Streit um EU-Spitzenposten

SPD verzichtet auf Kommissar

Das ist Politik: Sigmar Gabriel gibt bekannt, dass die SPD keinen Anspruch mehr auf einen EU-Kommissarposten erhebt. Allerdings stellt er Bedingungen.

Verhandlungsmasse: SPD-Europapolitiker Martin Schulz. Bild: reuters

BERLIN/BRÜSSEL dpa/afp | Im Streit um die EU-Spitzenposten pocht die SPD nicht mehr auf einen Kommissar-Posten in Brüssel und macht so den Weg für eine Paketlösung frei. „Die SPD wird einen Kommissar der Union akzeptieren – sofern Martin Schulz zum Präsidenten des Europaparlaments gewählt wird“, sagte SPD-Chef Sigmar Gabriel am Freitag Spiegel Online.

Die Sozialdemokraten wollen einen Kommissar der Union aber nur mittragen, wenn Schulz zum Parlamentschef gewählt wird, bevor Jean-Claude Juncker als Kommissionspräsident feststeht. „Die Wahl Junckers zum Kommissionspräsidenten und die Wahl von Schulz sollten verknüpft werden“, sagte Gabriel.

„Wir brauchen angesichts der Herausforderungen in Europa eine starke Achse Juncker/Schulz.“ Die europäischen Sozialdemokraten mit Schulz waren bei der Europawahl der von Jean-Claude Juncker angeführten Europäischen Volkspartei (EVP) unterlegen, weshalb Juncker das Amt des Kommissionspräsidenten für sich beansprucht.

Zuvor hatte die Union ausgeschlossen, dass Schulz Vizepräsident der EU-Kommission werden kann. Der Sozialdemokrat ist bislang schon EU-Parlamentspräsident.

.

Bitte registrieren Sie sich und halten Sie sich an unsere Netiquette.

Haben Sie Probleme beim Kommentieren oder Registrieren?

Dann mailen Sie uns bitte an kommune@taz.de

Ihren Kommentar hier eingeben