Steinmeier bei Putin: Vorsichtige Annäherung
Frank-Walter Steinmeier ist der erste deutsche Bundespräsident, der Russland seit der Ukrainekrise besucht. Er hat eine heikle Mission.
Er hat sich soeben mit Michail Gorbatschow getroffen, dem früheren russischen Präsidenten und Friedensnobelpreisträger, und sich mit ihm beraten, wie er die deutsch-russischen Beziehungen verbessern kann – und vor allem: wie er dem russischen Präsidenten Wladimir Putin begegnen soll. Gorbatschow hat Steinmeier geraten: „Das einzige, was hilft, ist reden – auch über das, was schwierig ist.“
Das ist das Motto, unter dem Steinmeiers Besuch in Moskau stattfindet: Hauptsache, man kommt wieder ins Gespräch. Die Beziehungen zwischen Deutschland und Russland sind seit der Ukrainekrise so angespannt wie lange nicht. Aber Steinmeier gehörte schon als Außenminister zu den Politikern, die sich immer für einen Dialog mit Russland eingesetzt haben. Jetzt, als Bundespräsident, will er herausfinden, ob Putin daran interessiert ist, sich wieder dem Westen anzunähern.
„Ich komme in Zeiten, in denen die deutsch-russischen Beziehungen schwierig geworden sind“, sagte Steinmeier. „Und ich empfinde es als meine Verantwortung, dass das nicht auf ewig so bleibt.“
Im Kreml wurde Steinmeier von Putin freundlich empfangen. „Herzlich willkommen“, sagte Putin auf Deutsch. Er sprach sich für eine enge Zusammenarbeit zwischen Russland und Deutschland aus: „Wir haben festgestellt, dass die russisch-deutschen Beziehungen trotz der bekannten politischen Schwierigkeiten nicht auf der Stelle treten und wir bereit sind, gemeinsam an ihrer Entwicklung zu arbeiten.“
In ihrem Gespräch sei es auch um die Lage im Ukraine-Konflikt gegangen, sagte Putin. Dabei hätten sie auch über Russlands Vorschlag einer UN-Blauhelmmission gesprochen. Er und Steinmeier hätten darin übereingestimmt, dass einzig die Umsetzung des Minsker Friedensplans den Konflikt lösen könne, sagte Putin.
Bewusst knapp und nüchtern gehalten
Steinmeier ist der erste Bundespräsident seit der Ukrainekrise, der Russland besucht. Sein Vorgänger, der DDR-Bürgerrechtler Joachim Gauck, hatte auf eine Reise nach Russland verzichtet; er lehnte sogar eine Teilnahme an den Olympischen Spielen in Sotschi ab. Der letzte Besuch eines Bundespräsidenten in Russland war der von Christian Wulff vor sieben Jahren – damals ein viertägiger Staatsakt.
Der Besuch von Frank-Walter Steinmeier ist dagegen bewusst knapp und nüchtern gehalten: ein eintägiger Arbeitsbesuch, die niedrigste protokollarische Kategorie. Anlass ist die Rückgabe der Moskauer Peter und Paul-Kathedrale an die evangelisch-lutherische Gemeinde. Diese schöne Geste, sagte Steinmeier, richte sich auch an Deutschland. Und sie habe seinen Besuch unter schwierigen Bedingungen möglich gemacht.
Die Peter und Paul-Kathedrale war 1938 unter Stalin enteignet worden. Seitdem wurde die Kirche als Konzertsaal, Kino und Filmstudio genutzt. Ab 2008 durfte die evangelische Gemeinde dort wieder Gottesdienste feiern – aber nur im Rahmen eines Pachtvertrages. Steinmeier hatte sich schon als Außenminister dafür eingesetzt, dass die Kirche an die Gemeinde zurückgegeben wird.
Am Mittwoch wurde schließlich der Schlüssel bei einer feierlichen Zeremonie überreicht. Steinmeier dankte Putin in seinem Grußwort für die Rückgabe der Kathedrale im Jahr des Reformationsjubiläums. Er hoffe, dass die Kathedrale ein Ort der Begegnung für Orthodoxe und Lutheraner, Russen und Deutsche bleibe. Dort könne vorgelebt werden, „dass Unterschiede Gemeinsamkeiten nicht im Weg stehen müssen“.
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