Satirepartei „Die Partei“ im Bundestag: Marco Bülow jetzt Spaßpolitiker?

„Die Partei“ will am Dienstag den Übertritt eines Bundestagsabgeordneten verkünden. Es könnte sich um den parteilosen Ex-SPDler Bülow handeln.

Marco Bülow spricht bei der Montagsdemo für Klimaschutz im September

Marco Bülow bei der Montagsdemo für Klimaschutz im September Foto: POP-EYE/Stefan Mueller/imago

BERLIN taz | Die Satirepartei „Die Partei“ bekommt offenbar ihren ersten Bundestagsabgeordneten. Am Dienstag will sie nach eigenen Angaben den Übertritt eines Abgeordneten bekannt geben. Dabei könnte es sich um Marco Bülow aus Dortmund handeln, der im November 2018 aus der SPD ausgetreten war und seitdem als Parteiloser im Bundestag sitzt.

„Die Partei“ hatte schon in der vergangenen Woche eine Pressekonferenz für diesen Dienstag angekündigt. 15 Jahre nach der Parteigründung ziehe die Partei in den Bundestag ein, heißt es in der Einladung. Und weiter: „Ein Abgeordneter tritt öffentlich in die PARTEI ein und erhält vor Ort seinen PARTEI-Ausweis.“ Stattfinden soll der Termin in Anwesenheit des Parteivorsitzenden Martin Sonneborn um 13 Uhr vor dem Reichstagsgebäude.

Am Montag kündigte auch Bülow seine Teilnahme an. „Der 17.11. ist P-Day. Ich bringe ab jetzt Verstärkung in den Bundestag. Was das bedeutet, erfahren Sie morgen um 13 Uhr öffentlich. Es wird einige spannende Bilder geben“, schreibt er in einer Pressemitteilung. Nachfragen dazu beantwortete sein Büro am Montag nicht.

„Die Partei“ wurde 2004 von Sonneborn und anderen Redakteuren des Satire-Magazins Titanic gegründet. Mittlerweile hat sie nach eigenen Angaben über 50.000 Mitglieder und Mandate in mehreren Kommunalparlamenten. Sonneborn selbst zog 2014 ins EU-Parlament ein. Bei der Europawahl 2019 holte sie 2,4 Prozent der Stimmen und damit einen zweiten Sitz im Parlament, den der Satiriker Nico Semsrott eingenommen hat. Überdurchschnittlich erfolgreich schneidet „Die Partei“ in Großstädten, bei Erstwähler*innen und im linksalternativen Milieu ab.

Bülow will 2021 wieder antreten

Bülow sitzt seit 2002 im Bundestag und wurde in seinem Dortmunder Wahlkreis als SPD-Kandidat stets direkt gewählt. Der Parteilinke haderte allerdings häufig mit dem Kurs der SPD, etwa beim Klimaschutz oder in der Sozialpolitik. Als Gegner der Großen Koalition stimmte er 2018 gegen eine erneute Kanzlerinnenschaft Angela Merkels. Ein halbes Jahr später verkündete er dann seinen Austritt aus Partei und Fraktion.

Bei der Bundestagswahl 2021 möchte er erneut als Direktkandidat antreten. Auf seiner Webseite sammelt er dafür bereits Spenden und Unterstützungsunterschriften. Sein zentrales Versprechen dort lautet: „Echte Demokratie statt Lobbyrepublik“.

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