Trennungsbeschluss der CSU: Der Geist von Kreuth

CDU und CSU standen schon einmal kurz vor der Trennung: im Jahr 1976. Doch da kam alles anders. Jetzt gibt es wieder Drohungen.

Die Widersacher: die beiden Parteichefs von CDU und CSU, Kohl (links) und Strauß   Foto: dpa

MÜNCHEN/DRESDEN taz | Am 18. November 1976, einem Donnerstag. Franz Josef Strauß steigt in Wildbad Kreuth aus seinem silbernen BMW-Coupé. Es ist das erste Mal, dass sich die CSU-Landesgruppe zur Klausurtagung in dem ehemaligen Sanatorium oberhalb des Tegernsees trifft. Die Schnee- und Journalistenmassen, die bei den späteren, im Januar stattfindenden Treffen das Bild prägen werden, gibt es damals nicht.

Nur Klaus Wiendl steht mit seinem Kamerateam da und filmt, wie Strauß ankommt. Danach fährt der Reporter des Bayerischen Rundfunks wieder zurück nach München. Am nächsten Tag würde er noch mal zur Pressekonferenz kommen, die Bilder würden dann vielleicht in der abendlichen Tagesschau laufen. Besondere Ereignisse? Erwartet sich der damals 34-Jährige nicht.

Doch dann kommt es anders. Die Pressekonferenz findet am Freitag um die Mittagszeit unten im Tal statt, im Hotel Überfahrt in Rottach-Egern. Außer Wiendl sind noch eine Handvoll Kollegen da. Alles sehr überschaubar. Niemand aus Bonn, der damaligen Hauptstadt. In dem kleinen Nebenraum des Hotels, dem Ludwig-Thoma-Stüberl, wird ein verspätetes Weißwurstfrühstück serviert. Vor den Journalisten sitzen Strauß und der Landesgruppenchef Friedrich Zimmermann. Sie wirken gut gelaunt.

Es ist Zimmermann, der die Bombe platzen lässt: Die CSU-Abgeordneten hätten nach einer zwölfstündigen Sitzung beschlossen, die seit 1949 existierende Fraktionsgemeinschaft mit der CDU zu beenden. 30 Parlamentarier hatten für die Trennung gestimmt – bei 18 Gegenstimmen und einer Enthaltung.

Drohungen damals, Drohungen heute

Der Geist von Kreuth ist geboren. Künftig wird er regelmäßig beschworen werden. Immer wenn es mal wieder knirscht zwischen den Schwesterparteien. In der Regel lässt sich das dann mit einem „Die kriegen sich schon wieder ein“ abtun. Bayerische Löwen, die brüllen, so lehrt doch die Erfahrung, beißen nicht.

Auch jetzt im Jahr 2018, wenn der Asylstreit der Union kocht, wenn die beiden Parteivorsitzenden sich Ultimaten und Richtlinienkompetenzen um die Ohren hauen und die Abgeordneten der beiden Parteien – wie vor zwei Wochen – schon mal getrennt tagen, fällt der Name der kleinen Gemeinde im hinteren Landkreis Miesbach naturgemäß besonders häufig. Bloß: Es findet sich niemand mehr, der den Konflikt als Lappalie abzutun bereit ist.

„Heute geht es um viel mehr als 1976“, sagt EU-Kommissar und Christdemokrat Günther Oettinger. „Das demokratische Parteiengefüge steht auf dem Spiel.“ Sein Parteifreund Wolfgang Schäuble will zwar keine Parallelen ziehen, spricht aber von einer „historischen Stunde“ und sieht Europa in Gefahr. Und dann steht da noch dieses eine Wort im Raum: „Schnell.“ Das antwortet der nordrhein-westfälische Ministerpräsident Armin Laschet auf die Frage, wie schnell die CDU einen eigenen Landesverband in Bayern gründen könnte. Kommt einem irgendwie bekannt vor.

