Vor der Parlamentswahl in der Ukraine

Zerreißprobe auf Ukrainisch

Am Sonntag wählt die Ukraine ein neues Parlament. Im Wahlkampf wollen die Parteien sowohl mit Nationalstolz als auch mit Europa punkten.

Ein Mann in weißem Shirt steht auf einer Bühne, vor ihm viele Menschen, im Hintergrund eine Statue in ähnlicher Haltung

Der Rockstar Swjatoslaw Wakartschuk elektrisiert die Massen – beim Konzert und in der Politik Foto: Pavlo Palamarchuk

LEMBERG taz | Feierlich mutet die Stimmung bei der Geburtstagsparty an. Alle Tische sind üppig gedeckt. In einer Ecke spielt eine Band bekannte Schlager, Rock-Oldies, Evergreens. Jede Menge Tischreden werden gehalten, das Geburtstagskind in höchsten Tönen gelobt.

Heute feiert Nasar seinen fünfzigsten Geburtstag. Er sieht müde und abgemagert aus. Vor Kurzem hat er eine Magenoperation überstanden. Zu seinem Festtag trägt er einen hellgrauen Anzug, der nun zu groß geraten wirkt. Er ist Musiker und verdient seinen Lebensunterhalt mit Hochzeitsauftritten. Nun muss er einige Wochen pausieren.

Das ist schlecht für das Geschäft, denn im Sommer wird wie am Fließband geheiratet. Die Tage der großen Hitze, die Lemberg im Juni fest im Griff hielten, sind vorbei. Doch in den klimatisierten Räumen der Festtagsgesellschaft geht es dennoch unerwartet hitzig zu. Die Gespräche streifen immer wieder das Politische. Schließlich wird am Sonntag ein neues Parlament gewählt. „Ich wähle erneut Poroschenko“, sagt Nasar überzeugt und meint damit die Partei des abgewählten Präsidenten, die neulich ihren Namen geändert hat.

Nun steht zusätzlich zum Wort Solidarität auch noch das Attribut „Europäisch“ im Namen der Partei. Kürzt man im Ukrainischen beide Begriffe ab, schreibt sich das Kürzel wie EU – wie Europäische Union. Dieser Hinweis soll eindeutig proeuropäisch gestimmte Wähler locken. Ob es hilft, steht allerdings in den Sternen. Die Umfragen sehen die Partei landesweit bei 8 Prozent, das ist ungefähr die Hälfte davon, was Poroschenko im ersten Wahlgang am 31. März bekommen hat.

Iwanka Nazar über die neue Partei „Holos“

„Es ist die einzige Partei, die für die Legalisierung der gleich­ge­schlecht­lichen Ehe auftritt“

In Lemberg darf die „Europäische Solidarität“ auf ein etwas besseres Ergebnis hoffen. Schließlich hat Poroschenko in der galizischen Metropole in der Stichwahl rund 70 Prozent der Stimmen bekommen. Damals gaben ihm die Lemberger so viele Stimmen, weil sie gegen Selenski waren. Doch diesmal ist es anders: Die Konkurrenz ist hart und das Vertrauen in die bekannten Politiker am Ende.

Vor allem die neu gegründete Partei „Holos“ (übersetzt: Die Stimme) des landesweit populärsten Softrock-Sängers Swjatoslaw Wakartschuk wird hier der „Europäischen Solidarität“ zu schaffen machen. Der 44-jährige studierte Physiker, der aus Lemberg stammt und mit seiner Band Okean Elsy ganze Stadien füllt, genießt insbesondere bei der jüngeren Generation im Westen des Landes ein hohes Vertrauen. Seine Partei setzt auf nationale und liberale Themen und ist auch beim Thema Korruptionsbekämpfung deutlich glaubwürdiger.

