Vergewaltigungen bei UN-Missionen: Die schwere Suche nach Gerechtigkeit

Im Kongo stehen ehemalige UN-Soldaten vor Gericht. Der Richter versucht sein Bestes. Doch er kennt nicht einmal die Namen aller Opfer.

Friedensbringer? Nicht immer. UN-Blauhelmsoldaten in der Zentralafrikanischen Republik Foto: ap

Kinshasa taz | Als die Militärrichter den Saal betreten, schlagen die Angeklagten die Hacken zusammen. Erst als die sechs Offiziere des Militärgerichts Platz genommen haben, dürfen sich die Soldaten auf die Anklagebank setzen. Die Männer tragen türkisgrüne Gefängniskittel, einige verschränken die Arme und runzeln die Stirn.

Der Prozess vor dem höchsten Militärgericht der Demokratischen Republik Kongo in der Hauptstadt Kinshasa ist eine Premiere. Elf kongolesischen Soldaten wird vorgeworfen, während einer Friedensmission der UNO im Nachbarland Zentralafrikanische Republik Frauen und Mädchen sexuell missbraucht zu haben.

Solche Vorwürfe gibt es seit dem Beginn dieser Mission 2014. Im März dieses Jahres lieferte ein Untersuchungsbericht des UN-Kinderhilfswerks Unicef Zahlen: Mehr als hundert sexuelle Übergriffe durch Blauhelme, vor allem gegen Minderjährige, soll es gegeben haben. Vor zwei Wochen meldete die UNO weltweit mehr als 40 neue Fälle in diesem Jahr, 29 davon in Zentralafrika, sieben im Kongo und zwei in Haiti. Die amerikanische Aktivistengruppe AIDS-Free World schildert einen besonders krassen Fall: Ein französischer Kommandeur soll in Zentralafrika drei Mädchen gezwungen haben, mit einem Hund Sex zu haben.

Das erregte weltweit Aufmerksamkeit. Menschenrechtsorganisationen und Opferverbände verlangen Aufklärung und den Abzug der beschuldigten Truppen. Bereits im August 2015 musste der Chef der UN-Mission in der Zentralafrikanischen Republik zurücktreten. Im Januar 2016 wurden die 850 in Zentralafrika stationierten kongolesischen Blauhelme heimgeschickt – für Kongos Regierung eine Blamage.

Vor zwei Jahren waren die Soldaten in ihre erste internationale Friedensmission aufgebrochen – ein großer Moment für Kongos marodes Militär. Jetzt sitzen Soldaten dieser Armee im Militärgefängnis in Kinshasa und müssen sich vor Gericht verantworten. Neun Männer sind wegen sexuellen Missbrauchs von Minderjährigen angeklagt. Ihr Verteidiger bestreitet die Vorwürfe. Zwei weitere Soldaten werden der versuchten Vergewaltigung beschuldigt. Sie wurden ertappt, als sie sich an Frauen und Mädchen heranmachten, und haben gestanden.

Sexueller Missbrauch durch Blauhelme

Der Hashtag: Am 29. Mai will die Uno eigentlich ihrer gefallenen Soldaten gedenken. Die Filmemacherin Samantha Asumadu hält in Sozialen Medien mit dem Hashtag #PredatoryPeacekeepers dagegen. Die „räuberischen Friedenshüter“ hätten zu lange ungestraft vergewaltigt und sollten abziehen

Der Stand: Weltweit dienen derzeit 103.510 Soldaten und Polizisten in 16 UN-Blauhelmmissionen, davon 18.637 in der Demokratischen Republik Kongo und 11.846 in der Zentralafrikanischen Republik. Die UNO bestätigt 69 Vorwürfe sexuellen Missbrauchs im Jahr 2015, davon 22 in Zentralafrika und 16 im Kongo. 2007 gab es 129 Vorwürfe weltweit.

Die Entwicklung: 32 der 69 Vorwürfe wurden bisher von den Truppenstellern untersucht. Ergebnis: 13 Repatriierungen und 12 Geldstrafen. Jetzt musste erstmals ein komplettes Kontingent nach Hause: die Kongolesen in Zentralafrika.

