UN-Mission im Sudan: Bundeswehr bleibt wohl noch
Das Kabinett beschließt eine Verlängerung des Einsatzes deutscher Soldaten bei der UN-Mission. Der Bundestag muss dieser noch zustimmen.
dpa | Die Bundesregierung will die deutsche Beteiligung an dem zuletzt in Verruf geratenen UN-Einsatz im Südsudan verlängern. Das Kabinett beschloss am Mittwoch eine Fortsetzung des Bundeswehr-Einsatzes bis Ende 2017. Auch die Entsendung deutscher Soldaten für die Friedensmission in der sudanesischen Konfliktregion Darfur soll um ein weiteres Jahr verlängert werden.
Das Mandat sieht für beide Einsätze eine Obergrenze von je 50 Bundeswehr-Soldaten vor. Der Bundestag muss noch zustimmen. Zuletzt waren in Darfur sechs Deutsche im Einsatz, im Südsudan 14.
Die Vereinten Nationen hatten am Dienstag erklärt, der Befehlshaber der UN-Mission im Südsudan (UNMISS) werde von seinem Posten abberufen. Zuvor hatte eine unabhängige Untersuchung Defizite bei der Arbeit der Blauhelme im Südsudan aufgezeigt. Beim Wiederaufflammen der Gewalt in der Hauptstadt Juba im Juli hätten diese Zivilisten und UN-Mitarbeiter nicht angemessen geschützt, hieß es. Wegen mangelnder Führung habe die Mission „chaotisch und unwirksam“ auf die Gewaltwelle reagiert.
Der Südsudan ist seit 2011 unabhängig. Seit Dezember 2013 herrscht in dem ostafrikanischen Land Bürgerkrieg. Die Konfliktparteien hatten sich 2015 im Grundsatz auf ein Friedensabkommen geeinigt.
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