Nasars Frau Iwanka ist Kinderärztin und will „Holos“ wählen. Nicht nur wegen ihrer Rhetorik, ihres Programms. „Bei denen herrscht ziemliche Transparenz, es gibt keine Kandidaten mit dunkler Vergangenheit. Und ein bisschen politische Erfahrung haben sie auch.“ Tatsächlich stehen unter anderem der ehemalige Direktor von Transparency International in der Ukraine auf der Liste und ein renommierter politischer Journalist, dessen Expertise nicht nur in Fragen der ukrainischen Politik, sondern auch des Verfassungsrechts geschätzt wird. „Und es ist die einzige Partei, die für die Legalisierung der gleichgeschlechtlichen Ehe auftritt“, sagt Iwanka.

Es herrscht keine gängige Meinung in Lemberg, schon gar nicht unter den Menschen ihrer Generation. Das Lokal, in dem die Geburtstagsparty stattfindet, liegt in einem Häuserblock aus den frühen 1970er Jahren. Es ist nicht gerade das vornehmste Stadtviertel, aber auch nicht das heruntergekommenste. Die Häuser hier stammen meist aus der Zeit, als die alte Platte, die „Chrust­schewkas“, durch die etwas besseren Ziegelbauten der frühen Breschnjew-Ära ersetzt wurden.

Wohnanlagen heißen „Großbritannien“ oder „Salvador Dali“

Die sowjetischen Stadtplaner, die bereits früher im Süden von Lemberg eine Busfabrik errichtet hatten, entwarfen nun breite Boulevards und setzten an deren Seiten neue Hochhäuser mit spärlich geschnittenen Wohnungen. Hier und da ließen sie eine Lücke für einen kleinen Park, einen Teich mit einer Grünanlage, ein Stadion oder einen Kinderspielplatz. In den 1970er Jahren galt die Gegend als modern, manche Häuser wurden sogar nach Entwürfen aus sozialistischen Bruderländern gebaut, die Wohnungen dort hatten etwas größere Zimmer.

Ihre besten Zeiten hat die Busfabrik hinter sich. Das Werk, das einst Busse für die gesamte Sowjetunion lieferte, ist am Ende. Ein russischer Investor, der die Fabrik Anfang der 2000er gekauft hatte, ließ sie später pleitegehen und verlagerte die Produktion in die Ostukraine. Teile der Ausrüstung hat er mitgenommen. Aus dem Fenster von Nasars Wohnung kann man die bröckelnde Fassade mit zerschlagenen Fensterscheiben sehen – und die großformatige Werbung für ein neues Wohnviertel.

Es wird viel gebaut in Lemberg. Die Stadt gilt heute nicht nur als beliebtes Ziel für Touristen, sondern auch als Stadt mit der besten Lebensqualität in der Ukraine. Die Wohnungsnot ist enorm, aber zahlungskräftige Käufer gibt es genug. Lemberg gehört heute zu den wichtigsten Zentren der ukrainischen IT-Industrie, auch der gehobene Mittelstand aus anderen ukrainischen Regionen investiert hier in Immobilien. Das erhöht die Nachfrage und lässt die Preise steigen. Bebaut werden die Grundstücke, die von alten sowjetischen Betrieben und vom Militär übrig geblieben sind, aber auch die Lücken, die man in der Sowjetzeit für öffentliche Anlagen frei ließ, baut man heute zu.

Taras Nasar über den Präsidenten Selenski

„Ich habe gehofft, dass er viele Reformer in sein Team einlädt. Das ist aber nicht passiert“

Die neuen Wohnanlagen tragen häufig Namen wie „Großbritannien“, „Sherlock Holmes“, „Renoir“ oder „Salvador Dali“. In der Nähe von Nasars Wohnblock entsteht ein neues Viertel, „Amerika“. Der Inhaber der Baufirma kandidiert nun in einem städtischen Wahlkreis, unterstützt wird er von Selenskis Partei „Diener des Volkes“. Einen sauberen Ruf hat der Mann allerdings nicht – vor einigen Jahren hat er ein denkmalgeschütztes Haus abreißen lassen, um an dieser Stelle ein Hochhaus zu errichten. Obwohl ein Gericht ihn zum Wiederaufbau der zerstörten Immobilie verpflichtet hat, ignoriert er das Urteil bis heute. Nun regt sich in Lemberg Widerstand gegen seine Kandidatur.

