Innenminister für Einreiseverbote: Armutseinwanderer sollen weg

Die Bundesregierung will jetzt schärfer gegen illegal Beschäftigte aus Bulgarien und Rumänien vorgehen. Geht es nach Innenminister Friedrich, werden sie abgeschoben.

Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) zeigt Härte. Bild: dpa

LUXEMBURG dpa | Die Bundesregierung will illegale Armutseinwanderer aus Rumänien und Bulgarien künftig verstärkt ausweisen und Einreiseverbote verhängen. Das kündigte Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) am Freitag bei einem Treffen der EU-Innenminister in Luxemburg an. Wer hier illegal tätig sei, egal wie, soll bitte wieder dahin zurück, wo er herkommt, sagte Friedrich. Die Polizei könne dies kontrollieren.

„Wenn die dann irgendwo aufgegriffen werden, dann kann man ohne großes Federlesen sie wieder rausschmeißen.“ Damit soll der Missbrauch der Sozialsysteme verhindert werden.

Der CSU-Politiker sagte, zudem wolle er die Möglichkeit schaffen, Einreisesperren zu verhängen, „damit sie am nächsten Tag nicht wiederkommen können“. Die EU-Kommission habe Deutschland mitgeteilt, dass solche Sanktionen beim Missbrauch von Sozialleistungen nach europäischem Recht erlaubt seien. „Das müssen wir entsprechend auch machen“, sagte der Innenminister.

Die Zahl der Armutseinwanderer aus Rumänien und Bulgarien nach Deutschland ist in jüngster Zeit stark gestiegen, die meisten davon sind Roma. Viele Kommunen klagen über den Zuzug und damit verbundene Kosten.

Der Deutsche Städtetag hatte jüngst vor einer Gefährdung des sozialen Friedens in den Städten gewarnt. Der Vorwurf lautet, dass diese EU-Bürger die Freizügigkeit der Union ausnutzen, um in einem anderen Mitgliedsland Sozialleistungen zu beantragen.

Genaue Zahlen hat die Bundesregierung nach eigenen Angaben nicht. Die EU-Kommission verlangt konkrete Belege für Schwierigkeiten. „Wir haben noch keinerlei Zahlen oder Beispiele dazu erhalten, die aber notwendig wären, um zu zeigen, was genau das Problem ist“, kritisierte EU-Innenkommissarin Cecilia Malmström. Sie mahnte jedoch: „Die Freizügigkeit der EU-Bürger steht nicht zur Debatte.“

„Hände gebunden“

Friedrich hatte bereits im April mit den Innenministern aus Großbritannien, Österreich und den Niederlanden von der EU mehr Sanktionsmöglichkeiten gefordert. Beim Versuch, auf den Missbrauch von Sozialsystemen zu reagieren, seien den Behörden die Hände gebunden, beklagten die vier Minister in einem gemeinsamen Brief an die EU. Dänemark hat sich laut Friedrich inzwischen angeschlossen.

Die EU-Richtlinie aus dem Jahr 2004 erlaubt einem Staat, die Freizügigkeit und das Aufenthaltsrecht anderer EU-Bürger „aus Gründen der öffentlichen Ordnung, Sicherheit oder Gesundheit“ zu beschränken (Artikel 27). Sanktionen gegen Betrüger sind somit zugelassen, allerdings bleiben die Details unklar.

Die vier Länder, darunter Deutschland, hatten daher die EU-Kommission um Klärung gebeten. Es dürfe Neuankömmlingen auch nicht mehr gestattet werden, Sozialleistungen eines Landes zu beziehen, in dem sie zuvor nicht gearbeitet und Steuern gezahlt haben.

Comments

[Rosa]

@ von von Mensch und Mensch nicht gleich Mensch ?:

Das was Sie für ungerecht halten ist Ihre persönliche Meinung.

Auch Ihre Auslegung von Menschlichkeit. Denn in Islamstaaten gelten nicht die universalen Menschenrechte, sondern die Scharia.

" Es muss ja ein paar Menschen geben die anderen helfen,":

Das was sie propagieren, sollte aber vom Volk gewollt sein: also Grenzen auf für alle, auch für Afrikaner.

Die Volksabstimmung in der Schweiz zum Asylrecht zeigt aber, daß dies nicht der Fall ist.

Das schweizer Referendum ließe sich ähnlich in vielen EU-Staaten wiederholen, wenn die Regierungen die Bevölkerung fragen würde.

"Wenn man sich für Ungerechtigkeit und Menschlichkeit einsetzt hat das nichts mit einem Helfersyndrom zu tun.":

Wenn Sie seit Jahren mit dem Asylgesetz zu tun haben, dann gehören Sie womöglich zu den Profiteuren der Flüchtlingsindustrie:

Sie setzen sich für Flüchtlinge ein, weil Sie daran verdienen.

