: Schulz will Diesel-Stinker weiter in die Städte lassen
Verkehr SPD-Kanzlerkandidat lehnt Fahrverbote ab. Die Dieseltechnologie werde noch gebraucht
dpa | SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz ist gegen Dieselfahrverbote in Städten mit hoher Feinstaubbelastung. „Es macht keinen Sinn, Dieselfahrverbote auszusprechen“, sagte Schulz am Montag während seiner Sommerreise bei einem Besuch der Audi-Werke im bayerischen Ingolstadt. In Stuttgart wurde bereits beschlossen, von 2018 an bestimmte Straßen an Tagen mit hoher Feinstaubbelastung für Dieselfahrzeuge zu sperren. Auch München und weitere Städte erwägen dies.
Schulz warnte vor einem zu frühen Abgesang auf den Diesel: „Der Dieselmotor wird noch eine gewisse Zeit gebraucht werden.“ Die Grenzwerte müssten aber eingehalten werden, die Verbrennungsmotoren müssten effizienter gebaut werden. Nach dem Abgasskandal bei Volkswagen und der VW-Tochter Audi forderte Schulz volle Transparenz. Die Unternehmen sollten ehrlich sein: „Ihr müsst, wenn Fehler gemacht worden sind, auch zu den Fehlern stehen“, sagte Schulz Audi-Manager.
Unterdessen hat die CDU in Niedersachsen den Vertretern der Landesregierung im VW-Aufsichtsrat Untätigkeit im Dieselskandal vorgeworfen. Ministerpräsident Stephan Weil und Wirtschaftsminister Olaf Lies (beide SPD) als Aufsichtsratsmitglieder ließen die „konsequente Aufklärung bei Volkswagen treiben, um sich über die Landtagswahl zu retten“, kritisierte der CDU-Landesvorsitzende und Spitzenkandidat, Bernd Althusmann. Weil solle „seiner Rolle als Aufsichtsrat endlich gerecht werden“, außerdem müsse das Kontrollgremium die Frage einer Schadenersatzklage gegen Ex-Konzernchef Martin Winterkorn neu prüfen.
Winterkorn wird einem Bericht der Bild am Sonntag zufolge von Kronzeugen und US-Ermittlungsakten belastet. Demnach hatte ein VW-Abgasspezialist dem damaligen VW-Chef sowie VW-Markenchef Herbert Diess am 27. Juli 2015 die Betrugssoftware erklärt, mit der weltweit elf Millionen Fahrzeuge manipuliert wurden. Volkswagen erklärte: „Vor dem Hintergrund laufender Ermittlungen äußern wir uns zu den genannten Sachverhalten inhaltlich nicht.“
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