Wissenschaftler über Proteste in Chile: „Eine gesellschaftliche Explosion“
In Chile eskalieren die Proteste. Dabei entlädt sich der Frust über die große Ungleichheit im Land, sagt der Sozialwissenschaftler Claudio Rodríguez.
taz: Herr Rodríguez, zwei Sätze waren in den vergangenen Tagen ständig in Chile zu hören: „Das alles hat niemand kommen sehen“, und: „Die Preiserhöhung bei der U-Bahn war der Tropfen, der das Fass zum Überlaufen gebracht hat.“ Aber wenn das Fass schon randvoll war, hätte man doch mit einer solchen Protestbewegung rechnen können.
Claudio Rodríguez: Niemand hat die Geschwindigkeit und die Wucht erwartet, mit der das kam. Aber im politischen und sozialwissenschaftlichen Bereich wurde schon registriert, dass die gesellschaftliche Unzufriedenheit in den vergangenen Jahren immer weiter angewachsen ist. Das fing 2006 mit der „Pinguin-Revolte“ an, als SchülerInnen für besseren Unterricht auf die Straße gingen. 2011 spitzte es sich bei den Studierendenprotesten gegen das Geschäft mit der Bildung zu. Die Unzufriedenheit hat sich seither immer weiter aufgeschaukelt, und die aktuelle Regierung von Sebastian Piñera steht in Reinform für dieses Gefühl von gesellschaftlicher Exklusion und Machtmissbrauch.
Zu den großen Protestbewegungen der vergangenen Jahre gehörte auch die gegen das System der privaten Rentenfonds. Warum haben all diese Bewegungen trotzdem nicht die gesellschaftliche Breite erreicht, die wir heute beobachten?
Die Mobilisierung gegen die unter Pinochet eingeführten Rentenfonds haben bis zu einer Million Menschen auf die Straße gebracht. Aber was wir da heute beobachten, ist Ausdruck eines grundlegenden Verlusts an Legitimität eines ganzen politischen und wirtschaftlichen Systems. Ich würde von einer regelrechten gesellschaftichen Explosion sprechen, die sich in einer neuen Qualität von zivilem Ungehorsam ausdrückt. Auch, weil die Piñera-Regierung den Konflikt sehr ungeschickt gehandhabt hat.
Inwiefern?
Mit der Entscheidung, zum ersten Mal seit der Diktatur einen Ausnahmezustand mit nächtlicher Ausgangssperre auszurufen, die Menschen also vom Abend bis zum Morgen in ihren Häusern einzusperren und das Militär auf die Straße zu schicken, hat Piñera nur Öl ins Feuer gegossen.
Für die jungen Leute, die jetzt mit Töpfen und Pfannen Lärm schlagen, ist die Diktatur nur noch eine Erinnerung ihrer Eltern und Großeltern.
47, ist Sozialwissenschaftler und Dozent an der Universidad de Santiago de Chile. Er ist stellvertretender Leiter des Sozialforschungsinstituts ICAL, das Chiles Kommunistischer Partei nahesteht und seit etlichen Jahren mit der Rosa-Luxemburg-Stiftung kooperiert.
Ja, das ist ein interessanter Aspekt. Diese Generation, die Verfolgung und Folter und Mord überhaupt nicht mehr erlebt hat, aber Tag für Tag die Erfahrung von gesellschaftlichem und ökonomischem Aussschluss und der Privilegierung einer kleinen Gruppe macht, diese Generation hat keine Angst mehr. Für ihre Eltern und Großeltern wird dagegen jetzt das Trauma der Diktatur wieder wach.
Wie gehen Sie selbst damit um?
Ich kann und will meiner 20-jährigen Tochter nicht verbieten, an den Demonstrationen teilzunehmen, aber unruhig macht es mich dann doch. Die Soldaten, die da auf der Straße stehen, sind doch nicht dazu ausgebildet, für öffentliche Ordnung zu sorgen. Das waren sie auch in den Jahren der Diktatur nicht, und damals hat es immer wieder schreckliche Gewaltexzesse gegeben.
Wenn man mit den ChilenInnen über die Hintergründe der Proteste spricht, bekommt man ganz unterschiedliche Antworten. Der Taxifahrer schimpft über die Konkurrenz von Uber, die Rentnerin über die korrupte Politikerkaste, jemand anderes über die Einwanderung aus lateinamerikanischen Ländern.
Entscheidend ist am Ende immer, wenn es den Menschen ans Geld geht. Die chilenische Gesellschaft definiert sich heute sehr stark über den Konsum, und wir haben eine horrende private Verschuldung bei stetig steigenden Preisen aller Basisdienstleistungen. Nicht nur der Nahverkehr wird teurer, auch die Preise für Wasser, Strom, Telekommunikation steigen. Das sind alles private Unternehmen, die satte Gewinne machen, das ist inzwischen auch zur Genüge bekannt.
Ist diese Bewegung, die ja erstaunlicherweise bislang kein „Gesicht“ hat – weder Personen noch Organisationen, die das Wort führen –, eigentlich eine linke Bewegung?
Ich glaube, es ist eine politische Bewegung, aber nicht unbedingt eine, die mit der Entwicklung eines Klassenbewusstseins oder gar einer revolutionären Einstellung einhergeht – das sage ich aus einer linken Perspektive heraus. In erster Linie ist sie die Äußerung einer tiefen Unzufriedenheit, aus der sich zwangsläufig eine Kritik am herrschenden wirtschaftlichen Modell ergibt.
