Treffen des „Weimarer Dreiecks“: Zurück nach Minsk
Die Kriegsgefahr bringt unvermutete Einigkeit zwischen Berlin, Paris und Warschau. Den Gesprächen muss nun die Rückkehr zum Minsker Abkommen folgen.
D ass es ausgerechnet die derzeit größte Krise in Europa ist, die Deutschland, Frankreich und Polen erstmals seit Jahren wieder im Trialog zusammenbringt – wer hätte das gedacht. Am Dienstagabend empfing der deutsche Bundeskanzler Olaf Scholz Polens Präsident Andrzej Duda und Frankreichs Präsident Emmanuel Macron im Berliner Kanzleramt im Rahmen des sogenannten Weimarer Dreiecks. Es war das erste Treffen auf Chefebene seit elf Jahren. Das allein ist schon ein kleiner Erfolg der Krisendiplomatie der vergangenen Tage.
Das gemeinsame Ziel des Dreiecks: einen Krieg in Europa zu verhindern. Angesichts eines Aufmarsches von 100.000 russischen Soldaten an der russisch-ukrainischen Grenze, dem immer fordernder vorgetragenen Wunsch der Ukraine nach Waffenlieferungen aus Deutschland und schriller werdenden Tönen auf allen Seiten keine Selbstverständlichkeit mehr.
Auch nicht selbstverständlich war die Einigkeit, die Polen, Deutschland und Frankreich an den Tag legten. Eine Einigkeit, die es in den letzten Jahren weder in EU- noch in Migrationsfragen oder der Klimapolitik gab. Dass sich die Antagonisten in einer vielstimmigen, bisweilen kakofonen EU angesichts der Kriegsgefahr zusammenraufen können, ist ein Etappensieg. Doch wie geht es nun weiter?
Das Kunststück wird sein, die verfeindeten Parteien Ukraine und Russland dazu zu bewegen, das Minsker Abkommen endlich umzusetzen. Das hieße: schwere Waffen und ausländische Militäreinheiten vollständig abzuziehen, die umkämpften Gebiete Lugansk und Donezk unter lokale Selbstverwaltung zu stellen und der Ukraine volle Kontrolle über ihre Grenze zu garantieren. Weder Kiew noch Moskau haben mittlerweile Interesse an diesem Abkommen, doch es ist das einzige, das von beiden einst unterzeichnet wurde. Und obwohl mit vielen Schlaglöchern versehen, der derzeit einzige realistische und für beide Seiten gesichtswahrende Weg aus diesem Konflikt. Meistern lässt er sich nur, wenn die EU sich einig ist, ihn gemeinsam mit Russland und der Ukraine zu gehen.
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