Die Folgen: Kaum ein Fall hatte bisher ernsthafte juristische Konsequenzen. Der UN-Sicherheitsrat beschloss am 11. März 2016 in der Resolution 2272 zwingende Strafverfolgung bei Missbrauch. Eine weitergehende Forderung ist, dass Truppensteller bei Missbrauchsvorwürfen DNA-Proben ihrer Soldaten vorlegen müssen.

Insgesamt stehen 29 Soldaten vor Gericht. Allen wirft die Staatsanwaltschaft vor, sich an ihrem Einsatzort im zentralafrikanischen Bambari ohne Erlaubnis von ihren Posten entfernt zu haben. Sie hätten in Bars getrunken und sich damit dem Befehl widersetzt, nicht mit der Bevölkerung in Kontakt zu treten.

Der Prozess begann am 4. April in Kinshasa. Vergehen gegen die internationalen Verhaltensregeln bei Friedenseinsätzen werden nicht vor einem UN-Tribunal verhandelt, sondern vor den nationalen Militärgerichten der truppenstellenden Länder. Dass ausgerechnet Kongo die Anschuldigungen aufklären will, gilt als Sensation. Die Armee ist im eigenen Land berüchtigt dafür, ungestraft Frauen zu misshandeln.

Kongos Militärjustiz musste in der Vergangenheit stets von Menschenrechtsorganisationen und der UNO gedrängt werden, Fälle sexueller Gewalt vor Gericht zu bringen.

Der Richter sagt, ihm fehlten die Beweise

Hauptmann Serge Kasondo, der Vorsitzende Richter der Strafkammer, die den Prozess gegen die Soldaten führt, ist ein untersetzter Mann mit kahl rasiertem Kopf. Er sitzt an einem heißen Aprilmorgen vor Beginn des dritten Verhandlungstags in seinem winzigen Büro an einem leeren Schreibtisch im Gerichtsgebäude des Militärgefängnisses in Kinshasa. Der Hauptmann trägt eine gebügelte Uniform. Im Innenhof spielen Häftlinge Fußball. Der Raum ist kahl: keine Regale, keine Computer. Nur einige bunte Heftordner mit handgeschriebenen Dokumenten liegen auf dem Tisch, die Gerichtsakten. Kasondo sagt, es sei ein schwieriger Prozess. Es mangele an Beweisen, die Ermittlungen ließen zu viel offen.

Der Militärrichter schlägt einen gelben Ordner auf, den Ermittlungsbericht des Militärstaatsanwalts. „Bambari, 5. Dezember 2015“ steht in säuberlicher Handschrift darauf. Der Staatsanwalt war nach der Veröffentlichung des ersten UN-internen Untersuchungsberichts im November 2015 von Kinshasa aus in die Zentralafrikanische Republik geflogen, zuerst in die Hauptstadt Bangui, dann weiter ins nordöstlich gelegene Bambari. UN-Mitarbeiter der Menschenrechtsabteilung und ein bewaffneter Konvoi der UNO hätten ihn begleitet.

Bambari ist nach Jahren des Bürgerkriegs zweigeteilt: Die dem 2013 gestürzten Präsidenten François Bozizé nahestehende Anti-Balaka-Miliz kontrolliert die westliche Hälfte der Kleinstadt, die muslimischen Séléka-Rebellen, die das Land von 2013 bis 2014 beherrschten, die östliche. Die meisten Einwohner haben in der Stadtmitte aus Zeltplanen ein Lager errichtet – direkt neben der UN-Basis. Von den Soldaten aus Frankreich, Gabun, Kamerun und Kongo erhofften sich die Menschen Schutz.

