Spaniens politisches System in der Krise: Die Amigo-Regionen

Die Corona-Krise zeigt, wie schlecht Spaniens System der autonomen Regionen funktioniert: Statt eines echten Föderalismus blüht die Klientelpolitik.

Atemmaske auf einer Wäscheleine werden desinfiziert

Madrid: Ein lokales Freiwilligen-Netzwerk desinfiziert und verteilt provisorische Atemmasken Foto: Bernat Armangue/dpa

Die Coronakrise bringt alte Konflikte zu Tage. Spaniens dezentralisiertes Gesundheitssystem und damit die politische Dezentralisierung des Staates als solche stoßen – nach dem katalanischen Territorialkonflikt der letzten Jahre – erneut an ihre Grenzen. Doch anders als im Streit über die Unabhängigkeit Kataloniens zeigen sich aktuell Risse überall im Land.

Die 15 autonomen Regionen und zwei autonomen Städte, aus denen Spanien besteht und die seit 1986 per Gesetz die Zuständigkeit für die Gesundheitsversorgung innehaben, zeigen sich unsolidarisch. Jeder sucht Material, wie und wo er nur kann. Es gibt kaum Verlegungen von Patienten aus völlig überforderten Regionen in diejenigen, die von der Pandemie weniger betroffen sind.

Und einige Regionen, allen voran die seit Jahrzehnten konservativ regierte Region rund um die Hauptstadt Madrid unter Isabel Díaz Ayuso, nutzen die Krise, um Oppositionspolitik gegen die Linksregierung unter dem Sozialisten Pedro Sánchez zu betreiben und gleichzeitig von ihrer eigenen Schuld an der Schwächung des regionalen Gesundheitssystems durch Privatisierung, Sparpolitik und Korruption abzulenken.

„Fast Föderal“ oder „so dezentralisiert wie nur wenige andere Länder in Europa“ sind Definitionen, die spanische Politiker oft benutzen, wenn sie von der Ordnung reden, die sich das Land nach dem Tod von Diktator Francisco Franco 1975 gegeben hat. Die 17 neu geschaffenen autonomen Regionen bekamen nach und nach vom Zentralstaat wichtige Kompetenzen übertragen.

Schneller ging es für diejenigen, die sich als Nationen fühlten wie die Basken, die Katalanen oder die Galicier sowie die Andalusier; die anderen Regionen bekamen den Status mit einiger Verzögerung. Heute verwalten die autonomen Regionen unter anderem ihr eigenes Bildungssystem und eben auch das Gesundheitssystem. Basken und Katalanen verfügen zudem über eine eigene Polizei.

Mischung unterschiedlicher Staatskonzepte

Doch was auf den ersten Blick nach einem weitgehend föderalen Staat aussieht, ist es nicht. Ein Blick in die Verfassung genügt, um das festzustellen. Zum einen spricht die Magna Carta von der „unauflöslichen Einheit Spaniens“, während sie gleichzeitig „das Recht auf Autonomie der Nationalitäten und Regionen, die in Spanien integriert sind, sowie die Solidarität unter ihnen“ garantiert. Die Verfassung von 1978 ist damit eine Mischung unterschiedlicher Staatskonzepte und der Kompromiss unterschiedlicher politischer Schulen; aus dem, was war – ein Zentralismus, der dem Frankreichs ähnelt –, und dem, was sein sollte, eine Art modifiziertes föderales System wie das in Deutschland. Und das Ganze – um es noch etwas komplizierter zu machen – unter dem Schirm einer Monarchie, die sich nie durch demokratische Toleranz ausgezeichnet hatte.

Am deutlichsten zeigen sich die Mängel der spanischen Dezentralisierung am Steuersystem. Mit Ausnahme des Baskenlandes und Navarra wird der Großteil der Abgaben zentral kassiert und dann von Madrid an die Regionen verteilt. Eine klare Verteilungsformel gibt es nicht. Stattdessen gibt es immer wieder Verhandlungen, um die Aufteilung zu reformieren. Diese erinnern nur allzu oft an das Schachern auf einem Basar, der politische Loyalitäten und Gefallen feilbietet. Und es sind nicht die Regionen, die untereinander verhandeln, wenn es um Solidarität der Reichen mit den Ärmeren geht. Es ist die Zentralregierung in Madrid, die durch Umverteilung für einen Ausgleich sorgen muss. Vorwürfe wie „Madrid bestiehlt uns“ sind dann die Folge.

