: Roth umschmeichelt Grünenbasis
Grüne Parteispitze wirbt bei Landesverbänden um Zustimmung für Bundestagsvotum. Einigung zeichnet sich ab
KAISERSLAUTERN/BERLIN taz ■ Wenige Tage vor dem Grünen-Parteitag in Rostock wirbt die Parteispitze in den Landesverbänden um Zustimmung zum Bundestagsvotum für einen Bundeswehreinsatz in Afghanistan. Gestern sah es danach aus, als wenn der Aufstand ausbliebe. Nur vereinzelt, etwa von der Thüringer Grünenchefin Astrid Rothe, wurden Absagen an die rot-grüne Regierungskoalition gemeldet.
„Auch wenn nicht alles, was ich gesagt habe, allen gefallen hat, hoffe ich, dass ihr mich trotzdem weiter lieb habt“, verabschiedete sich Parteichefin Claudia Roth am Samstag von der Delegiertenversammlung der rheinland-pfälzischen Grünen in Kaiserslautern. Roth hatte der innerparteilichen Opposition, die den Bruch der Koalition gefordert hatte, mit einer pointierten Rede den Wind aus den Segeln genommen. Kritik am Krieg? Ja bitte! Ausstieg aus der Regierung? Nein danke! Anderslautende Anträge? Abgelehnt.
Nach Zeitungsberichten vom Wochenende zeichnet sich auch in den bislang sehr kritischen Verbänden Berlins und Bayerns Zustimmung zum Verhalten der Bundestagsfraktion ab. In Nordrhein-Westfalen wurde gestern bei einem Treffen mit etwa 100 Landesgrünen mit Roths Unterstützung ein Hagel von Vorwürfen in ein Bekenntnis zur Koalition gewendet.
„Ganz ausdrücklich für die Fortsetzung der Koalition“ sprach sich auch die Fraktionsvorsitzende der Grünen im Landtag von Niedersachsen, Rebecca Harms, aus. SPD-Fraktionschef Peter Struck hatte die Grünen zuvor gewarnt: Ein Votum gegen die Koalition auf dem Bundesparteitag der Grünen am kommenden Wochenende würde „natürlich das Ende von Rot-Grün bedeuten“. KPK, UWI
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