Olympia werde zum „Quantensprung für Barrierefreiheit und Teilhabe in Hamburg“, behauptete anschließend die stellvertretende Landesvorsitzende Inka Damerau. So solle die Olympic City „der erste vollständig barrierefreie Stadtteil“ in Hamburg werden. Zudem werde die SPD sich verstärkt in den Bürgerdialog vor dem Referendum über die Olympia-Bewerbung am 29. November einbringen.
Intensiv beschäftigte sich die Klausur auch mit den langfristigen Konsequenzen des Flüchtlingszustroms für Integration und den Arbeitsmarkt. Dabei sei die Vorrangprüfung „ein großes Hindernis“, stellte Fraktionschef Andreas Dressel klar: „Dieses unsägliche Instrument“, das den Flüchtlingen viel zu lange den Weg in Arbeit versperrt, müsse endlich bundesgesetzlich gestrichen werden. „Ein Rumsitzen der Flüchtlinge in den Unterkünften ist für niemanden eine Lösung“, so Dressel.
Andererseits fordert die SPD, das Personal für Rückführungen in der Ausländerbehörde von zehn auf 30 zu erhöhen, um konsequente Abschiebungen zu erleichtern. Damit 2024 nicht zu viele Jugendliche aus aller Welt hier herumtreiben. smv
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