Föderalismus ist das nicht. Denn echter Föderalismus kommt von unten. Die Länder geben dem Bund die Legitimität und nicht umgekehrt. Der Bund hat nur die Kompetenzen, die die Länder nicht ausdrücklich ausführen können oder wollen. Die Länder geben deshalb – wenn überhaupt – Kompetenzen an den Bund ab und nicht umgekehrt. Und: Die Länder nehmen einen Großteil der Steuern ein und bezahlen den Bund und nicht umgekehrt.

Hinzu kommt das Fehlen einer föderalen Kultur. Auf der Rechten bestimmten und bestimmen die Nostalgiker eines einheitlichen und großen Spaniens das Bild. Weite Teile der Linken waren, als der Staat der Autonomien entstand, vom Jakobinismus geprägt. Und die Nationalisten in den „historischen Nationen“ Baskenland, Galicien und Katalonien wollte erneut Sonderrechte, wie sie sie in der Republik der 1930er Jahre, die im Bürgerkrieg endete, erstritten hatten.

Kein echtes regionales Bewusstsein

Außerdem fehlt es in den nicht historisch gewachsenen autonomen Regionen weitgehend an einer parteiübegreifenden regionalen Identität. Während Basken und Katalanen ihr eigenes Land aufbauen, gibt sich so manche der neuen Regionalregierungen, ob links oder rechts, als Verteidiger des wahren, monolithischen Spaniens. Das bringt Stimmen.

Klientelwirtschaft macht fehlendes regionales Bewusstsein wett. Die beiden großen Parteien, die sozialistische PSOE und die konservative Partido Popular (PP), nutzen die regionale Macht nur allzu gern als Rückzugsgebiet, wenn sie in Madrid in die Opposition geraten. Gleichzeitig haben sie Gefallen an den Regionalverwaltungen gefunden. Denn mit ihrer Hilfe können sie ihre eigenen Eliten pflegen – je mehr Kompetenzen und je größer der Haushalt, umso größer ist der finanzielle Spielraum dafür. Oft endete dies mit weit verzweigten Korruptionsnetzwerken, wie etwa mit der PSOE in Andalusien oder der PP in Valencia und Madrid.

Wobei wir wieder beim Thema Coronavirus und Gesundheitssystem wären. In der Region Madrid haben die Konservativen privatisiert, wo es nur ging. Natürlich wurden dabei die eigenen „Amigos“ bevorteilt. Die Gesundheitsausgaben stiegen, da private Dienste teurer sind als öffentliche. Die Qualität des öffentlichen, für alle zugänglichen Gesundheitssystems nahm ab. Die Folge: Es gibt weniger Betten und weniger Personal. Die Partei soll im Privatisierungsprozess, so die Ermittler, Millionen aus dem Gesundheits- und auch aus dem Bildungssystem in die eigene Kasse umgeleitet haben.

Jetzt, wo die Krise zeigt, wohin diese neoliberale Politik geführt hat, macht nicht nur in Madrid die Regionalregierung die Zentralregierung für Material- und Ressourcenmangel verantwortlich. Was sie dabei verschweigen: Das spanische Gesundheitsministerium hatte vor der Ausrufung des Alarmzustandes Mitte März so gut wie keine Befugnisse. Alles lag bei den Regionen.

Sobald das Virus bezwungen ist, wird Spanien wohl kaum um eine Debatte über das Gesundheitssystem und um die Rolle der Regionen herumkommen. Dezentralisierung ist nicht dazu da, um unter Blitzlichtgewitter Brücken einzuweihen und Freunde zu bevorteilen, sie verlangt vielmehr nach Verantwortung in guten wie in schlechten Zeiten.

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■ Das neuartige Coronavirus trägt die offizielle Bezeichnung SARS-CoV-2. Es ruft die Krankheit mit dem offiziellen Namen Covid-19 hervor. Der Virus ist von Mensch zu Mensch übertragbar.

Ab Januar 2020 hatte sich das Virus von der Stadt Wuhan in der chinesischen Provinz Hubei her ausgebreitet – inzwischen weltweit.

Die Weltgesundheitsorganisation WHO hat die Ausbreitung des Coronavirus am 11. März 2020 zur Pandemie erklärt, also zu einer weltweiten Epidemie.

Alle Artikel der taz zum Thema finden sich im Schwerpunkt Coronavirus.

Eine Pandemie ist eine weltweite Epidemie, also regional nicht begrenzt. Bei einer Pandemie überträgt sich ein neuartiger Virus von Mensch zu Mensch.