München 2018. Es ist nicht die repräsentativste Ecke Münchens, in der die CSU vor zwei Jahren ihr Headquarter aufgeschlagen hat. Aber die Infrastruktur ist gut: Draußen vor der Tür beginnt die Autobahn A 9, München–Berlin. Oder sie endet. Eine Frage der Perspektive. „Endlich hatten wir uns aus der babylonischen Gefangenschaft der FDP befreit“, sagt Wilfried Scharnagl gleich zur Begrüßung.

Niemand hatte die Absicht…

Er wartet vor der „Kleinen Lage“, einem Besprechungsraum im dritten Stock. Im Oktober wird er 80. Langer Händedruck, beigefarbenes Sakko, schwarzes Hemd. In der linken Brusttasche steckt ein weinrotes Tuch, am Revers eine unscheinbare weiß-blaue Rosette – der Bayerische Verdienstorden, die kleine Variante für unterwegs.

Scharnagl war auch damals, vor über 40 Jahren, bei der Pressekonferenz im Hotel Überfahrt. „Ich bin heimgefahren durchs Tegernseer Tal, es hat die Sonne geschienen, und ich hab gedacht: Menschenskinder, die Welt ändert sich“, erzählt Scharnagl dann bei einer Tasse Kaffee. „Wir sind nicht mehr nur der FDP ausgeliefert. Ich war wirklich der Ansicht, dass das uns zu neuen Ufern bringt. Dass wir eine neue Konstellation mit der CDU und gegen die FDP schaffen und damit größere Freiräume erreichen können.“

Zu diesem Zeitpunkt arbeitete Scharnagl in der CSU-Landesleitung, schrieb für den Bayernkurier, dessen Chefredakteur er dann von 1977 bis 2001 werden sollte. Wenn auf irgendjemand das Attribut „Strauß-Intimus“ zutrifft, dann auf ihn. Oft zitiert, aber immer wieder schön ist das Strauß-Bonmot über Scharnagl: „Er schreibt, was ich denke, und ich denke, was er schreibt.“ Scharnagl sagt, man habe sich blind verstanden.

Nein, niemand hatte damals in Kreuth die Absicht, eine Mauer zwischen sich und der CDU zu bauen – zumindest nicht, wenn man Friedrich Zimmermann Glauben schenken will. „Wir gingen ohne jede Vorabsicht in die Sitzung“, behauptete er später. Strauß habe erst mal stundenlang über Lehrerbildung doziert. Den Vorschlag, die 53 CSU-Bundestagsabgeordneten könnten eine eigene Fraktion gründen, hat dann plötzlich Franz Handlos ins Spiel gebracht, Niederbayer und Erststimmenkönig im Bundestag.

Kreuth als Befreiungsschlag

„Das Thema wäre aber so oder so aufgekommen“, ist Scharnagl überzeugt. Es lag einfach in der Luft. Der Klausurtagung war die Bundestagswahl vom 3. Oktober vorausgegangen: 60 Prozent der Wähler in Bayern stimmten für die CSU, die CDU des Spitzenkandidaten Helmut Kohl kam immerhin auf 38 Prozent. Doch es regierte weiter SPD-Kanzler Helmut Schmidt – mit der FDP an seiner Seite. Für die Union war es die dritte Wahlniederlage in Folge.

Schon seit der Bundestagswahl 1972 gab es einen Dissens zwischen CSU und CDU darüber, wie man die Oppositionsrolle ausfüllen solle. Die Wahl, die die SPD triumphal gewonnen hatte („Willy wählen“), galt Strauß als Alarmsignal, etwas grundlegend zu ändern. Er war für einen viel konfrontativeren Kurs gegenüber dem sozialliberalen Lager. Für ihn stand fest: Mit Kohls Fixierung auf die FDP würde man nicht weiterkommen. Kreuth, das sollte nun der Befreiungsschlag sein.

