Islamisten in der Bundeswehr: Schnelle Ausbildung im Feindeslager
Der Militärgeheimdienst MAD hat 20 Islamisten in der Bundeswehr enttarnt. Künftig sollen BewerberInnen bereits vor der Anstellung überprüft werden.
afp/epd | Islamisten bewerben sich offenbar gezielt bei der Bundeswehr, um dort eine militärische Ausbildung zu erhalten. Der Militärische Abschirmdienst (MAD) enttarnte 20 Islamisten in der Truppe und verfolgt 60 weitere Verdachtsfälle, wie der Militärgeheimdienst den Zeitungen der Funke Mediengruppe mitteilte.
„In der islamistischen Propaganda wurde mehrfach dazu aufgerufen, schießen zu lernen und sich mit Waffen vertraut zu machen“, erklärte der MAD. Dafür sei in islamistischen Kreisen auch der Dienst in der Bundeswehr befürwortet worden. Aus den Rekrutierungsbüros seien „einzelne Anfragen von Bewerbern bekannt, die sich in auffälliger Weise für den Dienst in der Bundeswehr interessieren, einen Verpflichtungswunsch von nur wenigen Monaten äußern und sich ausdrücklich für eine intensive Waffen- und Geräteausbildung interessieren.“
Das Bundeskabinett hatte Ende August beschlossen, dass der MAD als Maßnahme gegen Islamisten und andere Extremisten künftig alle Bewerber auf eine Stelle bei der Bundeswehr überprüfen soll. Mit der geplanten Änderung des Soldatengesetzes will die Regierung „angemessen auf die veränderte Sicherheitslage reagieren und einen Missbrauch der Bundeswehr als Ausbildungseinrichtung für potenzielle Terroristen, Extremisten und Schwerkriminelle verhindern“, sagte damals ein Sprecher des Bundesverteidigungsministeriums.
Die geplante Gesetzesänderung helfe dabei, islamistische Extremisten aufzudecken, sagte der Werbeauftragte des Bundestags, Hans-Peter Bartels (SPD), der Bild am Sonntag. „Soldaten werden an Kriegswaffen ausgebildet – das setzt eigentlich immer schon eine besondere Zuverlässigkeit voraus, aber spätestens jetzt, da es etwa in den USA schon dramatische Innentäterfälle gegeben hat.“
Das Soldatengesetz erlaubt bisher eine Sicherheitsüberprüfung erst nach einer Anstellung. Die Gesetzesänderung soll 2017 in Kraft treten. Die Bundeswehr habe von 2007 bis 2016 insgesamt 24 Bundeswehr-Angehörige mit islamistischem Hintergrund erkannt, hieß es Ende August.
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