Videogipfel mit China und USA: Freundliches Winken in die Kamera
Joe Biden und Xi Jinping haben bei einem Videogipfel mehrere Konfliktthemen angesprochen. Biden warnte, der Wettbewerb zwischen den Ländern könnte eskalieren.
Es liege in der Verantwortung der Regierung, „dafür zu sorgen, dass der Wettbewerb zwischen unseren Ländern nicht in einen beabsichtigten oder unbeabsichtigten Konflikt ausartet, anstatt in einen einfachen, geradlinigen Wettbewerb“, sagte Biden zu Beginn des Treffens. Xi erklärte, er sei zur Zusammenarbeit bereit, um einen Konsens herzustellen und aktive Schritte zu unternehmen, um die Beziehungen zwischen China und den USA in eine positive Richtung zu lenken.
Dem US-Präsidenten standen während der Videokonferenz im Roosevelt Room im Weißen Haus Außenminister Antony Blinken und eine Handvoll Berater zur Seite. Xi wurde vom Vorsitzenden der Kommunistischen Partei, Ding Xuexiang, und ebenfalls mehreren Beratern begleitet. Beide Politiker winkten sich auf dem Bildschirm zu und Xi erklärte, ein virtuelles Treffen sei nicht so gut wie ein persönliches. Der chinesische Präsident hat sein Land seit Beginn der Coronapandemie nicht mehr verlassen.
Obwohl die beiden Politiker ihr Treffen mit freundlichem Winken eröffneten, trafen sie sich in einer Zeit wachsender Spannungen in den Beziehungen ihrer Länder. Biden kritisierte Peking für Menschenrechtsverletzungen gegen Uiguren im Nordwesten Chinas, die Unterdrückung demokratischer Proteste in Hongkong und militärische Aggressionen gegen Taiwan. Xis Vertraute bezeichneten die Äußerungen als Einmischung in interne chinesische Angelegenheiten.
Aus chinesischen Regierungskreisen verlautete vor dem Treffen, Taiwan werde das wichtigste Thema der Gespräche sein. Die Spannungen haben sich verschärft, seit das chinesische Militär immer mehr Kampfflugzeuge in die Nähe der Insel entsandte, die Peking als Teil seines Territoriums betrachtet. „Die Taiwan-Frage betrifft Chinas Souveränität und territoriale Integrität sowie Chinas Kerninteressen“, sagte der Sprecher des chinesischen Außenministeriums, Zhao Lijian, am Montag. „Es ist das wichtigste und sensibelste Thema in den Beziehungen zwischen China und den USA.“
Das Weiße Haus erklärte, Biden werde sich an die seit langem geltende Ein-China-Politik der USA halten, die Peking anerkennt, aber informelle Beziehungen zu Taipeh zulässt.
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