das portrait: Der EU-Grüne Rasmus Andresenkämpft für offene Grenzen
Innerhalb des Schengenraums gibt es offene Grenzen? Nicht so in Dänemark: Seit Januar 2016 hält sich das Land nicht mehr daran. Mit wechselnden Begründungen verlängert das dänische Parlament alle paar Monate die Kontrollen an den Grenzübergängen. Zuletzt bot die Coronapandemie einen Vorwand. Aber nun erklärt Dänemark das Ende aller Coronamaßnahmen – also müsste auch Schluss mit den Kontrollen sein, findet Rasmus Andresen, der seit 2019 für die Grünen im EU-Parlament sitzt.
Nicht zum ersten Mal kritisiert Andresen Dänemark. In der taz nannte er es „eines der Länder in Europa mit der massivsten Abschottungspolitik“. Der Politiker, der 1986 im Ruhrgebiet geboren wurde, aber in Flensburg aufwuchs, versteht sich als „Teil der dänischen Minderheit“ in Deutschland. Er machte an der dänischen Duborg-Skolen sein Abitur und engagierte sich in der Jugendorganisation der dänischen Socialistik Folkeparti. Als Student arbeitete er im dänischen Parlament und einer Kindertagesstätte im Nachbarland. Im EU-Parlament gehört die Zusammenarbeit zwischen Dänemark und Deutschland zu seinen Themen.
„Gerade wir in der Grenzregion wissen die Vorteile des freien Reisens zwischen den Nationalstaaten zu schätzen“, sagte Andresen im Dezember und warnte davor, dass einzelne Länder Grenzkontrollen über Jahre immer wieder verlängern – jeweils als Ausnahme wegen besonderer Umstände: Erst war es die Zahl an Flüchtenden, dann die Furcht vor Terror, dann die Angst vor organisierter Kriminalität, schließlich der Schutz vor Corona. Dabei hätten sich Grenzkontrollen „als nicht wirksam im Kampf gegen Terrorismus oder Kriminalität herausgestellt“, so Andresen. Er kritisiert vor allem die „Instrumentalisierung und Stigmatisierung von Geflüchteten“.
Dass die Regierung in Kopenhagen auf den Abgeordneten hört und mit den Coronamaßnahmen auch die Kontrollen beendet, ist unwahrscheinlich. Aktuell wird auf EU-Ebene darüber nachgedacht, das Schengen-Abkommen zu überarbeiten. Kommt der Vorschlag der EU-Kommission durch, dürften Mitgliedstaaten über längere Zeiträume Ein- und Ausreisende kontrollieren. Esther Geißlinger
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