Oder machen Sie das alles für lau?

[von Mensch und Mensch nicht gleich Mensch ?]

09.06.2013 11:46 UHR Rosa

Antwort von Mensch und Mensch nicht gleich Mensch ?

Wenn man sich für Ungerechtigkeit und Menschlichkeit einsetzt hat das nichts mit einem Helfersyndrom zu tun. Außerdem kenne ich das Asylgesetz, habe seit Jahren damit zu tun.

Es muss ja ein paar Menschen geben die anderen helfen, wozu Sie, nachdem was Sie schreiben eher nichts am Hut haben. Ihre Tipps an mich sind grandios hohl.

[Hans]

Hört dem Friedrich noch einer zu? Das ist der Regierungstroll. Ich glaube ja, dem hört nicht mal jemand im Kabinett zu. Die freuen sich nur, dass er die Law-and-Order-Keule schwingt um die konservativen und deutschprekären einzusammeln, während hinter ihm die Neocons eh eine andere Wahrheit stricken.

Ist ja auch klar, wenn wir die Spanier und Griechen mit Hochschulabschluss hier haben um unsere Bauarbeiten zu erledigen, brauchen wir dafür keine weniger gut ausgebildeten Bulagren (um es mal plakativ zu formulieren). Das das System einen Fehler hat ist seit Agenda 2010 allseits bekannt.

Folge? Weiter so Mutti. Go for Dictatorship.

@Janos Hunyadi:

Ich glaube dieses war nur als rechtlich fragwürdig von der SZ kritisiert worden und die anderen Gesetzesänderungen als sich einschleichende Diktatur beschrieben.

Wenigstens bauen sie in Ungarn noch keine Mauer ^_^

[ridicule]

Ihr Netikettler seid schon ein illustres Völkchen.

Bräunlich eingefärbtes rückt ihr großzügig ein,

wird aber mal mit breitem Stift auf einen groben

Klotz ein ebensolcher Keil gekloppt,

dann kriegt ihr kalte Füße und werft die

Netikettensäge an. Einfach - arm.

Eure grauen Zellen in Ehren,

nur gut, daß ich mich darin nicht einrichten brauch.

Danke. Dannichfür.

[Rosa]

@ Mensch und Mensch nicht gleich Mensch ?:

"Warum hier und bei afrikanischen Menschen kein Wort ????":

Der Unterschied ist doch völlig klar:

Leute aus Rumänien und Bulgarien haben innerhalb der EU Reisefreiheit.

Afrikaner kommen nicht aus der EU, müssen also ggf. Asyl beantragen.

"Wonach richtet man sich hier und sagt dann, die müssen bleiben dürfen und bei den Afrikanern sagt man nichts dazu ?":

Wenn die Reisefreiheit innerhalb der EU dazu führt, daß Mnschen aus EU-Ländern in denen es kaum Sozialhilfe gibt, die deutschen Sozialkassen ausplündern,

so wäre das eine Betrug am deutschen Solidarsystem. Deshalb will Friedrich ja gegen solchen Mißbrauch unseres Sozialsystewms vorgehen.

"Die wollen keine Sozialhilfe unsere Afrikaner, nur dürfen sie im ersten Jahr nach der Einreise nicht arbeiten. Habe noch keine Antwort, warum das so ist.":

Weil das gesetzlich so geregelt ist:

https://de.wikipedia.org/wiki/Asylbewerber

"...Das ist einfach nur hohles Geschwätz.":

Durch aus nicht. Für jmd. der sich ständig so vehement für Afrikaner einsetzt wie Sie,

sollte gelten:

Taten statt Worte.

Statt Geld von anderen einzufordern (der Solidargemeinschaft), können Sie selbst

Bürgschaften für Afrikaner

ausstellen, und natürlich auch welche bei sich zu Hause aufnehmen.

So können Sie gleichzeitig ihr Helfersyndrom pflegen.

Übrigens:

Mit solch sozialromantischen Formeln wie "Mensch und Mensch nicht gleich Mensch ?"

kämen Sie in islamisch dominierten Ländern nicht weit. Laut Scharia wird krass zwischen Muslimen und "Ungläubigen" (Nichtmuslime) unterschieden.

[marie]

die wortwahl des innenministers ist inhuman und das erste mal passiert ihm so etwas auch nicht. er sollte sich mit dem schicksal der sinti und roma beschäftigen,ehe

er den mund aufmacht,aber wir sind ja schon gewöhnt,daß er schneller redet,als er denkt. da haben wir wieder einen minister am falschen platz.

es braucht erheblich menschenkenntnis und kompetenz bei der auswahl der einzelnen minister, die ist leider nicht vorhanden.

[lowandorder]

3.Wahl, 4. Aufguß:

"…„Wenn die dann irgendwo aufgegriffen werden,

dann kann man ohne großes Federlesen sie wieder rausschmeißen.“ "

Andy Vossibär - übernehmen Sie!

