Terrorwarnung in Frankreich: Mehr Kontrollen und Polizeipräsenz

Nach dem Anschlag in Moskau ruft Frankreich die höchste Terrorwarnstufe aus. Schon vorher seien IS-Anschläge vereitelt worden.

Frankreich in Habachtstellung: Soldaten patrouillieren am Montag in der Nähe des Eiffelturms   Foto: Benoit Tessier/reuters

PARIS taz | Die massive Terrorattacke auf die Crocus City Hall bei Moskau mit mindestens 137 Toten weckt in Frankreich traumatische Erinnerungen. Am 13. November 2015 verübten IS-Dschihadisten ein ähnliches Massaker im Konzertsaal „Bataclan“ und mehreren Cafés, Bars und Restaurants in Paris, 130 Menschen starben damals.

Seither ist das Land mit dem Sicherheitsplan „Vigipirate“ in ständiger Alarmbereitschaft. Je nach Bedrohungslage werden die Überwachungs- und Vorsichtsmaßnahmen angepasst. Am Sonntagabend hob die Regierung drei Tage nach dem „russischen Bataclan“ die Alarmbereitschaft auf die höchste Stufe „Urgence attentat“ an.

Wie Staatspräsident Emmanuel Macron am Montag bei seinem Besuch in Französisch-Guyana erklärte, ist die Gruppe ISKP (Islamischer Staat in Khorassan), die sich zum Attentat in Moskau bekannt hatte, im Blickfeld französischer Behörden. „Diese Gruppe hat in den letzten Monaten mehrfach versucht, Aktionen auf unserem Territorium durchzuführen“, sagte Macron. Die maximale Alarmbereitschaft wird dann angeordnet, wenn entweder nach einem Attentat mit weiteren Aktionen zu rechnen ist oder eine bereits identifizierte, aber nicht lokalisierte Gruppe einen Angriff vorhat.

Mehrere Angriffspläne des ISKP seien nicht nur in Frankreich, sondern auch in Deutschland und Österreich vereitelt worden. Innenminister Gérald Darmanin betonte ebenfalls am Montag, seit Ende 2022 werde „fast jeden Monat“ dank der „extrem effizienten Arbeit“ seiner Nachrichtendienste ein geplanter Anschlag verhindert.

Gewohnte Terrorangst

Die höchste Warnstufe erlaubt es, zum Schutz der Bevölkerung entsprechende Warnungen zu publizieren, die Überwachung mit verstärkten Kontrollen wie Taschendurchsuchungen vor Geschäftseingängen zu verschärfen und zusätzliche polizeiliche und militärische Mittel zu mobilisieren. Besonders gefährdete Einrichtungen und Gebäude, wie beispielsweise Schulen, Kirchen, Moscheen und Synagogen sowie auch größere kulturelle oder sportliche Veranstaltungen werden verstärkt bewacht.

Schon seit Langem ist niemand in Frankreich erstaunt oder schockiert, wenn im Stadtzentrum Militär mit Maschinenpistolen im Anschlag patrouilliert. Erst in den vergangenen Tagen hatten zahlreiche Schulen beängstigende Botschaften erhalten, in denen mit Sprengstoffanschlägen oder mit Enthauptungen gedroht wurde. Am Montag sorgten deshalb zusätzliche Polizeieinheiten vor den Schulgebäuden dafür, dass sich die Bevölkerung beschützt fühlen durfte. Auch im Vorfeld der Olympischen Sommerspiele in diesem Sommer wird mit einer drastisch erhöhten Bedrohungssituation gerechnet, der die Behörden mit einem außerordentlichen Aufgebot Rechnung tragen wollen.

Doch auch wenn Frankreich aus den tragischen Vorfällen der Vergangenheit Lehren gezogen hat, musste es in der Vergangenheit lernen, dass selbst mit der besten Prävention nicht alle Gefahren restlos ausgeschlossen werden können. Das belegen die terroristischen Verbrechen der vergangenen Jahre. Diese gingen meistens auf das Konto von Einzeltätern, welche den Sicherheitsbehörden mehr oder weniger unbekannt waren oder aufgrund der Rechtslage nicht präventiv inhaftiert werden konnten.

So hatte am 13. Oktober 2023 ein 20-jähriger aus dem russischen Inguschetien stammender islamistischer Terrorist im nordfranzösischen Arras bei einer Messerattacke den Lehrer Dominique Bernard an seiner Schule getötet. Und am 2. Dezember griff ein Terrorist, der sich ausdrücklich als Mitglied des ISKP bezeichnet hat, in Paris bei der Bir-Hakeim-Brücke unweit des Eiffelturms Unbeteiligte an. Dabei tötete er ­einen Menschen und verletzte zwei weitere.