Nasars Sohn Taras ist vierundzwanzig und hat Selenski gewählt. Er zeigt sich zunehmend enttäuscht von dem neuen ukrainischen Präsidenten. „Ich habe gehofft, dass er viele Reformer in sein Team einlädt. Das ist aber nicht passiert. Es sind seine Schulkommilitonen, Geschäftsfreunde aus dem Kabarett und der Produktion oder die Leute von Kolomojski, eines Oligarchen, die auf den Listen stehen.“ Der hochgewachsene, schlanke Informatiker mit schwarzem lockigen Haar und einem Dreitagebart ist auch auf Poroschenko nicht gut zu sprechen.

„Der Präsident und seine Spezis haben sich nur bereichert. Poroschenko hat versprochen, die Korruption zu bekämpfen, aber kein einziger der korrupten Politiker sitzt heute hinter Gittern!“ Wen er am nächsten Sonntag wählen wird, weiß er noch nicht genau. Als der Vater das hört, regt er sich sofort auf. „Du reist jetzt durch ganz Europa und brauchst kein Visum dafür! Ein Wochenende bist du in Schweden, das andere in Italien. Und das hast du Poroschenko zu verdanken. Außerdem hat er die ukrainische Armee wiederaufgebaut“.

Die Diskussion wird unterbrochen, weil der nächste Redner mit einem Trinkspruch an der Reihe ist. Das Bild, das der neue Präsident und seine Partei von sich geben, ist widersprüchlich und durchwachsen. Zwar positionieren sie sich als Verfechter des proeuropäischen Kurses, eine klare politische Linie konnte man bisher aber nicht feststellen. Und mehrere Kandidaten der Partei haben einen fragwürdigen Ruf. Die Intellektuellen waren bereits vor den Präsidentschaftswahlen kritisch eingestellt, nun wird der Widerstand stärker. So manche personelle Entscheidungen, wie die Ernennung des Anwalts von Kolomojski zum Chef der Präsidialverwaltung oder der angekündigte Verzicht auf die Militärparade zum Tag der Unabhängigkeit am 24. August unter dem Vorwand, das Geld besser für die Soldaten zu verwenden, sind bei vielen Ukrainern auf Unverständnis gestoßen.

Das Parlament: Die Werchowna Rada – das ukrainische Parlament – besteht aus 450 Abgeordneten und wird nach einem gemischten Wahlrecht gewählt. Die Hälfte der Sitze (225 Mandate) wird über die Parteilisten, die andere Hälfte in den Wahlkreisen vergeben. Da in den Wahlkreisen auf der Krim und in dem von Separatisten kontrollierten Teil vom Donbas nicht gewählt wird, verringert sich die Zahl der Wahlkreise auf 199 und die Gesamtzahl der Abgeordneten auf 424. Es gilt die Fünfprozentklausel für Parteien.

Wer hat Chancen? Fünf Parteien könnten den Sprung ins Parlament schaffen. Wahlsieger wird – aller Voraussicht nach – die Partei „Diener des Volkes”. Sie liegt in den Umfragen mit 40 bis 50 Prozent weit vorne. Die „Oppositionsplattform fürs Leben” ist die einzige prorussische Kraft, die für die Wiederherstellung der Beziehungen zu Russland und die Autonomie vom Donbas nach dem russischen Muster plädiert. Die Umfragen sehen sie derzeit bei 12 Prozent.Drei Parteien aus dem nationalen proeuropäischen Lager – die „Europäische Solidarität” des ehemaligen Präsidenten Poroschenko, die Vaterlandspartei von Julia Timoschenko und die neue Partei „Holos” des Rocksängers Swjatoslaw Wakartschuk – sehen die Mitgliedschaft in EU und Nato als außenpolitisches Ziel, verurteilen deutlich die russische Aggression und plädieren für europäische Solidarität. Je nach Umfrage sieht man sie jeweils zwischen 6 bis 9 Prozent. Die meisten Stimmen bekommen sie in der Zentral- und in der Westukraine.

