Ulla Jelpke

Bedingungen in deutschen Haftanstalten

Mehr Suizide in Gefängnissen

Im letzten Jahr haben sich deutlich mehr Häftlinge suizidiert. Warum, ist unklar. Die Linke fordert bessere psychosoziale Betreuung.

Von Julian Jestadt

20.7.2021

Ein Soldat der Bundeswehr trägt in der Seniorenresidenz «Haus Sophia» an den auf dem Rücken verschränkten Händen grüne Gummihandschuhe

Bundeswehrhilfe in der Pandemie

Linke kritisiert Corona-Einsätze

Die Armee erhöht ihr Coronakontingent auf 25.000 Kräfte. Die Linke fordert, stattdessen lieber Zivilist*innen für Hilfseinsätze zu bezahlen.

Von Tobias Schulze

3.2.2021

Zwei leere Biergläser auf einem Kneipentisch

Listen zur Corona-Nachverfolgung

Wirksamkeit ungewiss

In Cafés, Kneipen und Restaurants müssen Gäste seit Monaten ihre Kontaktdaten eintragen. Ist das sinnvoll? Die Regierung weiß es selbst nicht.

Von Daniel Godeck

23.10.2020

Geflüchtete aus Eritrea

Jahrelanges Warten, Ende ungewiss

1.200 anerkannte Flüchtlinge aus Eritrea warten, ihre Familien nach Deutschland holen zu dürfen. Die sitzen in Äthiopien, Libyen und dem Sudan fest.

Von Marina Mai

14.7.2020

Bundeswehr auf Traditionssuche

Nazi-Deko geht nicht

Was entspricht dem Traditionsverständnis der Bundeswehr? Die Ansprechstelle für militärhistorischen Rat (AMR) soll helfen, Fehlgriffe zu vermeiden.

Von Pascal Beucker

5.11.2019

das Dach eines modernistischen Kirchenbaus - auf der Spitze ein goldenes Kreuz

Kirchenasyl in Deutschland

Bamf lehnt fast alle Anträge ab

2019 leitete das Bundesamt bis Ende April in nur zwei Fällen ein Asylverfahren ein. Die Kirchen klagen schon länger über Verschärfungen.

8.6.2019

Neonazis warten auf Einlass zu Festivalzelt

Neonazi-Szene in Bewegung

Grölen, marschieren, zuschlagen

Die rechtsextreme Szene zeigt sich aktiv, vor allem Rechtsrockkonzerte boomen. Die Linke fordert vom Bund nun ein Konzept, dem entgegenzuwirken.

Von Konrad Litschko

21.5.2019

Repression gegen linke DDR-Opposition

Rote Hilfe streitet über die DDR

Das Magazin der Soli-Organisation kritisiert in der aktuellen Ausgabe die DDR. Das Titelthema stört die DKP und die Linken-Abgeordnete Ulla Jelpke.

Von Peter Nowak

4.4.2019

Menschen mit roten Rettungswesen auf einem Schlauchboot

Aufnahme von Geflüchteten aus Italien

Gerettete dürfen noch nicht kommen

Eigentlich wollte Deutschland 185 aus dem Mittelmeer gerettete Flüchtlinge aufnehmen. Angekommen ist bislang aber nicht einmal die Hälfte.

Von Dinah Riese

19.2.2019

Anfrage der Linken

467 Neonazis untergetaucht

Regelmäßig fragt die Linkenabgeordnete Ulla Jelpke die Zahl gesuchter Rechtsextremer ab. In den vergangenen Jahren entziehen sich immer mehr ihrer Verhaftung.

4.12.2018

Polizei ohne Statistik

Nirgends rechtsextreme Polizisten?

Polizisten fallen immer wieder mit rechten Ausfällen auf. Die Behörden wissen dazu wenig: Die Vorfälle werden kaum erfasst.

Von Konrad Litschko

22.11.2018

Präsidentin des Bamf Bremen, Jutta Cordt geht einen Gang entlang

Überprüfung der Bremer Bamf-Affäre

Nur 165 falsche Bescheide ausgestellt

Im Bremer Bamf sind weniger falsche Asylbescheide ausgestellt worden als gedacht. So geht es aus einem vertraulichen Abschlussbericht hervor.

26.8.2018

Rekrutierung in der Nazi-Szene

Musik als Einstiegsdroge

Auf Rechtsrock-Konzerten rekrutiert die Neonazi-Szene ihren Nachwuchs. Aktuelle Zahlen zeigen, dass diese Taktik beunruhigend erfolgreich ist.

Von Sarah Kohler

16.8.2018

Die schwarzen Silouetten von zwei Menschen auf einem Schiff

Prüfung der Bremer Asyl-Entscheidungen

Ausgebamft

Nur ein Bruchteil der Entscheidungen in der sogenannten Bamf-Affäre muss zurückgenommen werden. Was ist noch übrig vom Skandal?

Von Gareth Joswig

27.7.2018

Ein Mann mit buschigem Schnautzbart sitzt vor blauem Hintergrund und guckt besorgt

PYD-Politiker in Prag festgenommen

Kurden und Linke sind alarmiert

Die Türkei will, dass Tschechien den in Prag festgenommenen syrischen Kurdenpolitiker Salih Muslim ausliefert. Dagegen regt sich in Deutschland Protest.

26.2.2018