Sozialkürzungen

Assistenzen im Arbeitgebermodell Plötzlich ging’s ganz schnell

Weil der Senat nicht gleiche Löhne zahlen wollte, war das Modell der persönlichen Assistenz im Arbeitgebermodell in Gefahr. Betroffene wehrten sich erfolgreich.

Von Peter Nowak

19.5.2026

Proteste gegen Hochschulbaugesellschaft Hochschulen sollen Mieter sein

Der Senat will die Immobilienbestände der Berliner Unis ausgliedern. Kritiker:innen befürchten einen Eingriff in die Hochschulautonomie.

Von Jonas Wahmkow

18.5.2026

Lebensmittelausgabe der Essener Tafel - Menschen stehen mit Trollis in der Schlange, es sind nur ihre Einkaufstrollis zu sehen

Awo-Chef über Sozialabbau „Der Markt allein wird das nicht regeln“

Überschuldete Kommunen seien ein Kernproblem für den Sozialstaat, sagt Michael Groß, Chef der Arbeiterwohlfahrt. In der SPD findet er kaum mehr Gehör.

Interview von Cem-Odos Güler und Jasmin Kalarickal

9.5.2026

Linkspartei gegen Sozialabbau Schwerdtner ruft auf die Barrikaden

Gegen die Angriffe der Bundesregierung auf den Sozialstaat plant die Linke bundesweit Demos. Sie sollen im Juni beginnen und ein Ventil für Wut sein.

Von Lotte Laloire

8.5.2026

Winfried Kretschmann (Grüne, l), Ministerpräsident von Baden-Württemberg, und Andreas Bovenschulte (SPD), Bürgermeister von Bremen und Bundesratspräsident

Entlastungsprämie der Arbeitgeber Bundesrat stoppt 1.000-Euro-Krisenbonus

Die Bundesländer stimmen der geplanten Entlastungsprämie nicht zu. Sie fürchten, auf den Kosten sitzen zu bleiben. Ob der Bonus noch kommt, ist offen.

Von Anna Lehmann

8.5.2026

Zwei Menschen im Rollstuhl sind von hinten zu sehen, im Hintergrund parkende Autos

Kürzungen der Sozialausgaben Die lange Liste der Grausamkeiten

Kommentar von Jasmin Kalarickal

Bund, Länder und Kommunen schlagen indiskutable Sozialkürzungen vor – ausgerechnet auf Kosten von Menschen, die ohnehin keine Lobby haben.

24.4.2026

"Das ist eine Drohung", sagt Heidi Reichinnek, Fraktionsvorsitzende der Linken, zu den geleakten Kürzungsvorschlägen

Aktuelle Stunde zu Sozialkürzungen Alle gegen die CDU

Es hagelt Kritik im Bundestag, nachdem ein Dokument mit Kürzungsvorschlägen etwa in der Jugendhilfe geleakt wurde. Laut SPD ein „Alleingang“ des Kanzleramts.

Von Jule Frank

24.4.2026

Oberbürgermeister Belit Onay auf einer Straße in Hannover

Grüner OB zu Sozialkürzungen „In sechseinhalb Jahren habe ich so etwas noch nie erlebt“

Belit Onay ist Oberbürgermeister von Hannover und protestiert gegen Sparpläne im Namen der Kommunen. Er kündigt ein Nachspiel im Präsidium des Städtetags an.

Interview von Tobias Schulze

24.4.2026

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