„Die FDP war für uns ein Stachel im Fleisch“, sagt Scharnagl. „Es ging nicht um einen Krieg innerhalb der Union. Das war den Freunden in der CDU aber ganz schwer zu vermitteln.“ Genauer gesagt: überhaupt nicht.

Kurt Biedenkopf schaut aus dem Fenster seines Anwaltsbüros im siebten Stock. Am Horizont sieht man die Dresdner Kreuzkirche. Er ist 88 Jahre alt, vital, intellektuell, energisch. Im Streit über die Flüchtlingspolitik steht er aufseiten der Kanzlerin.

Selbstbewusst bis zur Arroganz

1976 war Biedenkopf eine Schlüsselfigur in dem Zwist zwischen CDU und CSU. Helmut Kohl, der junge dynamische Ministerpräsident aus Mainz und Kanzlerkandidat, hatte ihn 1973 zum Generalsekretär der CDU gemacht. Mitte der Siebziger war Biedenkopf die treibende intellektuelle Kraft der CDU, selbstbewusst bis zur Arroganz. 1975 drängte er Kohl, endlich seinen Anspruch auf die Kanzlerkandidatur durchzusetzen – gegen Strauß. ­Biedenkopf verstand es, den impulsiven CSU-Chef zu provozieren.

Kohl habe auch als Kanzlerkandidat schon die Richtlinienkompetenz, verkündete er damals – Strauß und die CSU hätten also zu folgen. Ein Konflikt, der ziemlich heutig klingt. Aber: „Kreuth 1976“, sagt Biedenkopf, „hat mit dem heutigen Konflikt nichts zu tun.“

Und warum nicht?

„Es ging um Bedeutung und Rolle der CSU-Gruppe in der gemeinsamen Fraktion.“ Die CSU habe damals den Streit initiiert. „Kohl hat geantwortet: Wenn ihr die Fraktionsgemeinschaft auflöst, marschieren wir bei euch ein und gründen die CDU in Bayern.“

Aber droht die CSU nicht auch 2018 – zumindest verklausuliert – wieder mit dem Ende der Frak­tionsgemeinschaft?

„Ja, aber es gab damals, anders als heute, keine inhaltlichen Auseinandersetzungen zwischen CSU und CDU und innerhalb der CDU. Gestritten wurde vor allem über Organisationsfragen. Dieser Streit wurde letztlich überwunden. Die Fraktion blieb erhalten.“

Strauß: Brandstifter aus Geltungsdrang?

Unklar ist jedoch noch immer, was Strauß wirklich erreichen wollte. „Ist er wie eine alte Wildsau durchs Parteiengelände geprescht, ohne Rücksicht auf den Flurschaden? Ist Strauß ein Brandstifter aus Geltungsdrang? Hat er lange und sorgfältig nachgedacht, oder wollte er nur noch einmal im Zentrum eines von ihm entfachten Wirbelsturms von sich reden machen?“ Fragen, die sich Rudolf Augstein schon damals im Spiegel stellt.

Strauß selbst gibt sich im Interview mit dem Magazin maximal unschuldig: Man wolle der Schwester doch nur helfen; die habe sich immer beklagt, dass sie im Norden eine andere Akzentuierung gebraucht hätte, als dies im Verbund mit der CSU möglich sei. Getrennt marschieren, vereint schlagen – um nichts anderes gehe es. Und jeder natürlich in seinem Gebiet.

So recht glauben will ihm das in der CDU freilich niemand. Zu lange schon ist immer wieder von der sogenannten Vierten Partei die Rede. Ein etwas irreführender Begriff: Eine eigene Partei ist die CSU ja schon, gemeint ist ihre Ausbreitung in den Rest der Republik. Für die CSU ist der Trennungsbeschluss ganz klar eine Kampfansage. Und Heiner Geißler, damals noch Kohls enger Vertrauter, kündigt umgehend „einen Kampf auf Leben oder Tod“ an.

