Träger des taz Panterpreis: Bewegung und Revolte
Migration kann kein Verbrechen sein, sagen die Aktivisten des des Netzwerks Welcome2Europe, das Papierlosen auf dem Weg nach Europa hilft
Der junge Mann aus Mazar-i-Scharif ist verzweifelt. „Mein Leben hier besteht aus Schrecken und Angst“, steht in seiner in blumigem Englisch verfassten E-Mail. Seine Familie werde von den Islamisten bedroht: Sie solle ihren Sohn – also ihn – mit den Taliban in den Kampf gegen die amerikanischen Besatzer und die Karzai-Regierung schicken.
„Mein Bruder wurde schon getötet. Aber ich will niemanden töten und ich will auch nicht von den Taliban ermordet werden.“ Aus Angst halte er sich nun versteckt. Für ihn gebe es nur eine Lösung: „Ich muss dieses Land verlassen.“ Doch da liege das nächste Problem: „Ich weiß nicht, wohin und ich weiß nicht, was ich dafür tun muss.“ Ein Freund, der Afghanistan bereits verlassen habe, „hat mir von Ihrer Organisation und Ihrer Arbeit erzählt“. Nun bitte er „tief und aufrichtig“ um Hilfe. Der junge Mann hatte große Hoffnung in das Schreiben gesetzt. Schließlich hieß das Netzwerk, auf das seine Freunde ihn aufmerksam gemacht hatten, „Welcome to Europe“ – kurz W2EU.
Frankfurt, Dezember 2010: Das gerade ein Jahr alte W2EUNetzwerk ist eingeladen, sich auf einer Konferenz in der Frankfurter Universität vorzustellen. Die Aktivisten von W2EU nutzen die knappe Zeit nicht, um von der europäischen Asylpolitk, von Lampedusa oder von Frontex zu erzählen. Sie projizieren Bilder der geflohenen afroamerikanischen Sklavin Harriet Tubman an die Wand und erzählen die Geschichte der Underground Railroad. Die Underground Railroad war ein Netz geheimer Routen, Schutzhäuser, unzähliger FluchthelferInnen mit einem dichten Kommunikationsnetz im Süden der USA – lange vor Erfindung des Telefons. Gegner der Sklaverei, Weiße und Schwarze, Südstaatler und Nordstaatler hatten es gemeinsam aufgebaut. Zwischen 1810 und 1850 sollen etwa 100 000 Sklaven die Underground Railroad zur Flucht genutzt haben.
Dieser Text ist ein Auszug auf dem 2011 erschienen taz-Buch „Europa macht dicht – Wer zahlt den Preis für unseren Wohlstand?“. Die Autoren zeigen darin die fatale Preisgabe der Menschenrechte an Europas Grenzen, untersuchen die fragwürdige Rolle der EU-Grenzagentur Frontex und fordern eine neue Flüchtlings- und Einwanderungspolitik für Deutschland und für Europa.
Eine der bekanntesten und erfolgreichsten „Conductors“ (Schaffner) der Underground Railroad war Harriet Tubman. Im Alter von 29 Jahren floh sie selbst aus der Sklaverei, danach kehrte sie viele Male zurück, um anderen bei der Flucht zu helfen. Doch ohne die Hilfe weißer Quäker aus den Nordstaaten wäre ihr dies niemals möglich gewesen. „Es war mehr ein informelles militantes Netzwerk, als eine Organisation im engeren Sinne“, sagt W2EU-Aktivistin Aida Ibrahim. Das will W2EU auch sein.
Das alternative „Welcome Center“
Mitilini, August 2009: Der kleine Hafen der Hauptstadt der griechischen Insel Lesbos sieht aus, als hätte der nationale Fremdenverkehrsverband ihn entwerfen lassen. Weissgetünchte Cafés und Fischrestaurants reihen sich um die hufeisenförmige Promenade, das Meer ist blau und so klar, dass man Fische darin sehen kann. An der Seite ragt eine imposante Kathedrale hervor, über allem thront ein kleiner Berg mit einer bestens erhaltenen römischen Festung.
