Volksentscheid Energie: Hochspannung in Berlin
Bis 16 Uhr lag die Wahlbeteiligung bei 22,5 Prozent. Damit könnte es am Ende auf wirklich jede Stimme ankommen.
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BERLIN taz | Knappe Entscheidung beim Volksentscheid Energie in Berlin am Sonntag: Bis 16 Uhr lag die Beteiligung bei 22,5 Prozent und damit knapp einen Prozentpunkt höher als beim Wasser-Volksentscheid 2011. Die Abstimmung ist erfolgreich, wenn mindestens ein Viertel der Berechtigten mit Ja votieren, insgesamt rund 621.000 BerlinInnen, und diese zugleich eine Mehrheit bilden.
Auch die Zahl der BriefwählerInnen ist diesmal deutlich höher als 2011: 9,4 Prozent der Berechtigten hatten Abstimmungsscheine beantragt. Beim Wasserentscheid waren es 6,3 Prozent. Anders als vor zwei Jahren, als letztlich 98 Prozent mit Ja votierten, wird diesmal jedoch mit einer deutlich höheren Zahl von Nein-Stimmen gerechnet. „Es wird eine ganz spannende Geschichte. Es gibt die Chance, dass wir es packen können“, so ein Sprecher des Energietisches am Sonntagmorgen. Das Bündnis hat den Volksentscheid initiiert. In Berlin gab es seit 1999 drei Volksentscheide, nur der zur Offenlegung der Wasserverträge war erfolgreich.
Die Initiatoren des Entscheides fordern die Gründung eines kommunalen Stadtwerks zur Produktion von Ökostrom und den Rückkauf des Berliner Stromnetzes, das derzeit dem schwedischen Energiekonzern Vattenfall gehört. Der rot-schwarze Senat lehnt die Pläne ab und hat empfohlen, mit „Nein“ zustimmen.
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