Videos von übergriffigen Polizisten: Gewalt und Drohungen
Im Netz sind Videos von Polizeieinsätzen aufgetaucht: Eins zeigt wie ein Beamter einen 19-Jährigen schlägt. Im anderen droht ein Polizist auf Demonstrant:innen zu schießen.
„Der Satz ist so gefallen“, bestätigte Polizeipräsident Jörg Kubiessa. „Der Kollege hat es eingeräumt und sich dafür entschuldigt.“ Der Vorfall soll untersucht werden – unter Einbeziehung der Umstände. Laut Kubiessa herrschte „eine hektische, unübersichtliche Situation“. Anlass für disziplinarrechtliche Schritte, wie in Kommentaren im Netz gefordert, sah Kubiessa jedoch nicht. „Dennoch ist es unterm Strich für mich unstrittig, dass so ein Satz nicht fallen darf.“
Laut Polizei war ein Nebeltopf aus der Versammlung heraus geworfen worden. Als der Einsatzleiter diesen als Beweismittel sichern wollte, sei er von 25 bis 30 vermummten Teilnehmer:innen bedrängt worden. „Der Beamte verspürte dabei einen Stoß in Brusthöhe“, hieß es. Das Sichern der Dienstwaffe in so einer Lage sei „richtig und absolut angemessen“, erklärte Kubiessa.
Das Handeln des Beamten widerspreche jedoch den Grundsätzen der Eigensicherung. Laut der Mitteilung habe der Beamte versichert, „dass die Anwendung der Schusswaffe oder auch nur deren Androhung nie eine Handlungsoption für ihn war“.
Schlag ins Gesicht
Am Sonntag sorgte auch ein weiteres Video von einem Polizeieinsatz für Aufsehen. Darin schlägt ein Polizist einem 19-Jährigen bei einem Einsatz in Göttingen ins Gesicht. „Was sich im Vorfeld der Entgleisung abgespielt hat, ergibt sich nicht im Detail“, erklärte die Polizei in einer Mitteilung am Sonntagnachmittag. Eine Sprecherin hatte zuvor bestätigt, dass es sich um Beamte aus Göttingen handelt.
Der Polizist und drei weitere Beamte seien am Donnerstagmorgen wegen einer wiederholten, „massiven Ruhestörung“ zu der Wohnung des 19-Jährigen gefahren, so die Sprecherin. Laut Mitteilung war es der dritte Einsatz allein an diesem Morgen. Auch in den Tagen zuvor hatte die Polizei wegen gleichlautender Beschwerden von Nachbar:innen zu der Wohnung ausrücken müssen. Während der Einsätze habe der junge Mann die Polizisten mehrfach beleidigt, heißt es in der Mitteilung. Vor diesem Hintergrund habe der Beamte den jungen Mann geschlagen.
Nach einer erneuten Ruhestörung am Donnerstagabend nahmen die Polizisten den 19-Jährigen dann in Gewahrsam. Gegen ihn wurden Ermittlungen wegen Beleidigung und Ruhestörung eingeleitet. Diese Verfahren bleiben zur weiteren Bearbeitung bei der Polizei Göttingen.
Von der Existenz des Bildmaterials erfuhr die Polizei nach eigenen Angaben am Freitagvormittag über soziale Medien. Das Geschehen wurde ins Internet übertragen, weil der 19-Jährige zum Zeitpunkt des Einsatzes in einer Videokonferenz war. Die Übertragung wurde von anderen mitgeschnitten und später ohne Ton im Netz verbreitet.
Der Polizist, der den Schlag ausführte, konnte identifiziert werden. Gegen ihn wurde ein Strafverfahren eingeleitet. „Die Ermittlungen wegen des Verdachts der Körperverletzung laufen, werden aber von einer anderen Polizeiinspektion übernommen“, erklärte die Sprecherin. Dies sei aus Gründen der Neutralität eine übliche Verfahrensweise. Der Fall wurde an die Polizei in Hildesheim abgegeben.
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