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    • 27. 12. 2020

      Handelsvertrag mit Großbritannien

      Mit heißer Nadel gestrickt

      Bis zum Inkrafttreten muss der Brexit-Deal noch Hürden nehmen. Wenn sich das EU-Parlament querstellt, könnten sie zum Problem werden.  Eric Bonse

      Boris Johnson hält ein Dokument hoch
      • 3. 12. 2020

        Klage gegen EU-Parlament

        Ungarn droht vor EuGH zu scheitern

        Der Generalanwalt hat keine Bedenken, das Rechtsstaats-Verfahren gegen Ungarn weiterlaufen zu lassen. Das Land hatte die Abstimmung kritisiert.  Christian Rath

        Ungarns Ministerpräsident Viktor Orbán
        • 30. 11. 2020

          Starökonom tritt in EU-Dienst

          Schlechte Zeiten für Steuerflucht

          Der französische Ökonom Gabriel Zucman wird die neue Steuerbeobachtungsstelle der EU leiten. Sie soll Steuervermeidung dokumentieren.  Ulrike Herrmann

          Gabriel Zucman
          • 10. 11. 2020

            Parlament billigt Unionsetat

            1 Billion Euro für die EU

            Trotz Kürzungen stimmt das Europäisches Parlament dem EU-Budget und Coronafonds zu. Ungarn droht dagegen mit einer Blockade.  Eric Bonse

            • 13. 8. 2020

              Coronavirus in Brüssel

              EU-Kapitale wird zum Hotspot

              Im März hatte das Europaparlament wegen der kritischen Coronalage alle Sitzungen in Straßburg abgesagt. Nun meldet Brüssel schlechtere Zahlen.  Eric Bonse

              Maskenträger in Brüssel
              • 16. 5. 2020

                EU-Parlament fordert frisches Geld

                Zwei Billionen in Grün

                Die Parlamentarier fordern das größte und grünste Budget, das die EU je gesehen hat. Es soll den Öko-Aufbau in der Coronakrise finanzieren.  Eric Bonse

                Ein Mann im anzug springt in die Luft, aus seiner Brust wächst ein Baum
                • 20. 12. 2019

                  Katalanische EU-Abgeordnete

                  Puigdemont darf ins EU-Parlament

                  Der Ex-Regionalchef und ein Mitstreiter können nun ihre Sitze einnehmen. Am Freitag gingen sie erstmals ins Parlament in Brüssel.  Eric Bonse

                  Carles Puigdemont und Antoni Comín machen ein Selfie vor den Sitzrängen des Plenarsaals
                  • 27. 11. 2019

                    Neue EU-Kommission im Amt

                    Ein weiterer Reibungspunkt

                    Kommentar 

                    von Eva Oer 

                    Die neue Kommission ist bestätigt, doch die vergangenen Wochen haben gezeigt: Die Präsidentin kann sich einer Mehrheit nie sicher sein.  

                    Zwei Menschen sitzen im EU-Parlament
                    • 13. 11. 2019

                      Auswahl der EU-Kommission

                      Von der Leyens Team auf Prüfstand

                      Am Donnerstag müssen sich drei KandidatInnen einer Anhörung im Europaparlament stellen. Der Franzose Thierry Breton gilt als umstritten.  Eric Bonse

                      Emmanuel Macron, Präsident von Frankreich, spricht mit Ursula von der Leyen designierte Präsidentin der Europäischen Kommission, beide lachen.
                      • 24. 10. 2019

                        Menschenrechtspreis des EU-Parlaments

                        „Auszeichnung für alle Uiguren“

                        Die Tochter des diesjährigen EU-Friedenspreisträgers hat seit zwei Jahren nichts mehr von ihrem Vater Ilham Tohti gehört. Jewher Ilham im Gespräch.  

                        Bauarbeiter gehen an einem Stacheldrahtzaun vorbei, hinter ihnen sieht man Wachtürme
                        • 16. 10. 2019

                          Neue EU-Kommission in Brüssel

                          Von der Leyen kann nicht starten

                          Das EU-Parlament hat drei KommissionskandidatInnen abgelehnt. Deswegen platzt nun der geplante Amtsantritt von der Leyens zum 1. November.  

