Wahl in Polen: Eine neue rechte Kehrtwende?

Karol Nawrocki gewinnt die Wahl in Polen und bremst damit den Reformkurs von Premier Tusk aus. Wer ist dieser Präsident und was bedeutet sein Sieg für Europa?

Berlin taz | Bei der Stichwahl zur polnischen Präsidentschaft am vergangenen Sonntag hat der nationalpopulistische Kandidat Karol Nawrocki die Mehrheit der Stimmen erhalten. Damit scheinen die Reformvorhaben des Premierministers Donald Tusk weiterhin unrealisierbar, eine Rückkehr Polens zu Demokratie und Rechtsstaat scheint nicht in Sicht.

Die Europäische Union hatte nach Tusks Wahlsieg 2023 Gelder für Polen freigegeben, die zuvor aufgrund der Politik der rechten PiS-Regierung eingefroren waren. Auch in Brüssel wird nun diskutiert, wie es weitergehen kann.

Was war ausschlaggebend für Nawrockis Wahlsieg – und wer ist dieser Historiker, der früher einmal Boxer und Hooligan war und dem zahlreiche Skandale anhängen? Wie tickt eigentlich die polnische Jugend? Was bedeutet der Sieg des EU-Gegners Nawrocki für die zukünftige Unterstützung der Ukraine und Polens Verhältnis zu Russland? Wie sortiert sich Polens Rechte in die Parteienlandschaft der europäischen Rechtsparteien ein? Und welches Risiko birgt die Vertrauensfrage, die Donald Tusk in der kommenden Woche im Parlament stellen will?

Über diese und weitere Fragen spricht taz-Auslandsredakteur Bernd Pickert mit Polen-Korrespondentin Gabi Lesser, Europaredakteurin Anastasia Zejneli und dem Brüssel-Korrespondenten Eric Bonse.

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Comments

[Hamburger in Istanbul]

Eine wichtige Grundlage für den Sieg Nawrockis war das hohe Abschneiden von Mentzen bei der ersten Runde der Wahl. Hierbei war schon ersichtlich das dessen Wählerinnen und Wähler Einfluss auf das Wahlergebnis haben würden. Bei der Präferenz, dass Mentzens Wähler*innen zum rechten Lager neigen konnte davon ausgegangen werden, dass die Wahrscheinlichkeit das Nawrocki gewinnt sehr hoch ist. Da von einem knappen Ergebnis auszugehen ist und Mentzens Wähler*innen den "Königsmacher" spielen würde war das Ergebnis in der Form mit einer höheren Wahrscheinlichkeit vorhersagbar. Daher negativer Ausgang, aber von der Wahrscheinlichkeit mit zu rechnen das der PiS Kandidat gewinnt.