Die Partei „Diener des Volkes“: Die Partei schwebt noch auf dem Erfolg von Wolodimir Selenskj bei den vergangenen Präsidentschaftswahlen. Korruptionsbekämpfung, Digitalisierung und Reformen jeglicher Art stehen im populistisch formulierten Programm. Die Partei wird dem proeuropäischen Lager zugerechnet, auch wenn sie ihre außenpolitischen Ziele deutlich vorsichtiger formuliert. Sie besteht aus liberalen Reformern, alten Freunden und Geschäftspartnern von Selenski sowie Vertretern der Oligarchen. Kritiker warnen vor einer schleichenden Revanche der alten Kräfte. Die Partei führt in allen Regionen des Landes, am höchsten aber im Süden. Juri Durkot

Trotzdem bleibt die Partei von Selenski in allen Umfragen weit vorne. „Die Diener des Volkes“ wurden nach einer beliebten Fernsehserie benannt. Dort spielt Selenski einen Geschichtslehrer, der per Zufall zum Präsidenten gewählt wird. Die Partei existiert eher virtuell, sie hat keine Strukturen, keine bekannten Gesichter, kein Programm bis auf ein paar allgemeine populistische Floskeln. Interessant ist derzeit nicht, wer die Wahlen gewinnt, sondern ob es für die „Diener des Volkes“ zu einer absoluten Mehrheit im Parlament reicht. In Umfragen liegt die Partei zwischen 40 und 50 Prozent. Da die Hälfte der Abgeordneten jedoch in Wahlkreisen gewählt wird, gehen die meisten Beobachter davon aus, dass die „Diener des Volkes“ dort wesentlich schlechter abschneiden.

Nasar und Iwanka teilen die Wohnung, die kaum 80 Quadratmeter groß ist, mit Nasars Eltern. Hier sind auch ihre drei Kinder aufgewachsen. Lange Zeit lebten sieben Menschen in vier kleinen Zimmern. Nun sind die Söhne ausgezogen, die Tochter studiert und lässt sich zu Hause nur noch selten blicken. So haben sie etwas mehr Platz, eine neue Wohnung können sich Nasar und Iwanka aber nicht leisten.

Und sie müssen sich immer mehr um die Eltern kümmern. Eigentlich wollte Nasar gar keine große Geburtstagsparty machen, aber sein Vater hat darauf bestanden. Nun sitzt der Alte mit dem weißgrauen dichten Haar tief in seine Gedanken versunken am Tisch. Seinen schwarzen Gehstock hat er an der Stuhllehne eingehakt. Ab und zu klinkt er sich ins Tischgespräch ein. Bei politischen Themen glühen seine Augen sofort auf. Auch er ist nicht gut auf Poroschenko zu sprechen. „Er hat die Chance gehabt, etwas zu verändern, und hat diese Chance verspielt. Er ist Teil des alten Systems.“

Seine Sympathien gelten Timoschenko. Für ihn ist sie eben nicht Teil des alten Systems. Karriere hat der studierte Ingenieur in der Energiewirtschaft gemacht. Er kann sich immer noch an die schwere Krise Ende der 1990er Jahre erinnern. „Damals wurden Verbraucher immer wieder vom Netz genommen, Haushalte genauso wie Unternehmen. Der Druck war enorm, das Chaos unglaublich.“ Etliche Unternehmen bezahlten ihre Stromrechnungen nicht, es gab nur noch intransparente Tauschgeschäfte.