Von früh bis spät bevölkern Einheimische und Touristen die Flaniermeile. Selbst das tagsüber am Kai liegende, graue Schiff der EU-Grenzschutzagentur Frontex vermag die Urlaubsatmosphäre kaum zu trüben. Nur eine kleine Grünfläche am Ende der Promenade, direkt neben dem Präfekturgebäude, ist nicht für die Flaneure vorgesehen. Hier steht seit dem Wochenende ein kleines, gelb-rotes Zirkuszelt. Draußen hängen Transparente gegen Frontex, drinnen sitzen somalische Familien mit ihren Tüten und Reisetaschen und erholen sich von den Strapazen der vergangenen Nacht, in der sie als Flüchtlinge mit vollbesetzten kleinen Booten aus der Türkei übergesetzt waren.
Hunderte von ihnen kommen in diesen Nächten auf Lesbos an. Sie stammen aus Eritrea, Somalia, Äthiopien, Afghanistan, Iran oder dem Irak. Bis zu 500 Euro bezahlen sie für die Passage, und wer auf Lesbos von der Polizei aufgegriffen wird, der landet normalerweise im völlig überfüllten Internierungslager Pagani, ein zum Migrantengefängnis umfunktioniertes ehemaliges Warenlager in einem Vorort von Mitilini, das der Staat „Welcome Center“ nennt.
Doch jetzt ist das anders. Hunderte AktivistInnen aus ganz Europa sind zu einem Protestcamp nach Lesbos gekommen. Sie wollen dagegen protestieren, dass „Frontex auf dem Meer Jagd auf die Flüchtlinge macht und sie in Richtung Türkei zurücktreibt“, sagt Anne Morell aus Köln. In Deutschland ist sie beim „Kein Mensch ist illegal“-Netzwerk aktiv. Hier versucht sie als Sprecherin des Camps Journalisten zu erklären, was man am Vorgehen gegen die Bootsflüchtlinge auszusetzen hat. Und warum es eine Menschenrechtsverletzung ist, dass die griechische Polizei jene Migranten, die Frontex nicht aufgebracht hat, in Pagani einsperrt „obwohl sie überhaupt kein Verbrechen begangen haben“.
Tatsächlich kommen viele Anfragen von der Presse: Nach der ersten Demonstration der Frontex-Gegner vor dem Lager haben die über 800 Gefangenen eine Revolte gestartet und sind in einen Hungerstreik getreten. Das Zirkuszelt im Hafen haben die Aktivisten gemeinsam mit griechischen Hausbesetzern aufgebaut. Es soll „unser Welcome Center sein“, sagen sie. Seit Tagen beäugt sie rund um die Uhr eine im nahen Schatten stehende Polizeieinheit in voller Montur. Sie fürchtet, die Camper könnten versuchen, das Präfekturgebäude zu besetzen. Die Flüchtlinge, die normalerweise verhaftet werden, lassen die Polizisten unbehelligt. Sie bekommen im Zelt Essen, Wasser und Kleiderspenden. Es ist heiß, die Erwachsenen dösen, die Kinder spielen. Immer, wenn es im Zelt zu voll wird, wird eine Gruppe in das Camp der AktivistInnen ausquartiert.
„Nach und nach wurde uns klar, was für die Leute das wichtigste war: Informationen“, sagt Marion Bayer, eine deutsche Aktivistin von W2EU. Denn viele wissen nicht einmal, wo sie sind. Oft ist ihnen unbekannt, dass sie sich auf einer Insel befinden, von der es keinen Landweg „nach Europa“ gibt. Nicht alle wissen, dass sie offiziell eine Registrierungskarte von der Polizei brauchen, um an Bord der Fähren nach Athen gelassen zu werden. Manchen ist auch nicht bewusst, dass es diese Registrierungskarte normalerweise nur dann gibt, wenn man vorher wochenlang in der „Administrativhaft“ von Pagani gesessen hat. Oder dass ihnen dort die Fingerabdrücke abgenommen und in die EU-Biometriedatenbank EURODAC eingespeist werden.
Kaum einer hat davon gehört, dass es eine europäische Richtlinie namens Dublin II gibt, wegen der sie nach dieser biometrischen Registrierung in kein anderes europäisches Land mehr reisen dürfen – es sei denn, sie werden als Flüchtlinge anerkannt. Doch dieses Glück haben nur wenige: 2008 hat Griechenland nur 0,04 Prozent aller gestellten Asylanträge positiv beschieden.
