Vorbereitungen von Blockupy: Hoffen auf europäische Protestgäste
Es soll ein Protestereignis der Sonderklasse werden. Doch damit auch jemand kommt, empfiehlt die radikale Linke: Urlaub beantragen!
FRANKFURT AM MAIN taz | Es ist zwar wieder nur ein Stuhlkreis, aber diesmal einer mit Entscheidungsgewalt. Im DGB-Haus Frankfurt, sitzen am Sonntag die guten alten Blockupy-Linken herum. 130 sind es an der Zahl – und endlich haben sie den Plan: Drei Jahre lang hat das Bündnis darauf hingearbeitet, an der Europäischen Zentralbank (EZB) in Frankfurt ein Protestspektakel mit europäischer Ausstrahlung auf den Weg zu bringen. Jetzt stehen, endlich, auch die Einzelheiten fest. Das Bündnis ist spät dran.
In zwei Monaten, am 18. März, soll es so weit sein: Wenn in Frankfurt die EZB ihren längst erfolgten Umzug in einen Neubau mit Staatsgästen feiert, möchte das Bündnis Tausende Menschen dazu bewegen, Zufahrtsstraßen zu blockieren und den Alltagsbetrieb in der Innenstadt lahmzulegen. In der linken Szene kommt diesem Termin bislang eine weitaus größere Bedeutung zu als etwa den Protesten gegen den G-7-Gipfel, der Anfang Juni im bayrischen Bergdörfchen Elmau stattfinden soll.
Allein: Obwohl das Bündnis seit langem auf die Eröffnungsfeier fokussiert ist, konnte es bislang keine Einzelheiten präsentieren. Das ist nun anders. Geht es nach Schätzungen aus Reihen der Organisatoren, so könnten sich an den Protesten allein bis zu 3.000 Aktivisten aus anderen europäischen Ländern beteiligen. Der Aufruf zu den Protesten, die sich gegen die europäische Sparpolitik richten und immer wieder sehr große Nähe zur griechischen Linkspartei Syriza erkennen lassen, wurde in 17 Sprachen übersetzt. Sowohl aus Skandinavien als auch aus Südeuropa sollen inzwischen Busse mit Unterstützern zugesagt worden sein. Das könnte Rettung sein, in letzter Sekunde.
Denn zwischendurch konnte bei den zwar durchaus gut besuchten Aktivistentreffen der Eindruck entstehen, dass es sich um ein überschaubares Bewegungsprojekt der Rosa-Luxemburg-Stiftung handelt – mit angeschlossenem Syriza-Austauschprogramm. Die stete Bezugnahme zur griechischen Linkspartei sorgte auch unter Beteiligten immer wieder für Diskussionen: Wie relevant ist für eine europäische Linke das, was derzeit in Griechenland zur Debatte steht, wo die anstehende Wahl Syriza an die Macht verhelfen könnte? Dass die Debatte darüber brandaktuell ist, kommt zumindest auch dem Blockupy-Bündnis gelegen.
Der Entschluss: Noch ehe die EZB-Feierlichkeiten am 18. März beginnen, wollen die Aktivisten am frühen Morgen die Zufahrtswege mit Straßenblockaden versperren. Mittags soll es eine Kundgebung, am Nachmittag eine familienfreundliche Großdemonstration geben.
Um die Anreise von Aktivisten aus dem Ausland zu unterstützen, vertreibt das Bündnis Solidaritätstickets – für 100 Euro sollen so die Kosten für europäische Protestgäste aufgefangen werden. Zentral ist aber vor allem die Frage, wer, mitten in der Woche, aus dem Inland anreist. Deshalb wirbt das Bündnis in seiner Mobilisierungskampagne nicht mit politischen Botschaften, sondern mit einer pragmatischen Parole: „18nulldrei. Ich nehm mir frei.“ Die, ganz lustige, Botschaft: Zur Unterbrechung des kapitalistischen Wahnsinns – einfach mal einen Urlaubsantrag stellen.
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