USA im Konflikt mit Nordkorea: Auf die Terrorliste gesetzt
Der US-Präsident hat Nordkorea auf die Liste staatlicher Terrorunterstützer gesetzt. Er kündigte während einer Kabinettssitzung eine neue Reihe von Sanktionen an.
Auf der Liste der Terrorunterstützerstaaten standen bislang der Iran, der Sudan und Syrien. Nordkorea befand sich rund zwei Jahrzehnte lang darauf, wurde im Jahr 2008 im Zuge von Bemühungen um eine Einigung zum nordkoreanischen Atomprogramm aber heruntergenommen. Die Gespräche scheiterten allerdings kurz darauf und wurden seitdem nicht mehr wiederbelebt.
US-Außenminister Rex Tillerson sagte im Weißen Haus, die Einstufung Nordkoreas als Terrorunterstützer sei ein „sehr symbolischer Schritt“ mit wenigen praktischen Auswirkungen. Dieser könnte jedoch „einige Lücken“ bei den Sanktionen schließen, sagte er. Einzelberichte und Geheimdienstinformationen zeigten, dass Nordkorea unter Treibstoffknappheit leide. Vor Tankstellen bildeten sich Warteschlangen, so Tillerson.
Der Außenminister verwies auch auf das zweimonatige Ausbleiben von Atom- und Raketentests in Nordkorea. Es gebe nach wie vor Hoffnung für die Diplomatie, sagte er. Angesichts neuer Sanktionen warnte er Nordkoreas Machthaber Kim Jong Un: „Es wird nur noch schlimmer werden, bis Sie bereit sind, herzukommen und zu reden.“
Zur Begründung für die Einstufung sagte Trump bei der Bekanntgabe, Nordkorea habe „wiederholt internationale Terrorakte unterstützt, darunter Attentate im Ausland“. Damit ging er auf den Mord an Kims Halbbruder Kim Jong Nam am Flughafen von Kuala Lumpur ein. Die malaysischen Behörden hatten erklärt, dieser sei von zwei Frauen getötet worden, die ihm am 13. Februar vermutlich das Nervengift VX ins Gesicht gerieben hätten.
Sanktionen gegen Nordkorea und mit dem Land in Beziehung stehende Personen sollten laut Trump ab Dienstag vom Finanzministerium bekanntgegeben werden. Nordkorea wurde bereits mehrfach von den USA und den Vereinten Nationen sanktioniert.
40.000 mal Danke!
40.000 Menschen beteiligen sich bei taz zahl ich – weil unabhängiger, kritischer Journalismus in diesen Zeiten gebraucht wird. Weil es die taz braucht. Dafür möchten wir uns herzlich bedanken! Ihre Solidarität sorgt dafür, dass taz.de für alle frei zugänglich bleibt. Denn wir verstehen Journalismus nicht nur als Ware, sondern als öffentliches Gut. Was uns besonders macht? Sie, unsere Leser*innen. Sie wissen: Zahlen muss niemand, aber guter Journalismus hat seinen Preis. Und immer mehr machen mit und entscheiden sich für eine freiwillige Unterstützung der taz! Dieser Schub trägt uns gemeinsam in die Zukunft. Wir suchen auch weiterhin Unterstützung: suchen wir auch weiterhin Ihre Unterstützung. Setzen auch Sie jetzt ein Zeichen für kritischen Journalismus – schon mit 5 Euro im Monat! Jetzt unterstützen
Starten Sie jetzt eine spannende Diskussion!