Viele sehen in Timoschenkos Rhetorik nur Populismus

Als Timoschenko Ende 1999 zur Vizepremierministerin ernannt wurde, konnte sie innerhalb weniger Wochen die Lage stabilisieren. Die Zahlungen flossen wieder, die Tauschgeschäfte gehörten plötzlich der Vergangenheit an. Viele Menschen aus der Branche wissen das bis heute zu schätzen. „Poroschenkos Leute waren dabei, die Energiebranche zu ruinieren. Ihnen ging es nur um Einfluss und Profit. Dabei ist ja die Stromerzeugung strategisch wichtig für das Land.“

Im Programm von Timoschenko und ihrer Partei Batkiwstschina (Vaterland) sieht er konkrete Vorschläge, wie das Leben einfacher Menschen verbessert werden kann. Die Renten sollen das Existenzminimum erreichen, die Gaspreise halbiert werden. Es soll eine Krankenversicherung eingeführt werden, in die nur Arbeitgeber einzahlen werden. Gleichzeitig soll die Steuerbelastung für Unternehmer halbiert werden. Das gesamte Wahlprogramm passt auf vier DIN-A4-Seiten. Bei der Konkurrenz ist es übrigens nicht anders.

Die einzige Ausnahme ist „Holos“. Viele sehen in Timoschenkos Rhetorik nur Populismus. Vielleicht sind es die viel zu unrealistischen Versprechen, die ihr einen Strich durch die Rechnung gemacht haben. Vor einem Jahr war sie noch die Favoritin für das Amt des Präsidenten. Vielleicht sind es aber die Politiker der alten Garde, die auf der Liste von „Batkiwstschina“ stehen. Es ist die einzige Partei aus dem proeuropäischen Lager, die auf erfahrene Politiker setzt und völlig gegen den Trend kaum neue Gesichter unter den ersten Listenkandidaten hat.

Auch die Vaterlandspartei wird es wohl ins Parlament schaffen. Im Westen und in der Zentralukraine wird sie vor allem gegen die „Europäische Solidarität“ kämpfen, mit der sie laut Umfragen ungefähr gleichauf liegt. Im proeuropäischen Lager sind die Unterschiede in den sowieso schwach ausgearbeiteten Programmen marginal. Alle wollen die Korruption bekämpfen, sehen die Ukraine in der EU und in der Nato und betonen, dass die Krim und der Donbas Teil der Ukraine sind. Man will die internationale Solidarität und den Druck auf Russland aufrechterhalten.

Die einzige Partei mit einer etwas unscharfen Position sind die „Diener des Volkes“. Hier will man nur das Assoziierungsabkommen mit der EU umsetzen und die Armee nach den Nato-Standards modernisieren. Die Krim und der Donbas werden nicht erwähnt. Über andere Parteien spricht man in Lemberg in diesen Tagen eher nicht. Die Rechtspopulisten von „Swoboda“ (Freiheit) sind in die politische Bedeutungslosigkeit versunken und werden noch deutlicher als 2014 an der Fünfprozenthürde scheitern, auch wenn sie im Westen traditionell etwas mehr Stimmen als im Landesdurchschnitt bekommen. Und die prorussische Oppositionsplattform, die hauptsächlich aus dem alten Kader der Janukowitsch-Ära schöpft, wird zwar voraussichtlich die zweitstärkste Fraktion haben. Bei 12 bis 13 Prozent stößt sie aber an ihre Grenzen, in Lemberg werden sie vermutlich nur noch bei 2 Prozent landen.

Nasars Mutter, die bisher geschwiegen hat, meldet sich plötzlich zu Wort. „Egal was kommt, Hauptsache, es gibt die Ukraine.“ – „Ja genau, Oma“, erwidert ihr Sohn Taras leicht gereizt. „Und welche Ukraine soll es sein?“ In diesem Moment fängt die Band an zu spielen. Es sind Nasars Freunde, die bei seiner Geburtstagsparty für gute Stimmung sorgen wollen. Ganz unpolitisch und umsonst.

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