Training für Beobachter: Syrien gegen arabische Truppen

Die von der Arabischen Liga in Syrien eingesetzten Beobachter sollen von UN-Experten geschult werden. Eine russischer Resolutionsentwurf wurde im UN-Sicherheitsrat abgelehnt.

Protest gegen das Assad-Regime in Hama. Bild: dapd/Shaam News Network

NEW YORK afp | Die in der Kritik stehende Beobachtermission der Arabischen Liga in Syrien bekommt Hilfe von den Vereinten Nationen. Das UN-Menschenrechtskommissariat werde ab kommender Woche Beobachter ausbilden, um diesen bei der Bewertung der Vorgänge in Syrien zu helfen, sagte eine UN-Sprecherin. Damaskus lehnte unterdessen die von Katar befürwortete Entsendung von Truppen arabischer Staaten in das Land strikt ab.

Der Sprecherin zufolge entschied sich die UNO nach einem Antrag der Arabischen Liga, Beobachter für einen Einsatz in Syrien auszubilden. Das Training solle nach einem Treffen des Ministerrats der Arabischen Liga am Wochenende beginnen.

Dazu sollen Vertreter des UN-Menschenrechtskommissariats nach Kairo reisen. Wie viele Experten das Training übernehmen und wie viele Beobachter ausgebildet werden sollen, war zunächst unklar.

Für die Arabische Liga sind seit Ende Dezember Beobachter in Syrien, die zu einer Beilegung des blutigen Konflikts beitragen sollen. Da ihnen dies jedoch nicht gelingt, steht die Mission heftig in der Kritik.

Die syrische Opposition wirft den Beobachtern vor, sich von der Führung in Damaskus vereinnahmen zu lassen. Am Donnerstag will die Mission einen Bericht über ihre Arbeit vorlegen, den die Minister der Liga am Samstag prüfen wollen.

Das syrische Außenministerium wies den Vorschlag Katars vom Wochenende zurück, arabische Truppen zur Beendigung des Konflikts nach Syrien zu entsenden.

Intervention abgelehnt

"Das syrische Volk lehnt jede ausländische Intervention ab", erklärte das Ministerium laut der Nachrichtenagentur Sana. Die Menschen würden "jedem Versuch, die Souveränität Syriens zu gefährden, die Stirn bieten". Die Arabische Liga hatte am Sonntag erklärt, der Vorschlag aus Katar werde geprüft.

In Syrien wurden bei der Unterdrückung der Proteste gegen die autoritäre Führung von Präsident Baschar al-Assad nach Angaben der Vereinten Nationen seit Mitte März 2011 mindestens 5.400 Menschen getötet.

Laut der in London ansässigen Syrischen Beobachtungsstelle für Menschenrechte wurden am Dienstag erneut mindestens 14 Zivilisten getötet, darunter acht Menschen, die in der Provinz Idleb durch eine Sprengstoffexplosion starben. In der zweitgrößten syrischen Stadt Alep durchsuchten Sicherheitskräfte zudem Zimmer auf dem Universitätscampus und nahmen mehrere Studenten fest.

Die Gewalt in Syrien wird international verurteilt, allerdings konnte sich der UN-Sicherheitsrat bislang nicht auf eine gemeinsame Resolution einigen. Russland legte dort am Montag eine neue Version seines Entwurfs vor, der jedoch nicht auf Zustimmung stieß.

"Neues Hinhaltemanöver"

Der Text sei "weit davon entfernt, eine Antwort auf die Realität in Syrien zu geben", erklärte das französische Außenamt. Ein weiterer westlicher Diplomat bezeichnete den Entwurf als "neues Hinhaltemanöver".

China und Russland hatten im Oktober eine Verurteilung der syrischen Führung mit ihrem Veto blockiert. Mitte Dezember legte Moskau dann einen eigenen Resolutionsentwurf vor. Dieser stieß jedoch auf Kritik, da er der Regierung und der Protestbewegung in Syrien gleichermaßen die Schuld an der Gewalt gibt.

Der Iran wies Vorwürfe der USA und Frankreichs zurück, Waffen an die syrische Führung zu liefern. Diese Behauptungen entbehrten jeder Grundlage, sagte der Sprecher des Außenministeriums.

Comments

[Regine Metes]

Warum wird eigentlich gleich die normalste Lösung bzw. Erklärung boykottiert, nämlich die, daß Opposition und Regierung gleichermaßen am Dilemma beteiligt sein sollen?

Oder anders gefragt, weiß eigentlích irgend jemand Bescheid, wieviel Bürger des Landes hinter der Regierung stehen? Werden die nicht völlig in die Isolation getrieben durch die Bewaffneten auf beiden Seiten?

Bis heute weiß keiner z.B., wieviel Muammar al-Gaddafi seines Volkes auf seiner Seite hatte - wahrscheinlich war es die Méhrheit der Bevölkerung.

Vielleicht ist es in Syrien ähnlich: das Land wird erdrückt von Sanktionen, die Islamisten fühlen sich bestätigt durch die Wahl in Ägypten, und: die Amerikaner führen einen Drohnenkrieg gegen Islamisten in Pakistan, die einst für bin Laden kämpften: bei jedem neuen Mord in Pakistan bekommt die islamistische Bewegung Auftrieb.

Was hat all dies mit den Gegebenheiten in Syrien zu tun?

Syrien ist sozialistisch - also für den Westen nicht unterstützenswert.

Nur: hat sich schon einmal jemand darüber gewundert, daß es hier keine Syrier im Exil gibt - und wenn, dann wenige: d.h. doch nichts anderes, als daß dies Land bislang gut funktioniert hat. Aber wenn der Westen so weitermacht, kann sich das ändern - und ein Flüchtlingsstrom aus Syrien könnnte in Europa ankommen.

Wäre es nicht besser, rechtzeitig zu deeskalieren?