Menschen aus Ländern wie Afghanistan, Iran, Irak, Somalia oder Eritrea haben unter Umständen in Zentral- und Nordeuropa Aussicht auf sogenannten »subsidiären« Schutz, eine Art humanitäres, befristetes Bleiberecht. Doch nur wer weiß, wie man sich auf dem Weg dahin verhalten muss, kann dies auch in Anspruch nehmen. Je mehr die AktivistInnen im Zirkuszelt mit den Ankömmlingen sprechen, desto eindeutiger ist für sie: Mit rechtlicher Aufklärung, und sei sie noch so kursorisch, können sie ihnen am besten helfen. „Wir haben versucht aufzuklären, aber zugleich nicht zu verschweigen, dass die Leute noch einen langen und schwierigen Weg vor sich haben“, sagt Bayer. Unter den Frontex-Gegnern sind Anwälte aus Deutschland und Griechenland. „Wir haben damals in aller Eile Flugblätter zusammengeschustert“, sagt Bayer. Die knappe Fibel übersetzen sie auf Englisch, Französisch, Farsi und Arabisch und vervielfältigen sie im örtlichen Copyshop. Die Überschrift: „Welcome to Europe.“
Vernetzung im Netz
Hamburg, Dezember 2009: Nach der Veröffentlichung eines Enthüllungsvideos aus Pagani und dem von außen unterstützten Hungerstreik der Insassen waren die internationalen Proteste so stark geworden, dass die griechische Regierung das Internierungslager auf Lesbos im Oktober 2009 geschlossen hatte. Einige der Migranten, die während des Camps im Zirkuszelt angekommen waren, haben es auf meist verschlungenen Wegen weiter nach Norden geschafft und sich bei den deutschen Aktivisten, die sie auf Lesbos kennen gelernt hatten, über Facebook, E-Mail oder Telefon gemeldet. „Nach dieser Erfahrung dachten wir: Da steckt politisch noch viel mehr drin“, sagt Aida Ibrahim. „Wir mussten dran bleiben und etwas daraus machen.“
Die Frage war nur, wie. Um darüber zu debattieren, treffen sich rund fünfzig der Aktivisten aus dem alternativen Welcome Centers jetztim Hamburger Stadtteilzentrum Kölibri in St. Pauli. Allen ist noch gegenwärtig, welche politische Dynamik an den EU-Außengrenzen herrscht – und wie nützlich ihre hastig produzierten Flugblätter dort waren. Unter ihnen sind Flüchtlinge und Studierende, aber auch Rechtsanwälte, Hochschullehrer, Bundestagsmitarbeiter, Migrationsforscher und Mitarbeiter von Flüchtlingsräten. Viele waren seit Jahren in verschiedenen antirassistischen Initiativen aktiv. Einer von ihnen war Hagen Kopp aus Hanau. Er gründete in den neunziger Jahren das „Kein Mensch ist illegal“-Netzwerk mit und hatte auch das Camp auf Lesbos mit vorbereitet.
Die Debatte läuft auf eine Doppelstrategie hinaus. „Wir wollten an den Hotspots des Grenzregimes die kritische Öffentlichkeit stärken“, sagt Kopp. Doch das reichte ihnen nicht. Die Erfolge von Lesbos seien durch die „Parallelität von öffentlicher Kampagne und direkter Unterstützung“ zustandegekommen. „An dieser Kombination wollten wir festhalten.“ Und so wurde beschlossen, dass eine „Unterstützungsstruktur für MigrantInnen, die auf dem Weg sind“, die künftigen Kampagnen gegen Dublin II und Frontex ergänzen solle.
Wie sich in Mitilini gezeigt hatte, bestand die wertvollste Unterstützung für die Flüchtlinge darin, ihnen aufbereitete Rechtsinfos zu geben und Anlaufstellen in Europa bekannt zu machen. Die Aktivisten beschließen, ein Infoportal im Internet aufzubauen. Anfang 2010 geht die Homepage w2eu.info online. Zu fast 25 Ländern finden sich dort mittlerweile Infos, fast alle EU-Staaten sind darunter, außerdem die Transitländer Marokko, Türkei und Ukraine. Alle Informationen gibt es auf Englisch, Französisch, Farsi und Arabisch, übersetzt von Freiwilligen. Partnerorganisationen in ganz Europa steuern die Infos bei und verzahnen gleichzeitig ihre Arbeit. Vergleichbares gab es zuvor maximal auf regionaler Ebene. „Wir konnten dabei auf Verbindungen zurückgreifen, die sich in 15 Jahren der Vernetzung gebildet haben“, sagt Kopp. Vom ukrainischen Uzhgorod bis zum marokkanischen Oujda habe man so das „informelle militante Netzwerk“ knüpfen können.