■ Da es keine Grundimmunität gibt, keine spezifischen Medikamente und keine Impfung, führt das zu einer hohen Zahl an teils schweren Erkrankungen und Toten. Dies kann unter anderem zu einer Überlastung des Gesundheitssystems führen, wie es beispielsweise in Italien bereits regional zu beobachten war. Deshalb ist das Ziel, die Ausbreitung des Virus zu verlangsamen, damit nicht zu viele Menschen gleichzeitig schwer erkranken.

Auf eine weitreichende Beschränkungen sozialer Kontakte hatten sich am 22. März 2020 die Bundeskanzlerin und Regierungschefs der Länder geeinigt. Damit sollte der Anstieg der Fallzahlen verlangsamt und eine Überlastung des Gesundheitssystems möglichst verhindert werden. Im April sowie im Mai beschlossen Kanzlerin und Länderchefs dann schrittweise Lockerungen. Die Kontaktbeschränkungen bleiben grundsätzlich bis zum 29. Juni bestehen. Details regeln weiterhin die Länder. (Hier eine Übersicht der Bundesregiergung zu Regelungen in den Ländern). Im Fall regionaler schneller Anstiege der Infektionszahlen sollen die Behörden vor Ort sofort mit neuen Beschränkungen reagieren.

■ Einen Abstand von mindestens 1,5 Metern soll man weiterhin draußen zu allen anderen Menschen außer der Begleitung einhalten.

■ Ein Mund-Nasen-Schutz muss in ganz Deutschland beim Einkaufen und im Öffentlichen Personennahverkehr getragen werden.

■ Seit Anfang Mai gilt: Angehörige zweier Haushalte dürfen sich grundsätzlich treffen – beispielsweise also zwei Familien oder zwei Wohngemeinschaften. In einzelnen Bundesländern gibt es darüberhinaus Spezialregelungen.

Schulen und Vorschulen sollen unter Auflagen noch vor dem Sommer wieder für alle Kinder öffnen.

■ In Kliniken und Pflegeeinrichtungen wurden die Regeln gelockert: PatientInnen oder BewohnerInnen können wieder durch eine bestimmte Person besucht werden.

Alle Geschäfte in Deutschland dürfen unter Auflagen wieder öffnen – ohne Quadratmeterbegrenzung der Verkaufsfläche.

Im Sport ist das Training unter freiem Himmel wieder erlaubt. Freizeitsportler müssen sich aber an bestimmte Auflagen halten. So muss eine Distanz von mindestens 1,5 Metern gewährleistet sein.

Die Fußball-Bundesliga hat die Saison seit Mitte Mai mit Geisterspielen fortgesetzt – zumindest die erste und zweite Liga der Männer. Die Fußballbundesliga der Frauen bleibt hingegen zunächst ausgesetzt. Vor Publikum werden in dieser Saison in jedem Fall keine Spiele mehr stattfinden.

Großveranstaltungen bleiben bis zum 31. August verboten.

Bei Restaurants sollen die Bundesländer eine schrittweise Öffnungen selbst regeln. Auch für Kinos, Theater, Hotels oder Kosmetikstudios haben die Ländern die Lockerungen eigenständig zu verantworten.

■ Spielplätze sind unter Auflagen wieder geöffnet – darauf einigten sich Kanzlerin und Länderchefs bereits am 30. April.

Gottesdienste und Gebetsversammlungen sind wieder zugelassen – unter besonderen Anforderungen des Infektionsschutzes. Taufen, Beschneidungen und Trauungen sowie Trauergottesdienste sollen im kleinen Kreis möglich sein.

Museen, Ausstellungen, Gedenkstätten, Zoos und botanische Gärten können unter Auflagen wieder öffnen.

Aktuelle Fallzahlen zum Coronavirus in Deutschland veröffentlicht das Robert-Koch-Institut (RKI).

Eine ausführliche Darstellung der COVID-19-Fälle in Deutschland bis auf Landkreisebene hat das RKI in einem Corona-Dashboard zusammengestellt. Auch gibt es tägliche Situationsberichte heraus.

Internationale Zahlen hat unter anderem die Weltgesundheitsorganisation WHO in einer interaktiven Grafik aufbereitet.

■ Ebenso weltweite Fallzahlen stellt die Johns Hopkins University auf einer interaktiven Karte dar.

■ Die Unterschiede bei den Fallzahlen von RKI, WHO und Johns Hopkins University bedeuten nicht, dass die Zahlen falsch sind. Differenzen ergeben sich vielmehr aus Melde-Verzögerungen und unterschiedlichen Quellen: Dem RKI werden die Fallzahlen von den Gesundheitsämtern über das jeweilige Bundesland übermittelt. Es meldet die Zahlen nach einer Prüfung dann weiter an die WHO – so kommt es zu Verzögerungen. Die Daten der Johns Hopkins University kommen nach eigenen Angaben aus verschiedenen öffentlich zugänglichen Quellen und können daher von jenen Zahlen von RKI und WHO abweichen.

