Verteidigungsministerin zu Afghanistan: Wir. bleiben. hier.
Ursula von der Leyen räumt Fehler beim Einsatz in dem Land ein. Die Armee habe sich zu schnell zurückgezogen. Die Lehren würden auch auf Syrien angewendet.
Dies sei auch ein „falsches Signal“ an die radikalislamischen Taliban gewesen, kritisierte die Ministerin. Es sei daher gut, dass die internationale Gemeinschaft „sehr klar gemacht habe: Wir bleiben länger“ und auch die Bundeswehr entgegen der früheren Planungen 2016 in Afghanistan bleibe.
Zugleich hob von der Leyen hervor, dass „unsere Erwartungen an die afghanische Regierung höher sind, wie schnell sie den Reformprozess umsetzt und wie sie vorankommt mit der Versöhnungsarbeit“. Die Fortsetzung des internationalen Engagements in Afghanistan habe eine Bedingung, „nämlich die Hausaufgaben auf Seiten der afghanischen Regierung, die müssen gemacht werden“.
Wegen der verschlechterten Sicherheitslage hatte die Nato vor wenigen Tagen beschlossen, im kommenden Jahr in praktisch unveränderter Stärke von etwa 12.000 Soldaten in Afghanistan zu bleiben. Der 2001 begonnene Kampfeinsatz war vor knapp einem Jahr beendet und durch die Ausbildungs- und Unterstützungsmission der Nato „Resolute Support“ abgelöst worden. Diese Truppen sollten im kommenden Jahr den ursprünglichen Plänen zufolge verringert werden. Dies geschieht nun nicht.
Einsatz ausweiten
Die Bundeswehr soll 2016 ihren Einsatz in Afghanistan sogar leicht ausweiten. Das neue Mandat mit einer Obergrenze von 980 Soldaten soll Mitte Dezember endgültig vom Bundestag verabschiedet werden.
Zur vergangene Woche beschlossenen Beteiligung der Bundeswehr am Kampf gegen die Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) in Syrien sagte von der Leyen, die Ausgangslage in dem Bürgerkriegsland sei „schwierig, ja gefährlich, aber wir zeigen auch, dass wir die Lehren aus früheren Einsätzen gezogen haben“. So gebe es anders als in Afghanistan „von vornherein“ einen begleitenden politischen Prozess zur Beilegung des Konflikts in Form der in Wien begonnenen internationalen Gespräche.
Zur Notwendigkeit des Einsatzes von Bodentruppen in Syrien sagte von der Leyen, diese Aufgabe müssten lokale Kräfte übernehmen. Auch in diesem Zusammenhang sei es „richtig, dass unterschiedliche kämpfende Gruppen in Wien an einen Tisch geführt werden“. Allerdings gebe es „hunderte von unterschiedlichen Milizen“, die überzeugt werden müssten, sich gemeinsam auf den Kampf gegen den IS zu konzentrieren.
Der Bundestag hatte am Freitag dem Militäreinsatz in Syrien zugestimmt. Vorgesehen ist, dass die Bundeswehr unter anderem mit sechs Aufklärungs-Tornados, einem Tankflugzeug sowie einer Begleit-Fregatte der internationalen Koalition im Kampf gegen den IS hilft. Direkte deutsche Angriffe sind nicht vorgesehen.
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