Die Gewerkschaften haben am Montag einen Aufruf zur Unterstützung der Bewegung veröffentlicht.
Die Gewerkschaften haben die Bewegung schon vor Wochen unterstützt, als sie noch eine Gruppe junger Leute war, die aus Protest gegen die Preisanhebung bei der U-Bahn zum massenhaften Schwarzfahren aufrief. Tatsächlich wird die Bewegung aber im Moment von keiner linken Organisation angeführt, genau genommen von gar keiner Organisation.
Kann die Linke denn noch davon profitieren, etwa bei den nächsten Parlamentswahlen?
Ich würde das bislang eher als eine Herausforderung betrachten. Es gibt einen tiefen Graben zwischen den Menschen, die da jetzt auf die Straße gehen, und der institutionalisierten Politik.
Diese Rebellion hat ja zwei Gesichter: Das eine sind die Demos mit dem Topfklappern, den Transparenten, auch Zusammenstößen mit der Polizei. Das andere die nächtlichen Plünderungen und Brandstiftungen, die mittlerweile fast landesweit stattfinden. Wie viel hat das eine mit dem anderen zu tun?
Beides ist ein Ausdruck von Wut und Unzufriedenheit, von dem Gefühl, nicht dazuzugehören, nichts von der Gesellschaft zu bekommen. Eine Minderheit nutzt diese Mischung sicherlich dazu, sich durch Gewalt gegen große private Unternehmen, aber auch gegen öffentliche Einrichtungen wie die U-Bahn auszuleben. Viele von ihnen haben praktisch nichts zu verlieren, und so verhalten sie sich auch.
Die Zerstörungen der öffentlichen Verkehrsmittel, gerade der modernen und sehr effizienten U-Bahn, eigentlich der ganze Stolz der ChilenInnen, lassen sich schwer nachvollziehen.
Das ist sogar sehr schwer nachzuvollziehen, immerhin ist es die ganz normale arbeitende Bevölkerung, die auf die Metro angewiesen ist. Aber wie gesagt, es sind vor allem marginalisierte Jugendliche, die keine Zugehörigkeit zu dieser Gesellschaft und ihren Einrichtungen mehr verspüren, die sehen, wie frustriert ihre Eltern sind, die arbeiten und sich ausbeuten lassen. Das wollen sie nicht mit sich machen lassen.
Im Netz kursiert die Theorie, dass die Piñera-Regierung in den ersten Tagen die Polizei bewusst zurückgehalten hat. Die Absicht dahinter sei gewesen, das Ganze erst einmal hochkochen zu lassen, um dann richtig zuschlagen zu können. Außerdem würde sich die Bewegung so selbst delegitimieren.
Ich kann nicht ausschließen, dass es solche Strategien gibt, wie Sie sie beschrieben haben. Es gab anfangs tatsächlich stellenweise auffällig wenig Polizeipräsenz, was anderenfalls nur mit einer kompletten Überforderung des Apparats zu erklären wäre. Eigentlich kann sich die Regierung eine Eskalation gar nicht leisten – im Dezember stehen der Klimagipfel und ein Treffen der Apec-Staaten an. Für das Image Chiles ist das gerade alles Gift.
Kann Piñera zum jetzigen Zeitpunkt den Ausnahmezustand zurücknehmen, oder brennt es dann erst so richtig?
Schwer zu sagen. Ich höre durchaus viele Stimmen, die sagen: Die Lage hat sich durch das unverantwortliche Handeln der Regierung so zugespitzt, dass wir erst mal für etwas Ruhe sorgen müssen. Aber Piñera hat ja mit seiner Ausage, es herrsche „Krieg“ in Chile, es gebe einen „mächtigen Feind“, den es zu bekämpfen gelte, erst richtig Angst und Wut geschürt. Er hat auch suggeriert, das organisierte Gruppen für Chaos sorgten. Es gibt in Chile tatsächlich ein paar kleine anarchistische, gewaltbereite Gruppierungen, aber deren Mobilisierungskraft reicht nicht im Geringsten für so etwas aus.
Viel war jetzt die Rede von einem „neuen Gesellschaftsvertrag“, sowohl aus den Reihen der Opposition als auch von Teilen der rechten Regierung. Worin soll der denn bestehen?
Ein neuer Gesellschaftsvertrag müsste tiefgehende Änderungen am heutigen Entwicklungsmodell beinhalten. So schnell wird das nicht gehen. Aber ich glaube, einige kurzfristig umzusetzende Maßnahmen könnten den Menschen zeigen, dass die Regierung es wirklich ernst damit meint, allen eine Perspektive zu geben. Konkret wäre das etwa ein Umbau der Altersversorgung, bei dem ein Teil des angesparten Kapitals in einen Solidarfonds fließt, aus dem dann eine einigermaßen menschenwürdige Basisrente gezahlt werden kann. Das wäre mit der Opposition sehr schnell auszuhandeln.
Wut in Chile
Eine andere Möglichkeit wäre ein Stopp der geplanten Steuerreform, von der die 17.000 reichsten Familien des Landes in Höhe von umgerechnet fast einer Milliarde Dollar profitieren. Aus diesen Mitteln ließe sich auch die Wiederherstellung der zerstörten öffentlichen Infrastruktur bezahlen. Und eine Kürzung der Abgeordnetendiäten, die heute beim 40-Fachen des Mindestlohns liegen, würde die PolitikerInnen der Lebenswirklichkeit ihrer Wählerinnen wieder etwas näher bringen.
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