                          Ursula von der Leyen und Emmanuel Macron stehen vor dem Elysée-Palast, Macron winkt.
                          • 4. 9. 2019

                            EZB-Chefin Lagarde im EU-Parlament

                            Vage Aussagen zu grüner Geldpolitik

                            Die designierte Chefin der Europäischen Zentralbank, Christine Lagarde, kündigt an, den Kurs ihres Vorgängers Mario Draghi fortzusetzen.  Eric Bonse

                            Christine Lagarde im Porträt
                            • 15. 7. 2019

                              Das Europäische Parlament vor der Wahl

                              Die angezählte Kandidatin

                              Ursula von der Leyen soll EU-Kommissionspräsidentin werden, so haben es die Re­gie­rungschefs be­schlos­sen. Doch das Parlament muckt auf.  Eric Bonse

                              Frau und viele Männer in einem weiten Gang
                              • 10. 7. 2019

                                Anhörung im EU-Parlament

                                Knackpunkt Klimaschutz

                                Ursula von der Leyen beteuert, in der EU-Kommission mehr fürs Klima tun zu wollen. Die Sozialdemokraten überzeugt sie damit nicht.  Eric Bonse

                                Die Bundesverteidigungsministerin wird von männlichen Sicherheitskräften auf dem Weg zu einem Treffen im Europäischen Parlament begleitet.
                                • 14. 3. 2019

                                  Präsident des EU-Parlaments über „Duce“

                                  Viel Positives

                                  Antonio Tajani, der Präsident des EU-Parlaments, rühmt die Wohltaten Benito Mussolinis. Er stößt in Brüssel auf Kritik.  Michael Braun, Eric Bonse

                                  EU-Parlamentspräsident Antonio Tajani
                                  • 26. 2. 2019

                                    Rechtspopulisten und der Klimawandel

                                    Rechte heizen Europas Klima auf

                                    Im nächsten EU-Parlament werden Rechte so viel Einfluss haben wie nie. Droht die Blockade wichtiger Entscheidungen?  Malene Gürgen, Christian Jakob, Bernhard Pötter

                                    Eine Illustration zeigt ein Auto über dem AfD- und FPÖ-Flaggen wehen
                                    • 24. 1. 2019

                                      Kolumne Flimmern und Rauschen

                                      Brüssel, bye-bye!

                                      Kolumne Flimmern und Rauschen 

                                      von Steffen Grimberg 

                                      Kohle von Wahlkreisbesuchern und die Vergangenheit als Mr. Bertelsmann: zum Rückzug von CDU-Europapolitiker Elmar Brok.  

                                      Europapolitiker Elmar Brok steht beim Neujahrsempfang der NRW-CDU vor der Bühne
                                      • 23. 1. 2019

                                        CDU-Europaabgeordneter

                                        Doppelt abkassiert?

                                        EU-Politiker Elmar Brok soll bei Teilnehmern von Parlamentsreisen doppelt kassiert haben. Jetzt schaltet er einen Steuerberater ein, der alles überprüfen soll.  

                                        Elmar Brok, ein älterer Mann mit Brille und Schnauzbart
                                        • 13. 1. 2019

                                          Jugendliche simulieren EU-Parlament

                                          So geht das mit der Demokratie

                                          Bei der 20. Ausgabe der Simulation Europäisches Parlament (SIMEP) schlüpfen Schüler in die Rolle von Abgeordneten.  Jim Mülder

                                          Schüler bei der Simulation Europäisches Parlament im Berliner Abgeordnetenhaus
                                          • 13. 1. 2019

                                            AfD-Parteitag in Riesa

                                            AfD will EU-Parlament abschaffen

                                            Die Rechtspopulisten beschließen ihr Programm für die Europawahl. Die Parteispitze bemüht sich um Mäßigung – setzt sich aber nur zum Teil durch.  Sabine am Orde

                                            Beatrix von Storch redet an einem Saal-Mikrofon
                                            • 24. 10. 2018

                                              EU-Pläne gegen Kunststoff-Müll

                                              Weitere Kandidaten für Plastik-Bann

                                              Experten begrüßen das von der EU geplante Verbot von Einweggeschirr. Doch sie fordern noch mehr im Kampf gegen Plastik.  Kai Schöneberg

                                              Plastikbecher werden gefüllt
                                              • 17. 10. 2018

                                                Gewerkschafterin über EU-Politik

                                                „Soziales stärker berücksichtigen“

                                                Die neue Debatte über soziale Leitlinien in Europa habe sich zum Megathema entwickelt, sagt Gabriele Bischoff. Dadurch könne neues Vertrauen in die EU entstehen.  