Richter Kasondo blättert in der Akten, tippt auf einen Vermerk des Ermittlers: „Drei Mädchen sind zu unserem Bataillonskommandanten gekommen und haben unsere Soldaten angezeigt, sie belästigt zu haben“, sagt er. Der Kommandant habe einem Militärpolizisten befohlen, die beschuldigten Soldaten zu verhaften. In der Verhandlung später fragt Kasondo einen der Angeklagten: „War es nicht deine Aufgabe, die Vertriebenen zu schützen?“ Der Soldat antwortet: „Ja, das war der Befehl.“ Kasondo fragt weiter: „Kennst du in dem Lager ein Mädchen namens Yasmin?“ Der Angeklagte schüttelt den Kopf: „Wir durften mit den Zivilisten im Lager keine Bekanntschaften pflegen, ich habe das nicht gemacht.“

Zwei heikle UN-Missionen

Zentralafrikanische Republik: Die UN-Mission Minusca wurde 2014 mit einer Obergrenze von 12.870 Uniformierten entsandt, um nach Monaten blutiger Gewalt eine afrikanische Eingreif­truppe abzulösen. Zusätzlich hält Frankreich eine eigene Eingreif­truppe. UN-Statistiken zeigen 50 Missbrauchsfälle, 33 betreffen Minderjährige. Weitere Vorwürfe gibt es gegen Frankreichs Truppen.

Demokratische Republik ­Kongo: Die UN-Mission Monusco ist die weltweit größte UN-Mission. Sie entstand 1999 mitten im Kongokrieg als Beobachtermission namens Monuc und wurde im Laufe der Jahre immer größer und militärisch aktiver. Die derzeitige Obergrenze liegt bei 19.815 Uniformierten. Laut UN-Statistik gibt es 112 Fälle sexuellen Missbrauchs, 40 betreffen Minderjährige.

„Die Ermittlungsakten sind voller Lücken, es fehlen nötige Beweise“, sagt Kasondo. Der Vorsitzende Richter zeigt sich auskunftswillig – offensichtlich will er angesichts des internationalen Drucks klarstellen, dass er nur eingeschränkt handeln kann.

Wieder blättert er in den Akten, zieht die handgeschriebenen Aussagen der Opfer heraus: In nur vier der neun Fälle habe der ermittelnde Militärstaatsanwalt die Identitäten der Opfer in Bambari ausfindig machen können. Doch das Alter der Mädchen sei ungewiss. „Ob die Mädchen 17 oder 18 Jahre alt sind, konnten sie nicht sagen“, sagt Kasondo. „Das ist aber für uns entscheidend.“ Beim Missbrauch von Minderjährigen sehe Kongos Jugendschutzgesetz härtere Strafen bis zu 20 Jahren Haft vor.

Von den übrigen fünf Opfern fehle in den Akten jede Spur: Keine Namen, keine Wohnorte, kein Alter. „Diese Verfahren sind total blockiert“, sagt Kasondo. Er hat sie vorerst ausgesetzt.

Wie die Lücken in den Ermittlungsakten zustande kamen, kann der Vorsitzende Richter nicht erklären. Er vermutet, dass UN und Nichtregierungsorganisationen dem kongolesischen Ermittler die Namen der Opfer aus Sorge um deren Sicherheit nicht nennen wollten. Kasondo sagt, am liebsten würde er selbst ins Nachbarland nach Bambari reisen. Doch Kongos Militärjustiz fehlt das Geld für aufwendige Ermittlungen in einem Bürgerkriegsland, in dem die Gefahren unvorhersehbar und die wenigen Transportmittel teuer sind. „Wir kommen alleine hier nicht weiter“, sagt er. Dann rafft er die Akten zusammen, um im Raum nebenan den dritten Verhandlungstag zu eröffnen.

Hat ein Onkel die Mädchen für Politik benutzt?

In Häftlingskittel, Jeans und Turnschuhen steht einer der Angeklagten am Pult vor der Richterbank und salutiert. Neben ihm sein Verteidiger in Uniform. Richter Kasondo nickt und erteilt dem Militärstaatsanwalt das Wort: „Der Angeklagte ist am 15. Juli 2015 morgens um acht Uhr in das Haus eingedrungen und hat mindestens eines der drei Mädchen vergewaltigt, er habe die Tante mit dem Tod bedroht, gab diese in ihrer Aussage an.“

Der Verteidiger hebt sofort die Hand, um den Vorwurf zurückzuweisen. Donnernd zitiert er aus dem Bericht des kongolesischen Ermittlers: „Die Mädchen sind später vernommen worden und haben angegeben, sie seien von ihrem Onkel aufgefordert worden, die Soldaten zu bezichtigen, weil sie Waisenkinder seien und sich Schulgebühren versprochen hätten.“ Dieser Onkel sei ein lokaler Politiker und mit der Anti-Balaka-Miliz verbandelt, sagt der Verteidiger, der Mann habe erreichen wollen, dass die Blauhelme aus Bambari abziehen.