Doch dies sei nur wenig Wert, ohne die Mitarbeit der migrantischen Communities. „Das geht in zwei Richtungen“, so Kopp. Mit Flüchtlingen, vor allem aus Eritrea und Afghanistan, die in Europa unterwegs seien, gebe es beständige Kontakte und Austausch. Ihre Erfahrungen, vor allem mit Dublin II, flössen stetig in das Infoportal ein. „Das trägt einen weiteren Transnationalisierungsaspekt in sich“, sagt Kopp. So gleiche W2EU keiner NGO, sondern versuche, „assoziativ“ Basisbewegungen zusammenzubringen. Das Ergebnis ist, dass man auf der Homepage nicht nur erfahren kann, wo es in Rom Essen und Kleidung gibt, ohne dass jemand Geld oder einen Ausweis sehen will. Oder welche Anwälte in München papierlosen Flüchtlingen Rechtsbeistand leisten. Auch, wenn etwa die Niederlande Abschiebungen nach Griechenland stoppen, ist das auf der Seite zu lesen. „Natürlich können wir nicht die ganze Fülle der Gesetze darstellen“, sagt der Münchner Ethnologe Bernd Kasparek. Dennoch bilde die Seite „die Heterogenität des europäischen Asylrechts ab“. In ihrer Lückenhaftigkeit sei sie ein „Spiegel der gescheiterten Schaffung eines europäischen Asylsystems“. Immer stärker verknüpfen die Aktivisten die Seite in sozialen Netzwerken. Denn dort, das haben sie immer wieder erfahren, halten auch die vielen MigrantInnen, die sich unterwegs begegnen, Kontakt zueinander.
Kein Mensch ist illegal
Bei der Website blieb es nicht. 2010 verschoben sich die Fluchtrouten von der Ägäis zur Landgrenze am Evros. Immer mehr Flüchtlinge kamen dort an, doch jede institutionelle Hilfe für sie fehlte. Die Aktivisten beschaffen sich einen kleinen Bus, das „W2EU-Infomobil“. Ausgestattet mit Informationsmaterial fährt es seither durch Griechenland. In Hafenstädten wie Patras oder Igoumenitsa, wo viele Migranten unter meist elenden Bedingungen auf der Straße leben und darauf hoffen, sich auf eine der Fähren nach Italien schmuggeln zu können, bieten die Freiwilligen Infos an und dokumentieren die Lebenssituation der Flüchtlinge. Parallel startete W2EU politische Kampagnen. Die wichtigste davon richtete sich gegen das Dublin-II-Abkommen und begleitete die Klage eines Irakers, der gegen seine Abschiebung nach Griechenland das Bundesverfassungsgericht angerufen hatte. „Wir wollen dort sein, wo sich Bewegung und Revolte treffen“, sagt Marion Bayer.
Doch da die meisten der Aktiven Europäer seien, bewege man sich „auf einem schmalen Grat zwischen Paternalismus und direkter Unterstützung“. Die Analogie zu den Abolitionisten liegt für sie nahe: „Die Forderung, das Töten an den Grenzen Europas zu beenden und das Elend der Illegalität abzuschaffen – das mag heute genauso utopisch klingen wie damals die Abschaffung der Sklaverei“, sagt sie. Doch heute schaffe die „Selektion an den Grenzen, die manchen etwas mehr und den meisten gar keine Rechte einräumt, im großen Maßstab Formen von Apartheid“. Das Streben nach Freiheit habe einst den Abolitionismus und die Anti-Apartheidskämpfe in Südafrika hervorgebracht. Darin sieht Bayer eine innere Verwandtschaft zum politischen Programm von W2EU. Dessen Grundformel beschreibt sie so: „Alle haben das gleiche Recht auf ihre Reise. Migration kann kein Verbrechen sein, denn kein Mensch ist illegal.“
(…) Der junge Afghane aus Mazar-i-Sharif hat derweil einige Mails mit Infos über die Anerkennungschancen für Afghanen aus seiner Region in den verschiedenen EU-Ländern erhalten. „In seiner letzten Mail schrieb er, dass seine Gedanken nun klarer seien“, sagt Marion Bayer. Seine Mail endete mit „See you!“.
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