                                                Demonstranten in Athen
                                                • 20. 6. 2018

                                                  Grüne über das Leistungsschutzrecht

                                                  „So kann Journalismus überleben“

                                                  Der EU-Rechtsausschuss hat für das Leistungsschutzrecht gestimmt. Die EU-Abgeordnete Helga Trüpel ist von einer Gegnerin der Regelung zur Befürworterin geworden.  

                                                  Der bunte Google Schriftzug an einer weißen Wand, darüber Scheinwerfer an der Decke
                                                  • 4. 7. 2017

                                                    Starbucks, Ikea und Co

                                                    EU-Parlament will Steuertransparenz

                                                    Welches Unternehmen zahlt wo wieviel Steuern? Nach den „Panama Papers“ soll in der EU mehr gegen Steuervermeidung getan werden.  

                                                    ein Schild mit der Aufschrift IKEA, darunter Flaggen mit selbiger Aufschrift
                                                    • 4. 7. 2017

                                                      EU-Kommissionschef in Straßburg

                                                      Juncker nennt EU-Parlament lächerlich

                                                      Jean-Claude Juncker echauffiert sich über ein leeres Parlament und weigert sich zu reden. Parlamentarier fordern mehr Respekt und werfen ihm Boykott vor.  

                                                      Juncker im Parlament, gestikulierend
                                                      • 29. 3. 2017

                                                        Brexit-Verfahren beginnt

                                                        Wie bei einer echten Scheidung

                                                        Nun geht der Brexit richtg los. Bürgerrechte und Binnenmarkt – die Verhandlungen Großbritanniens mit der EU bieten reichlich Konfliktstoff.  Eric Bonse

                                                        Eine Torte mit dem Schriftzug Artikel 50
                                                        • 3. 3. 2017

                                                          Kolumne Liebeserklärung

                                                          Frauenfeinden muss es wehtun

                                                          Kolumne Liebeserklärung 

                                                          von Belinda Grasnick 

                                                          Sich nicht den Mund verbieten lassen: Die spanische EU-Abgeordnete García Pérez weist einen rechtsextremen Kollegen zurecht.  

                                                          Eine Frau im EU-Parlament
                                                          • 2. 3. 2017

                                                            Wegen Schockfotos auf Twitter

                                                            Le Pen verliert ihre Immunität

                                                            Eine Mehrheit der EU-Parlamentarier hat entschieden: Die französische Rechtspopoulistin kann strafrechtlich verfolgt werden. Sie hatte Gewaltfotos getwittert.  

                                                            Marine Le Pen
                                                            • 15. 2. 2017

                                                              Europa-Parlament gibt Ceta frei

                                                              Protest blieb vor der Tür

                                                              Das Europaparlament stimmt mit großer Mehrheit dem Freihandelsabkommen mit Kanada zu. Zahlreichen Demonstranten zum Trotz.  Eric Bonse, Linda Gerner

                                                              Rufender Mann hat Absperrband um den Kopf gewickelt
                                                              • 27. 1. 2017

                                                                Auf den Spuren von Martin Schulz

                                                                Würselen. Brüssel. Berlin?

                                                                Der neue Kanzlerkandidat der SPD soll Politik lesen können wie ein Fußballspiel. Wer ist dieser Mann? Eine Reise zu seinen Anfängen.  Christoph Herwartz

                                                                Das beleuchtete Kanzleramt in Berlin bei Nacht
                                                                • 24. 1. 2017

                                                                  Europäer sollen mehr recyceln

                                                                  Aussicht auf weniger Müll

                                                                  Mehr Recycling, weniger Verbrennung und kaum noch Deponien: Der Umweltausschuss des EU-Parlaments fordert ambitionierte Ziele.  Heike Holdinghausen

                                                                  Eine Raupe fählt über einen Müllberg
                                                                  • 24. 1. 2017

                                                                    EU-Freihandelspakt mit Kanada

                                                                    Handelsausschuss stimmt für Ceta

                                                                    Ein weiterer Ausschuss des EU-Parlaments hat für das Freihandelsabkommen mit Kanada gestimmt. Die Abstimmung im Parlament folgt Mitte Februar.  