Richter Kasondo schweigt und ruft den nächsten Angeklagten auf, der zugleich als Zeuge gilt: den Major der Militärpolizei, der die Soldaten verhaftet hat. „Was waren die Ergebnisse deiner ersten Ermittlungen vor Ort?“, will Kasondo wissen. „Im Verhör gab er an, er habe es nicht getan“, sagt der Militärpolizist, „und mit uns waren auch die Soldaten der Armee von Gabun stationiert, die seien es gewesen.“

Die Verteidigung beruft sich darauf, dass keines der Mädchen die Täter bei einer Gegenüberstellung eindeutig habe identifizieren können. So steht es im Ermittlungsbericht. Nach drei Stunden setzt Serge Kasondo auch dieses Verfahren aus. „Wir müssen die Opfer herholen und sie aussagen lassen“, sagt er, „anders kommen wir nicht weiter.“ Der Verteidiger stimmt zu: Die Opfer müssten die Täter identifizieren und sich einer ärztlichen Untersuchung unterziehen, die bestätigen würde, dass die Mädchen vergewaltigt worden seien sowie ihr Alter, sagt der Anwalt. „Sonst bleibt das alles Fiktion.“

Der kongolesische Staat will zeigen, dass er etwas tue

Die Zuschauerbänke im kleinen Gerichtssaal sind voll. Venane Kalenga von Kongos Anwaltsverband für mehr Zugang zu Gerechtigkeit beobachtet das Verfahren aus der dritten Reihe. Er bezeichnet es als Schauprozess für die internationale Gemeinschaft. Der kongolesische Staat wolle zeigen, dass er etwas tue. Auch Monusco, die UN-Mission im Kongo, hat Beobachter geschickt. Zum Mandat der Mission gehört auch, Kongos Armee und Justiz bei Reformen zu helfen. Kasondo hätte längst einen Antrag auf finanzielle und logistische Unterstützung einreichen sollen. Bislang hat er das nicht getan. Die UN-Prozessbeobachterin will nun den Richter zu einem Gespräch bitten, um ihn zu beraten.

„Dies ist ein Testverfahren, um zu zeigen, dass der kongolesische Staat fähig ist, die verantwortlichen Täter vor Gericht zu bringen und ein klares Signal gegen sexuelle Gewalt an alle Soldaten auszusprechen“, sagt José Maria Aranaz, Chef der Monusco-Menschenrechtsabteilung später im Interview. „Wir suchen nach Wegen, wie wir die Justiz unterstützen können.“ Aranaz schlägt Videoschaltungen zwischen den UN-Hauptquartieren in Bangui und Kinshasa vor, um die Zeugen zu vernehmen. Man könne die Opfer auch samt Betreuungspersonen einfliegen lassen.

Seine Abteilung ist parallel noch mit anderen Missbrauchsfällen beschäftigt. Im Osten des Landes, in der Provinz Nord-Kivu, werden elf tansanische UN-Soldaten beschuldigt, ebenfalls Frauen und Mädchen vergewaltigt zu haben. Aranaz’ Team soll den Zeugenschutz organisieren. „Die Situation dort ist eine andere, denn die tansanische Regierung hat viel mehr Möglichkeiten, ein solches Verfahren durchzuführen“, sagt Aranaz. In diesen Fällen konzentriere sich seine Abteilung darauf, die Opfer vor Vergeltung durch Soldaten zu schützen. Anders als Kongos Truppen aus Zentralafrika wurde Tansanias Militär aus dem Ostkongo nicht kollektiv abgezogen. Als Spezialeinheiten einer UN-Eingreiftruppe werden tansanische Soldaten noch gebraucht. Könnten sie sich rächen?

