USA im Konflikt mit Nordkorea: Auf die Terrorliste gesetzt
Der US-Präsident hat Nordkorea auf die Liste staatlicher Terrorunterstützer gesetzt. Er kündigte während einer Kabinettssitzung eine neue Reihe von Sanktionen an.
Wenig diplomatisch: Trump und Tillerson (r.) Foto: dpa
WASHINGTON ap | Die USA setzen Nordkorea nach neun Jahren wieder auf ihre Liste der staatlichen Terrorunterstützer. US-Präsident Donald Trump sagte am Montag, dieser Schritt sei längst fällig und Teil der Kampagne seines Landes, wegen des nordkoreanischen Atomprogramms maximalen Druck auf das „mörderische Regime“ in Pjöngjang auszuüben. Er kündigte während einer Kabinettssitzung eine neue Reihe von Sanktionen an.
Auf der Liste der Terrorunterstützerstaaten standen bislang der Iran, der Sudan und Syrien. Nordkorea befand sich rund zwei Jahrzehnte lang darauf, wurde im Jahr 2008 im Zuge von Bemühungen um eine Einigung zum nordkoreanischen Atomprogramm aber heruntergenommen. Die Gespräche scheiterten allerdings kurz darauf und wurden seitdem nicht mehr wiederbelebt.
US-Außenminister Rex Tillerson sagte im Weißen Haus, die Einstufung Nordkoreas als Terrorunterstützer sei ein „sehr symbolischer Schritt“ mit wenigen praktischen Auswirkungen. Dieser könnte jedoch „einige Lücken“ bei den Sanktionen schließen, sagte er. Einzelberichte und Geheimdienstinformationen zeigten, dass Nordkorea unter Treibstoffknappheit leide. Vor Tankstellen bildeten sich Warteschlangen, so Tillerson.
Der Außenminister verwies auch auf das zweimonatige Ausbleiben von Atom- und Raketentests in Nordkorea. Es gebe nach wie vor Hoffnung für die Diplomatie, sagte er. Angesichts neuer Sanktionen warnte er Nordkoreas Machthaber Kim Jong Un: „Es wird nur noch schlimmer werden, bis Sie bereit sind, herzukommen und zu reden.“
Zur Begründung für die Einstufung sagte Trump bei der Bekanntgabe, Nordkorea habe „wiederholt internationale Terrorakte unterstützt, darunter Attentate im Ausland“. Damit ging er auf den Mord an Kims Halbbruder Kim Jong Nam am Flughafen von Kuala Lumpur ein. Die malaysischen Behörden hatten erklärt, dieser sei von zwei Frauen getötet worden, die ihm am 13. Februar vermutlich das Nervengift VX ins Gesicht gerieben hätten.
Sanktionen gegen Nordkorea und mit dem Land in Beziehung stehende Personen sollten laut Trump ab Dienstag vom Finanzministerium bekanntgegeben werden. Nordkorea wurde bereits mehrfach von den USA und den Vereinten Nationen sanktioniert.