                                                                    Ein Ahornblatt wirft Schatten auf den Boden
                                                                    • 14. 12. 2016

                                                                      Streit um Freihandelsabkommen

                                                                      DGB jetzt wieder gegen Ceta

                                                                      Der Gewerkschaftsbund hält die Zusatzerklärungen zum Abkommen mit Kanada für unzureichend. Auch der EU-Sozialausschuss lehnt ab.  Malte Kreutzfeldt

                                                                      Ein EU-Mitarbeiter zupft die kanadische Flagge neben der EU-Flagge zurecht
                                                                      • 8. 12. 2016

                                                                        CSUler Weber über EU-Führungskrise

                                                                        „Keine Koalition ohne Obergrenze“

                                                                        Manfred Weber ist einer der Überflieger der CSU – und trotzdem Anhänger von Angela Merkel. Ein Gespräch über Gefahren von rechts.  

                                                                        Flüchtlingscamp Idomeni an der griechisch-mazedonischen Grenze
                                                                        • 25. 11. 2016

                                                                          Debatte EU und Türkei

                                                                          Klare Kante gegen Erpressung

                                                                          Kommentar 

                                                                          von Cem Sey 

                                                                          Die EU muss ihr Appeasement gegenüber Erdoğan aufgeben. Die Resolution ist der Anfang einer neuen Politik der klaren Worte und Taten.  

                                                                          Recep Tayyip Erdoğan winkt mit beiden Händen. Im Hintergrund eine Europafahne
                                                                          • 23. 11. 2016

                                                                            Sozialdemokraten und Freihandel

                                                                            SPD im postfaktischen Zeitalter

                                                                            Die Partei bricht zentrale Zusagen aus ihrem Konventsbeschluss. Damit konfrontiert, verbreiten Abgeordnete schlicht die Unwahrheit.  Malte Kreutzfeldt

                                                                            Sigmar Gabriel vor Anti-Ceta-Demonstranten
                                                                            • 22. 11. 2016

                                                                              Kommentar Ceta und das EU-Parlament

                                                                              Gefährliches Signal

                                                                              Ceta soll flott durch das EU-Parlament gebracht werden. Damit machen sich Schulz, Gabriel und die gesamte EU unglaubwürdig.  Eric Bonse

                                                                              Ein brenndendes Symbol mit dem Schriftzug "Ceta"
                                                                              • 17. 11. 2016

                                                                                Beitrittsverhandlungen mit der Türkei

                                                                                EU-Parlament will Gesprächspause

                                                                                PolitikerInnen aus mehreren Fraktionen sind dafür, die Beitrittsverhandlungen auszusetzen. Eine geplante Reise von EU-Parlamentariern in die Türkei wurde gecancelt.  

                                                                                Die türkische Flagge und die EU-Flagge wehen im Wind
                                                                                • 26. 9. 2016

                                                                                  Umfrage unter Europaabgeordneten

                                                                                  Die Top 10 der EU-Gesetze

                                                                                  Welcher Beschluss hat das Leben verbessert? Das wollten wir von den EU-Abgeordneten wissen. Hier die meistgenannten Antworten.  

                                                                                  Eine Touristin unter griechischen Palmen bedient ihr Handy
                                                                                  • 24. 9. 2016

                                                                                    Umfrage unter Europaabgeordneten

                                                                                    Was ist an der EU so toll?

                                                                                    Was hat die EU an Gutem gebracht? Das haben wir die EU-Parlamentarier gefragt. Hier ihre Antworten – von Freizügigkeit bis Roaming-Abschaffung.  Klaus Raab

                                                                                    Trachtler werfen ihre Stimmen in eine Urne, Wahllokal im bayerischen Deining, Europawahl 2014
                                                                                    • 24. 9. 2016

                                                                                      Umfrage unter Europaabgeordneten

                                                                                      Was zeichnet die EU aus?

                                                                                      Wir haben die Europaparlamentarier gefragt, was das Beste an der EU ist – und wie ihre Vision für die Zukunft aussieht. Hier alle 72 Antworten.  

                                                                                      Ein Manh geht eine Treppe hoch, auf der die Europaflagge und die Aufschrift "Fragen zur EU?" zu sehen sind
                                                                                      • 15. 4. 2016

                                                                                        Europäischer Datenschutz

                                                                                        Ein wenig sicherer

                                                                                        Kommentar 

                                                                                        von Svenja Bergt 

                                                                                        Die Richtung muss stimmen: Datenschutz sollte als Innovationsanreiz und nicht als Bremsvorrichtung gesehen werden.  