José Maria Aranaz will dazu nichts sagen. Und auch sonst äußern sich die Mitarbeiter der Monusco nur ungern zum Thema. Interviewanfragen an den neuen Chef der UN-Mission, Maman Sambo Sidikou, bleiben wochenlang unbeantwortet. Im UN-Hauptquartier in Kinshasa sind alle mit der derzeitigen politischen Krise um die anstehenden Wahlen beschäftigt. Kongos Regierung reagiert gerade äußerst empfindlich auf internationale Kritik. Für die Monusco ist es in dieser Situation besonders heikel, sich öffentlich zu ihren eigenen Problemen zu äußern. Vergewaltigungsvorwürfe können den Chef einer UN-Mission sein Amt kosten wie im vergangenen Jahr in der Zentralafrikanischen Republik.

Bei der UNO reagieren sie auf Fragen gereizt

In einer E-Mail fragt der Pressesprecher gereizt: „Wollen Sie beweisen, dass wir unsere Hausaufgaben nicht machen?“ Als er dann doch Fragen zulässt, beschränkt er deren Zahl auf drei.

Am UN- Flughafen, im Hauptquartier und den UN-Außenposten im Land kleben blau-weiße Poster mit Comiczeichnungen: Blauhelmsoldaten, die sich an kongolesische Frauen heranmachen. Darunter steht „Seid keine Schande für euer Land!“ und eine Telefonnummer für das Melden verdächtiger Fälle.

Wer da anruft landet in der Abteilung von Adama Ndao, die vom Pressesprecher dazu berechtigt wird, die drei erlaubten Fragen per E-Mail zu beantworten. „Oberster Disziplinaroffizier“ steht in ihrer Signatur. Sie schreibt, Ermittlungen und Verfahren seien Aufgabe der truppenstellenden Staaten. „Erst wenn diese unfähig sind, die Ermittlungen zu unternehmen, wird die UN administrative Untersuchungen durchführen und die Ergebnisse mit den Truppenstellern teilen“, schreibt Ndao weiter. Sie schlägt DNA-Tests vor, mit der sich die Identität der Täter feststellen ließe. Dann verweist sie auf präventive Maßnahmen wie „aggressive Tag- und Nachpatrouillen durch die UN-Militärpolizei“ und auf eine Internetseite der UNO. Laut den Statistiken dort sinkt die Zahl der Missbrauchsfälle durch Blauhelmsoldaten seit 2007 weltweit.

Ein Hashtag für mehr Aufmerksamkeit

Viele Menschenrechtsorganisationen überzeugen solche Zahlen nicht. Die aus Ghana stammende und in London lebende Filmemacherin Samantha Asumadu fordert von der UNO den Abzug der französischen Truppen aus Zentralafrika. Mehr als 8.000 Unterschriften hat sie für ihre Kampagne im Internet gesammelt. Am 29. Mai gedenken die Vereinten Nationen jährlich ihrer Soldaten, die bei Friedensmissionen gestorben sind. Unter dem Schlagwort #PredatoryPeacekeepers, „räuberische Friedenshüter“, wollen Asumadu und ihre Mitstreiter über Twitter auf die Schicksale der Opfer aufmerksam machen.

„Niemand würde diese Ungerechtigkeit tolerieren, wenn die Mehrheit der Kinder kleine blonde Mädchen mit blauen Augen wären“, schreibt sie in einer Rundmail: „Das ist der Grund, warum dieser Missbrauch weitergehen wird, der meist von mächtigen westlichen Männern begangen wird, die sich als Wächter der zivilisierten Welt betrachten.“ Sie bezeichnet Friedenseinsätze als Kolonialismus.

Richter Kasondo hilft das nicht. Er muss die Opfer finden, von denen in der Kampagne die Rede ist, während die UNO in ihrem gewaltigen Verwaltungsapparat Wege sucht, wie sie ihn unterstützen kann. In den Verhandlungen in Kinshasa sehen die Missbrauchsfälle nicht alle so eindeutig aus, wie sie von Menschenrechtsgruppen dargestellt werden. Kasondo fürchtet, dass seine Soldaten von der Welt verurteilt werden, bevor er ein Urteil fällen kann.

Comments

[DR. ALFRED SCHWEINSTEIN]

Wer schützt uns vor den Beschützern?

[DR. ALFRED SCHWEINSTEIN]

Uniformen verderben mitunter den Charakter.