Oder - anders gewendet - soll dieser Herr

doch mal bei seinen Ministerialen mal nachfragen,

wer ihnen in welcher Farbe die Datschen ausbaut,

die Hecke schneidet und - die Mutter pflegt!

Armut beginnt bekanntlich allerspätestens

bei der B-Besoldung!

[Juergen K.]

Welches Sozialsystem ?

ALG I ??

Das heute kaum ein Einheimischer bekommt?

Krankenversicherung ??

Die heute fast nichts mehr bezahlt ?

Hartz4 ??

Das ist kein Sozialsystem, das ist ein Steuersystem.

Ein Steuersystem,

in dem die Hoenesse und Schuhmachers und Beckers und Akkermänner und Zumwinkels und RWEs und Daimlers alles allein bezahlen.

SO sagt es jedenfalls FDP und CDU.

Also: Welches Sozialsystem ist hier gemeint ?

Das,

das von den Konzern- und Geldmogul- Hurenparteien seit 1970 abgebaut wurde und nicht mehr existiert ?

Also: Wen vertritt Friedrich hier? Die Schäfflers ? Die Pierchs und die hier:

http://www.spiegel.de/wirtschaft/unternehmen/forbes-liste-57-deutsche-sind-dollar-milliardaere-a-886800.html

[Gast]

@Juergen K. ALG I ist eine Versicherungsleistung,keine Sozialleistung.Mit "einheimisch" hängt sie nicht zusammen.

[Frappant]

Die ArbeitnehmerInnenfreizügigkeit ist ein EU-Recht und kann während einer maximal 7 jährigen Übergangszeit nach Beitritt neu aufgenommener EU-Staaten zur weiteren Abschottung der Arbeitsmärkte dienen. Die Möglichkeiten einer Abschottung gegenüber Bulgarien und Rumänien sind somit Ende 2013 ausgeschöpft.

Auch die damalige Bundesregierung unter Schröder hat den Fehler gemacht auf die Überfremdungskarte zu setzen und von möglichen Sozialmissbrauch polnischer ArbeitnehmerInnen war die Rede. Dies hatte zur Folge, dass die gut ausgebildeten Fachkräfte Polens nach England und Irland übersetzeten.

Friedrichs jetzige Argumentation ist zudem rassistisch und versucht Sinti und Roma von den qualifizierten ArbeitnehmerInnen zu trennen. Das ist aber im gegenwärtigen öffentlichen Diskurs, der in Europa geführt wird kein Skandal mehr wert, sondern mindestens en vogue.

[Reiner]

Zu: @ "von Herbert" = "Sozialsysteme beruhen auf dem Solidarprinzip" {...}

Dieses "Solidarprinzip" sollten Sie den Familien Quandt, Bosch und Siemens erklären! Wie bekannt ist, so bekamen die Quandt-Erben, ohne persönliche Arbeitsleistung, vom BMW-Konzern zuletzt über 600-Millionen-Euro Jahresdividende. -

Auch 'deren Steuer' ist eine Leistung aus der realen Wertschöpfung der Mitarbeiter, einschließlich der Putzmänner im BMW-Dividenden-Welt-Konzern!

In einer demokratischen und menschenrechtlichen Gesellschaftsordnung, wie sie in Deutschland noch nicht existiert, würden die Quandt-, Bosch- und Siemens-Familien, allenfalls die Hartz-IV-Regelleistung bekommen! (Heute immer noch für - vormals wert- und mehrwertschöpfende Arbeitslose im offenen Hartz-IV-Strafvollzug.)

Aufwachen, 'brave' deutsche Herberts und Michels!

[Wolfgang]

Entwicklungshilfe für Deutschland 2013

Internationale Entwicklungshilfe für die Hundtsche und Quandtsche Deutschland AG.

Entwicklungshilfe für Deutschlands Banken-Spekulanten und BDA-Monopolbourgeoisie und BDI-Hauptaktionäre:

Die (Hoch-)Qualifizierten werden abgeschöpft und die Armen werden rausgeschmissen!

[Afternoon]

@ Marc

... wie sieht es den mit der deutschen Großindustrie in und um Duisburg herum aus? Was München und Stuttgart anbelangt gibt es da (noch) einiges.

Das Roma und Sinit Problem könnte ganz einfach gelöst werden indem man ein paar Agenten nach Rumänien und Bulgarien schickt und mit denen dort Verträge aushandelt.

Roma und Sinti sollen alle nach Deutschland kommen! Man soll ihnen eine ordentliche Wohnung geben und eine Arbeit. Ihre Kinder - die alle hochintelligent sind - sollen entsprechend gefördert und später aufs Gymnanisum gehen.