                                                                                        ein Mann vor blauem Hintergrund auf einer Bühne
                                                                                        • 3. 2. 2016

                                                                                          Abgaswerte für Dieselfahrzeuge

                                                                                          Etwas weniger Gestank

                                                                                          Das Europäische Parlament stimmt neuen Werten bei Abgastests zu. Die Übergangsregeln sind jedoch sehr großzügig für die Industrie.  Eric Bonse

                                                                                          Karnevalswagen, der einen stark rauchenden VW darstellt
                                                                                          • 15. 12. 2015

                                                                                            Emissionen in der EU

                                                                                            Machtprobe mit der Autolobby

                                                                                            Der Umweltausschuss des EU-Parlaments lehnt verwässerte Abgaswerte für Dieselfahrzeuge ab. Doch im Plenum droht eine Niederlage.  Eric Bonse

                                                                                            Skulptur: VW-Käfer auf dem Kopf
                                                                                            • 28. 10. 2015

                                                                                              EU-Parlament stimmt gegen Roaming

                                                                                              Auslandsgespräche werden günstiger

                                                                                              Das EU-Parlament stimmte am Dienstag für eine Abschaffung der Roaming-Gebühren innerhalb Europas. Doch es bleiben Lücken und Vorbehalte.  

                                                                                              Eine Frau am Strand telefoniert
                                                                                              • 27. 10. 2015

                                                                                                EU und Netzneutralität

                                                                                                Ein Herz für die Konzerne

                                                                                                Kommentar 

                                                                                                von Svenja Bergt 

                                                                                                Die EU-Regelung zur Netzneutralität regelt nichts. Das Netz wird ungleicher. Außerdem wird eine Chance zur Förderung der IT-Wirtschaft vertan.  

                                                                                                Ein DSL-Modem und ein Kabel.

                                                                                              Europäisches Parlament

                                                                                              • Abo

                                                                                                Mit unserem Abo zur aktuellen Lage gibt es 10 Wochen lang die digitale Ausgabe der taz und zusätzlich 10 x samstags die gedruckte taz am Wochenende.

                                                                                                zum Probeabo
                                                                                              • taz
                                                                                                • Politik
                                                                                                  • Deutschland
                                                                                                  • Europa
                                                                                                  • Amerika
                                                                                                  • Afrika
                                                                                                  • Asien
                                                                                                  • Nahost
                                                                                                  • Netzpolitik
                                                                                                • Öko
                                                                                                  • Ökonomie
                                                                                                  • Ökologie
                                                                                                  • Arbeit
                                                                                                  • Konsum
                                                                                                  • Verkehr
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                                                                                                  • Netzökonomie
                                                                                                • Gesellschaft
                                                                                                  • Alltag
                                                                                                  • Reportage und Recherche
                                                                                                  • Debatte
                                                                                                  • Kolumnen
                                                                                                  • Medien
                                                                                                  • Bildung
                                                                                                  • Gesundheit
                                                                                                  • Reise
                                                                                                • Kultur
                                                                                                  • Musik
                                                                                                  • Film
                                                                                                  • Künste
                                                                                                  • Buch
                                                                                                  • Netzkultur
                                                                                                • Sport
                                                                                                  • Fußball
                                                                                                  • Kolumnen
                                                                                                • Berlin
                                                                                                  • Nord
                                                                                                    • Hamburg
                                                                                                    • Bremen
                                                                                                    • Kultur
                                                                                                  • Wahrheit
                                                                                                    • bei Tom
                                                                                                    • über die Wahrheit
                                                                                                  • Abo
                                                                                                  • Genossenschaft
                                                                                                  • taz zahl ich
                                                                                                  • Info
                                                                                                  • Veranstaltungen
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                                                                                                  • Neue App
                                                                                                  • Podcast
                                                                                                  • Bewegung
                                                                                                  • Kantine
                                                                                                  • Blogs & Hausblog
                                                                                                  • taz Talk
                                                                                                  • taz in der Kritik
                                                                                                  • taz am Wochenende
                                                                                                  • Nord
                                                                                                  • Panter Preis
                                                                                                  • Panter Stiftung
                                                                                                  • Reisen in die Zivilgesellschaft
                                                                                                  • LE MONDE diplomatique
                                                                                                  • Recherchefonds Ausland
                                                                                                  • Archiv
                                                                                                  • taz lab 2021
                                                                                                  • Christian Specht
                                                                                                  • Hilfe
                                                                                                  • Hilfe
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