Eine Erkrankung an Covid-19 nach einer Infektion mit dem Coronavirus äußert sich laut Bundesgesundheitsministerium durch grippeähnliche Symptome, wie trockenem Husten, Fieber, Schnupfen und Abgeschlagenheit. Auch über Atemprobleme, Halskratzen, Kopf- und Gliederschmerzen, Übelkeit, Durchfall sowie Schüttelfrost sei berichtet worden.

Die Inkubationszeit beträgt nach aktuellen Erkenntnissen wohl bis zu 14 Tage: Das heißt, dass es nach einer Ansteckung bis zu zwei Wochen dauern kann, bis Symptome auftreten.

■ Wichtig: Infizierte können den Virus schon übertragen, wenn sie selbst noch keine Symptome bemerken.

Der Coronavirus wird vor allem mit einer Tröpcheninfektion übertragen. Laut Robert-Koch-Institut sind theoretisch auch eine Schmierinfektion (über kontaminierte Oberflächen) und eine Ansteckung über die Bindehaut der Augen möglich. Nach bisherigen Erkenntnissen verlaufen mehr als 80 Prozent der Erkrankungen vergleichsweise mild. Wer meint, sich mit dem Coronavirus angesteckt zu haben, sollte unbedingt

zu Hause bleiben und zum Telefon greifen. Dann entweder

■ beim Hausarzt anrufen

oder beim

■ Ärztlichen Bereitschaftsdienst: ☎ 116 117.

Telefonisch gibt es zudem noch weitere Stellen für Informationen:

■ Die Unabhängige Patientenberatung ist zu erreichen unter: ☎ 0800 – 011 77 22

Ein Bürgertelefon hat das Bundesgesundheitsministerium eingerichtet unter: ☎ 030 – 346 465 100

Für Gehörlose und Hörgeschädigte ist ein Beratungsservice des Gesundheitsministeriums per Fax zu erreichen: ☎ 030 – 340 60 66 07, sowie per Mail unter info.deaf@bmg.bund(dot)de und info.gehoerlos@bmg.bund(dot)de

Ein Gebärdentelefon mit Videotelefonie findet sich unter: www.gebaerdentelefon.de/bmg/

Die aktuellen Risikogebiete für Ansteckungen hat das Robert-Koch-Institut bis zum 10. April 2020 veröffentlicht. Mittlerweile hat sich Covid-19 weltweit ausgebreitet. Ein Übertragungsrisiko bestehe daher „sowohl in Deutschland als in einer unübersehbaren Anzahl von Regionen weltweit“, schreibt das RKI.

Für Reisende gibt es weitere Informationen zu Covid-19 und Reisewarnungen beim Auswärtigen Amt.

■ Zum Infektionsschutz gibt es auf den Seiten der Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung (BZgA) umfassende Anleitungen zum richtigen Händewaschen, zu den angemessenen Regeln beim Niesen sowie auch Merkblätter zu allgemeinen Hygiene- und Verhaltensregeln.

■ Niesen oder Husten soll man möglichst in die eigene Armbeuge und versuchen, sich seltener ins Gesicht zu fassen.

Händwaschen sollte man regelmäßig und zwar mindestens 20 Sekunden mit Wasser und Seife.

■ Reduzieren sollte man den Kontakt zu anderen Menschen derzeit so stark wie möglich, empfiehlt die BGzA. Wenn man doch in der Öffentlichkeit unterwegs ist, soll man möglichst einen Abstand von zwei Metern zu anderen Menschen einhalten.

■ Das Infektionsschutzgesetz (IfSG) gilt bundesweit einheitlich und bisher richten sich die Maßnahmen der Behörden nach diesem Gesetz, schreibt unser rechtspolitischer Korrespondent Christian Rath in seinem Überblick zur Rechtslage.

■ Die Katastrophenschutzgesetze der Länder sind anwendbar, sofern sich die Lage zur Katastrophe zuspitzen sollte.

■ Die Bundeswehr kann im Rahmen der Amtshilfe heute schon tätig werden, etwa im Sanitätsbereich oder zur logistischen Unterstützung. Im Extremfall kann sie auch im Inland eingesetzt werden, um (gemeinsam mit der Polizei) die öffentliche Ordnung zu bewahren oder wiederherzustellen, etwa wenn geplündert wird oder Krankenhäuser belagert werden.