Am 19. November sitzt Helmut Kohl im Weinkeller der Staatskanzlei in Mainz. Der CSU-Mann Max Streibl ruft an und setzt ihn ins Bild. „Wir waren schockiert“, erzählt Kohl später. Das Thema schien ja beerdigt zu sein. Dass Strauß ihm die Entscheidung noch nicht mal persönlich mitteilte, hält Kohl „für einen nicht wieder gutzumachenden Affront“. Kohl ist damals noch nicht der dickfellige Machtmensch. Er gilt als liberal – und als Zauderer. Karl Carstens, damals Fraktionschef der Union im Bundestag, beschreibt Kohls Stil so: ­„Beratung mit dem Ziel der Herbeiführung eines Konsenses“. Klingt fast wie bei Merkel.

Kohl will Kanzler werden

Kohl ist auf dem Sprung aus der Provinz in die Bundespolitik. Bei seinem Entschluss, als Oppositionsführer nach Bonn zu gehen, hatte er sich jedoch auf Strauß’ Wort verlassen. Ohne die Frak­tionsgemeinschaft wäre seine Position im Bundestag deutlich geschwächt. Und in Mainz kann er nicht bleiben, dort ist mittlerweile Bernhard Vogel als Ministerpräsident inthronisiert.

Tröstende Worte erhält Kohl ausgerechnet aus dem Süden. Am Tag nach Kreuth ruft ihn der ­Tiroler Landeshauptmann Eduard Wallnöfer an und sagt: „Mach dir nix draus. Die Bayern sind Lumpen.“ Worte, wie man sie heute nicht mehr aus Österreich erwarten würde.

Aber ganz so schlimm ist die Lage dann doch nicht, das dämmert Kohl und Biedenkopf rasch. Denn Strauß’ Versuch, die Union zu spalten, hat etwas Dilettantisches. Nach Kreuth folgen hektische Sondersitzungen, man versucht, den Riss zu kitten. Doch Kohl und Biedenkopf rüsten parallel zu den Gesprächen zum Gegenschlag, ganz ohne Zaudern. Ihre Einschätzung: Die CSU plant die Nordausweitung. Allen Beteuerungen zum Trotz. Und damit die Zersplitterung des konservativen Lagers. Kohl sieht schon den Rückfall in – die schlimmste aller Verwünschungen in der Bundesrepublik – Weimarer Zeiten. Deshalb droht er mit der effektivsten Waffe, die er hat: dem „Einmarsch“ der CDU in Bayern.

Auch damals ist die Rede von einem Ultimatum, in diesem Fall ist es der CDU-Chef, der es stellt. Strauß reagiert zunächst ungerührt: „Ultimaten stellen nur Kidnapper, und Herr Kohl ist kein Kidnapper.“

Doch die CDU-Zentrale ventiliert Anfang Dezember schon den Slogan für den Wahlkampf der Bayern-CDU: „Kohl: Aus Liebe zu Deutschland. CDU in Bayern“. Mitte März 1977 soll in Nürnberg der erste Parteitag der Bayern-CDU stattfinden. Auch suche man bereits eine Immobilie in München, heißt es. Und am 20. Dezember soll in den ­bayerischen Zeitungen eine große Anzeige mit einem ­Appell Kohls erscheinen. Auch um das Führungspersonal des neuen Landesverbands braucht man sich offenbar keine Sorgen zu machen. Prominente Christsoziale wie die bayerischen Minister Max Streibl, Anton Jaumann, Hans Maier und Bruno Merk wären in diesem Fall angeblich bereit zu dissidieren.

