Personalumbau Verteidigungsministerium: Nüchterner Herr der Rüstung
Volker Wieker ist der oberste Soldat der Republik. Künftig ist er auch noch für Rüstungskäufe verantwortlich. Scharfe Kritik scheut er nicht.
BERLIN taz | Die neue Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) hat die Absicht, keinesfalls über einen Rüstungsskandal zu stolpern. Dazu hat sie im Lichte des „Euro Hawk“-Debakels beschlossen, einiges an Spitzenpersonal loszuwerden. Nach Staatssekretär Rüdiger Wolf wird nun auch Staatssekretär Stéphane Beemelmans gefeuert. Er nimmt den Rüstungs-Abteilungsleiter Detlef Selhausen gleich mit, und der Vollständigkeit halber auch den Politik-Abteilungsleiter Ulrich Schlie.
Die Zuständigkeit für Rüstungskäufe aber, welche mit „brennender Kartoffel“ oder „Zeitbombe“ unzureichend beschrieben ist, hat die Ministerin dem Generalinspekteur Volker Wieker aufgehalst. Der oberste Soldat der Republik muss nun selbst verantworten, was seine Truppe bekommen soll – und was das gegebenenfalls kostet.
Der fast 60-jährige Wieker war 2010 noch nicht lange im Amt, als er sich ungewöhnlich scharf zur Rüstungsbeschaffung der Bundeswehr ausließ: Die Zuständigkeit sei zersplittert, das gelieferte Gerät stets zu teuer, zu spät und zu schlecht. Nicht zuletzt gebe es „Einflussnahme von außen“, vulgo: Zu viel Einfluss der Industrie.
Die dem damaligen Minister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) vorgeschlagene „grundlegende Reform des Beschaffungskreislaufs“ lässt seither freilich auf sich warten. Daran änderte auch der regelmäßige Austausch der Ministeriumsspitze nichts. Von der Leyens Ankündigungen, dass nun aber wirklich alles besser werde, wurden gestern daher von vielen Beobachtern mit erinnerungsvollem Lächeln aufgenommen.
Doch möglicherweise ist Wieker immerhin imstande, ehrlich zu erläutern, welches Ausmaß die Fehlplanungen und Vertuschungsversuche im Ministerium angenommen haben. Die Verteidigungsgemeinde vermisste am ehemaligen Panzerartilleristen Wieker bislang die wortgewaltige Ironiefähigkeit seines Vorgängers Wolfgang Schneiderhan.
Vergangene Woche aber unterbreitete Wieker dem Verteidigungsausschuss so nüchtern wie eindrücklich, dass nach dem Skandal letztes Jahr um die Abbestellung der „Euro Hawk“-Drohne nun festgestellt wurde, dass es zu Aufklärungszwecken möglicherweise doch kein geeigneteres Gerät gibt als – genau: den „Euro Hawk“. So etwas auszusprechen, ohne dass es zu Ohnmachtsanfällen kommt, ist auch eine Fähigkeit.
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