■ In den „Notstandsgesetzen“ ist das geregelt, zu denen die Artikeln 35, 87a und 91 des Grundgesetzes zählen. Die „Notstandsgesetze“ wurden 1968 gegen den Widerstand der Außerparlamentarischen Opposition (APO) beschlossen.

■ Gerüchte, Falschmeldungen und Verschwörungstheorien über das Coronavirus kursieren derzeit viele.

■ Aufklärung über viele Corona-Falschmeldungen bietet unter anderem der Verein Mimikama.at.

■ Auch die Weltgesundheitsorganisation WHO hat in englischer Sprache eine eigene Seite zur Aufklärung von Mythen über den Coronavirus veröffentlicht.

■ Zu den häufigsten Fragen hat das Robert-Koch-Institut ein FAQ zu Corona veröffentlicht.

■ Weitere Fachinformationen finden sich ebenso auch auf einer Überblicksseite des Robert-Koch-Instituts.

■ Verhaltens- und Hygienetipps und ebenso in einem FAQ die häufigsten Fragen beantwortet die Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung auf ihrer Corona-Übersicht auf infektionsschutz.de.

■ Umfassend informieren kann man sich auch beim Bundesgesundheitsministerium.

■ Eine weltweite Übersicht bietet die Weltgesundheitsorganisation WHO.

Bundesweite Telefonnummern im Überblick:

Ärztlicher Bereitschaftsdienst: ☎ 116 117

Unabhängige Patientenberatung: ☎ 0800 011 77 22

■ Bürgertelefon des Bundesgesundheitsministeriums: 030 346 465 100

Beratungsservice für Gehörlose und Hörgeschädigte: Fax: 030 / 340 60 66 – 07 sowie per Mail: info.deaf@bmg.bund(dot)de / info.gehoerlos@bmg.bund(dot)de

Gebärdentelefon (Videotelefonie): www.gebaerdentelefon.de/bmg

■ Bei Sorgen ist die Telefonseelsorge rund um die Uhr erreichbar unter: 116 123 sowie 0800 / 111 0 111 und 0800 / 111 0 222.

■ Infos über Corona auf Türkisch hat die taz in ihrem Text „Koronavirüs Almanya'da“ zusammengestellt.

■ In weiteren Sprachen sammelt die taz Info-Texte under taz.de/coronainfo

■ Hygiene-Infos in weiteren Sprachen bietet die BZgA in Hygiene-Merkblättern unter anderem auf Türkisch “Viral enfeksiyonlar – hijyen korur!“ (PDF) sowie auf Englisch “Viral infections – hygiene works!“ (PDF)

Leichte Sprache: Informationen zum Coronavirus in Leichter Sprache stellt das Bundesgesundheitsministerium zur Verfügung.

Gebärdensprache: Das Bundesgesundheitsministerium beantwortet Fragen mittels Videotelefonie und ist dafür über ihr Gebärdentelefon zu erreichen. Dazu gibt es hier noch mehr Infos. Das Gebärdentelefon ist von Montag bis Donnerstag von 8 bis 18 Uhr sowie am Freitag von 8 bis 12 Uhr erreichbar. Ebenso möglich sind Fragen per Fax: 030 / 340 60 66 – 07 oder per E-Mail: info.deaf@bmg.bund(dot)de oder info.gehoerlos@bmg.bund(dot)de.

■ Weitere Sprachen: Kurze Info-Flyer der Johanniter auf Englisch (PDF), Dari (PDF), Arabisch (PDF), Farsi (PDF), Türkisch (PDF), Russisch (PDF), Italienisch (PDF) und Französisch (PDF) hat der Bundesfachverband unbegleitete minderjährige Flüchtlinge bereitgestellt.

International: Informationen zum Coronavirus in verschiedenen Sprachen stellt zudem die Weltgesundheitsorganisation WHO bereit.

Reiner Wandler wurde 1963 in Haueneberstein, einem Dorf, das heute zum heilen Weltstädtchen Baden-Baden gehört, geboren. Dort machte er während der Gymnasialzeit seine ersten Gehversuche im Journalismus als Redakteur einer alternativen Stadtzeitung, sowie als freier Autor verschiedener alternativen Publikationen. Nach dem Abitur zog es ihn in eine rauere aber auch ehrlichere Stadt, nach Mannheim. Hier machte er eine Lehre als Maschinenschlosser, bevor er ein Studium in Spanisch und Politikwissenschaften aufnahm. 1992 kam er mit einem Stipendium nach Madrid. Ein halbes Jahr später schickte er seinen ersten Korrespondentenbericht nach Berlin. 1996 weitete sich das Berichtsgebiet auf die Länder Nordafrikas sowie Richtung Portugal aus.

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