66 Prozent der Bayern gegen Strauß

„Dadurch, dass daraus dann ein Kampf zwischen CDU und CSU geworden ist“, bilanziert Wilfried Scharnagl im Rückblick, „war das Ganze zum Scheitern verurteilt. Wo hätte die CSU jetzt plötzlich ihre Truppen hernehmen ­sollen?“

Es ist offensichtlich: Strauß hat sich verkalkuliert. Auch in den eigenen Reihen bröckelt der Rückhalt. Mehrere CSU-Bezirke fordern einen Sonderparteitag, auch die Junge Union (JU). In Erlangen macht sich ein abtrünniger CSU-Stadtrat schon einmal daran, den ersten CDU-Ortsverband zu gründen. Und ob sich Strauß auf die Bundestagsabgeordneten verlassen kann? Zweifelhaft. Schließlich muss ein großer Teil von ihnen um seine Wiederwahl ­bangen, sollte sich die CDU nun auch in Bayern breitmachen. Noch nicht einmal das bayerische Volk weiß Strauß hinter sich: In einer Umfrage sprechen sich 66 Prozent gegen die ­Trennung aus. Rund die Hälfte der CSU-Wähler gibt an, im Falle eines Falles künftig für die CDU stimmen zu wollen.

Wenig hilfreich sind da für Strauß auch die Verbalinjurien, mit denen er in seinem Zorn um sich wirft. Es ist in diesen Tagen, dass bei einem Treffen mit JU-Funktionären in einem Restaurant der Wienerwald-Kette die berühmten Worte über den „total unfähigen“ Kohl fallen, der niemals Kanzler werde, weil ihm „die charakterlichen, die geistigen und die politischen Voraussetzungen“ dafür fehlten.

Dennoch kommt es im Dezember zu vier mehrstündigen Treffen mit Kohl, der Strauß sogar Zugeständnisse macht. Als CDU und CSU am 12. Dezember die Fortsetzung der Fraktionsgemeinschaft vereinbaren, bekommen die Bayern einen Ersten Stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden, mehr Geld aus der Fraktionskasse und das Recht, von der Mehrheitsmeinung in der Union abweichende eigene politische Standpunkte zu vertreten. Sie müssen den Trennungsbeschluss noch nicht einmal formell zurücknehmen. Stattdessen werde er nun von neuen Vorschlägen „überlagert“. Gewagte Sprachregelungen zur Gesichtswahrung, die jeder nach eigenem Gusto auslegen kann, bleiben bis heute eine Spezialität der Union.

Und heute?

Wie die Sprachregelung zur Beilegung des Streits zwischen Merkel und Seehofer aussehen könnte, vermag sich derzeit keiner vorstellen. Die Unterschiede zwischen 1976 und 2018 sind aber nicht nur inhaltlicher Natur. So ist die Union derzeit in der Regierung. Und natürlich hat sich auch das Kräfteverhältnis seit der Wiedervereinigung stark zugunsten der CDU verändert. Dazu kommt: Merkel ist nicht Kohl, Seehofer ist nicht Strauß.

„Kreuth, das beschäftigt mich immer wieder“, sagt Scharnagl. Im Gespräch wandert sein Blick öfter durchs Fenster in die Ferne. „Vorige Woche hat mein Freund Theo Waigel im Münchner Merkur einen Text geschrieben, warum das alles nicht geht und warum man anders mit Frau Merkel umgehen müsse – das kommt mir alles vertraut vor.“ Wiederholt sich manches also doch? Da sagt Scharnagl diesen schönen Satz: „Es ist alles unverändert, es ist nur anders.“

Ein Rezept angesichts der derzeitigen Krise der Union habe er aber auch nicht. „Ich sehe mit großer Sorge, was da stattfindet. Aber wie das gelöst werden kann, weiß ich nicht.“ Wird es denn im Juli noch eine Regierung geben? „Das kann ich nicht sagen.“

Wie auch? Man kann sich ja so leicht verschätzen.

„Zugegeben“, schrieb Rudolf Augstein 1976, „Helmut Kohls Chance, Kreuth zu überleben, ist nicht überwältigend groß.“