Transatlantische Krise vor der Wahl : Haben die Parteien begriffen, worum es geht?
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Kurz vor der Bundestagswahl spitzen sich die transatlantischen Konflikte zu. In den Fernsehduellen kommt das kaum vor. Woran das liegen könnte.
Wenige Tage vor der vorgezogenen Bundestagswahl hat sich die Auseinandersetzung über die Zukunft der Ukraine und des transatlantischen Bündnisses radikal zugespitzt. Europa und die Bundesrepublik sind damit konfrontiert, in den USA keinen Verbündeten mehr zu haben.
Hintergrund sind die Auftritte des US-Verteidigungsministers Pete Hegseth und des Vizepräsidenten J.D. Vance auf der Münchner Sicherheitskonferenz, das Telefongespräch Donald Trumps mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin sowie Putins und Trumps Äußerungen, die Ukraine sei selbst schuld am Krieg und Präsident Selenskyj ein „ungewählter Diktator“.
Stattdessen beobachten wir eine Angleichung rechtspopulistischer Diskurse in Washington und Moskau – mit starken Dependenzen innerhalb der europäischen Länder. Für jede mögliche Regierungskoalition, die aus den Wahlen am Sonntag entsteht, bedeutet das enorme finanzielle, politische und soziale Herausforderungen, die nicht nur die kommende Legislaturperiode entscheidend prägen werden.
Warum ist das in den letzten Wahlkampftagen in all den Duellen und Quadrillen dennoch fast gar nicht thematisiert worden? Welche Koalition wäre am besten, um die entscheidenden Weichen zu stellen? Haben die Parteien begriffen, worum es eigentlich geht?
Darüber spricht taz-Auslandsredakteur Bernd Pickert mit Barbara Junge, einer der beiden Chefredakteurinnen der taz, sowie Sabine am Orde und Stefan Reinecke, im Parlamentsbüro zuständig für die CDU bzw. die SPD und die Linkspartei.
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