Wahlen in der Türkei: Ein Wechsel bleibt möglich
Im ersten Wahlgang bleibt Amtsinhaber Erdoğan unter 50 Prozent. In der Stichwahl am 28. Mai tritt er gegen Kemal Kılıçdaroğlu an. Alle Grafiken zur Wahl.
Anhänger des Präsidenten Recep Tayyip Erdoğan im Jahr 2019 Foto: Emrah Gurel/ap
BERLIN taz | Mitte März hatte der türkische Präsident Recep Tayyip Erdoğan den Tag für die Präsidentschafts- und Parlamentswahlen festgelegt: den 14. Mai 2023. Bis zum 10. April konnten alle 36 Parteien, die an der Wahl teilnehmen wollen, ihre Kandidatenlisten einreichen.
Bei der Präsidentschaftswahl gibt es ähnlich wie in Frankreich eine zweite Runde, wenn in der ersten keiner der Kandidaten auf mehr als 50 Prozent der Stimmen kommt.
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Im ersten Wahlgang am 14. Mai kam Amtsinhaber Recep Tayyip Erdoğan von der AKP nach offiziellen Zahlen auf gut 49 Prozent. Sein Herausforderer Kemal Kılıçdaroğlu von der CHP kam auf 44 Prozent. Umfragen vor der Wahl hatten Kılıçdaroğlu vorn gesehen.
Kılıçdaroğlu wird von einem Bündnis aus mehreren Parteien unterstützt, es reicht von der religiösen Saadet-Partei über zwei Parteien, die sich aus Enttäuschung über Erdoğans Autoritarismus von der AKP abgespalten haben, bis zur rechten IYI-Parti und dem Überrest der früheren mitte-rechten Demokratischen Partei.
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Kurz vor dem Wahltag hatten sich die Chance für Kılıçdaroğlu erhöht, gleich in der ersten Runde die 50-Prozent-Marke zu knacken. Denn am Donnerstag hatte Muharrem Ince, einer der beiden Zählkandidaten, an, seine Kandidatur zurückgezogen. Dennoch reichte es für Kılıçdaroğlu nicht. Die Opposition beklagte massive Behinderungen bei der Auszählung der Stimmen.
Schon länger hatte auch die kurdisch geprägte HDP angedeutet, Kılıçdaroğlu zu unterstützen. Sie trat bei der Parlamentswahl als Teil des links-grünen Bündnisses YSP an.
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Auch Erdoğan stützt sich auf ein Bündnis mehrerer Parteien, neben seiner AKP etwa auf die ultranationalistische MHP.
Bei der Parlamentswahl galt diesmal eine 7-Prozent-Hürde. Bei den letzten Wahlen mussten Parteien noch mindestens 10 Prozent der Stimmen bekommen, um ins Parlament einziehen zu können.
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Im Parlament hat Erdogans AKP deutlich Sitze eingebüßt. Sie verlor mehr als 7 Prozentpunkte und ist mit 266 der insgesamt 600 Sitze weit von einer absoluten Mehrheit entfernt. Zusammen mit der ultranationalistischer Partner MHP käme sie aber weiterhin auf eine Mehrheit der Sitze.
Die Oppositionsparteien haben zwar teilweise hinzugewonnen. So verbesserte sich die CHP um 23 auf 169 Sitze. Aber für eine Mehrheit im Parlament reicht das nicht – auch weil die YSP schwächer abschnitte, als die HDP 2018. Die war vor fünf Jahren auf 67 Sitze gekommen. Die YSP kommt nun nur auf 62.