[Marc]

Innenminister Friedrich hat doch völlig recht und man darf ruhig das Kind beim Namen nennen. Die eingewanderten Sinti und Roma sind alles andere als Arbeitsmigranten, sondern kommen nahezu ausschließlich ins Land um sich in den Sozialsystemen breit zu machen. Der beste Beweis dafür ist, das die Sinti und Roma dort hin ziehen wo es am unwahrscheinlichsten ist ein Arbeitsangebot zu erhalten, nämlich nach Duisburg. Ich sags mal kurz, wenn ich nach Deutschland komme um eine Arbeit zu finden, dann gehe ich dahin wo Arbeit ist, nach München oder Stuttgart. Wenn ich nach Deutschland gehe um mich ins Sozialsystem einzuquatieren, dann gehe ich lieber nach Duisburg oder Berlin.

[Baumkrone]

@ Rainer

Nennen wir das 'Kind' doch beim Namen: EU-Sozialfaschismus imperialistischer deutscher Prägung!

So gesehen könnte man sogar einen Schritt weitergehen:

Nach einer Rekonsolidierungsphase von circa 50 Jahren sind (wir) wieder dort, wo (wir) 1933 standen. Die Verbindungen zwischen NSDAP und deutscher Großindustrie dürfte wohl bekannt sein.

Aber vielleicht irre ich auch.

[Herbert]

Die Sozialsysteme beruhen auf dem Solidarprinzip einer Gesellschaft, in der die Stärkeren für die Schwächeren oder für die, die mal in Not geraten sind, einstehen. Die Einwanderung von Menschen fremder Länder in die Sozialsystem eines Landes verletzt das Solidarprinzip. Deshalb sollte jeder nur von seinem eigenen Land Sozialleistungen erhalten. Dass dies in derEU nicht so ist ist eine weitere Fehlkonstruktion der EU, hier zulasten des deutschen Steuerzahlers, also von uns allen.

[Mensch und Mensch nicht gleich Mensch ?]

Wenn Afrikaner hierher flüchten, werden sie automatisch als humanitäre (sprich Hungerflüchtlinge) bezeichnet und bekommen somit kein Recht sprich Aufenthalt. Was bedeutet, Abschiebung. Darüber regt sich hier kein Mensch auf.

Wenn Leute aus Rumänien oder Bulgarien kommen und Friedrich sagt, die kommen nur hierher um vom Sozialsystem Deutschlands zu profitieren, dann kommt der Aufschrei. Warum hier und bei afrikanischen Menschen kein Wort ????

Dann gibts noch die, die auch zu uns kommen, die kaum Schul - noch weniger Berufsbildung haben, da regt man sich auch nicht darüber auf.

Wonach richtet man sich hier und sagt dann, die müssen bleiben dürfen und bei den Afrikanern sagt man nichts dazu ? Sind das keine Menschen, wollen die nicht auch arbeiten und leben ? Die wollen keine Sozialhilfe unsere Afrikaner, nur dürfen sie im ersten Jahr nach der Einreise nicht arbeiten. Habe noch keine Antwort, warum das so ist.

Schon mal habe ich diesen Unterschied beschrieben und da hat mir doch so ein lieber Mensch den Tip gegeben, ich solle doch ein paar Afrikaner bei mir einquartieren. Das ist einfach nur hohles Geschwätz.

[Janos Hunyadi]

an reiner:

Hüstel: genau daher wird in Ungarn nachträgliche Studiengebüren eingeführt, die dann fällig werden, wenn der Student nahc dem Studium im Ausland arbeiten wird.

Sinnvoll, wurde aber in diversen Zeitungen, u.a. der Jetzt der S.Z. als Zeichen einer sich einschleichenden Diktatur dargestellt.

[Reiner]

Die Qualifizierten will man(n) aus den Armutsregionen rauben, auf deren Kosten sie auch beruflich ausgebildet wurden, und die Armen - natürlich ohne Ausbildung und profitable Verwertungsmöglichkeit - will man rausschmeißen, moderner imperialistischer Sozialdarwinismus in der Hundtschen Germania AG, eben.

Nennen wir das 'Kind' doch beim Namen: EU-Sozialfaschismus imperialistischer deutscher Prägung!

[antiregpresse]

"Die Zahl der Armutseinwanderer aus Rumänien und Bulgarien nach Deutschland ist in jüngster Zeit stark gestiegen, die meisten davon sind Roma. Viele Kommunen klagen über den Zuzug und damit verbundene Kosten.

... Genaue Zahlen hat die Bundesregierung nach eigenen Angaben nicht."

und genaue zahlen hatte der autor vermutlich auch nicht. ein ernsthafter journalist hätte sich deshalb im zuerst zitierten absatz nicht das bla des innenministers zu eigen gemacht.

[Christophe T.]

"Armutseinwanderer" und ich dachte es handelt sich dabei um Menschen.