SPD

Dass die SPD so tut, als wäre das Bürgergeld ein Irrtum, ist unredlich. Genau so nährt sie den Verdacht, eine opportunistische Staatspartei zu sein.

31.10.2025

In der SPD wächst der Widerstand gegen die Abschaffung des Bürgergelds. Ein Konflikt, der viel über den Zustand der Partei verrät.

Einzigartig? Das ist Clausthal-Zellerfelds Rat egal. Er hat das Ende des Oberharzer Bergwerksmuseums beschlossen. Aber noch laufen Rettungsversuche.

29.10.2025

Die SPD feiert die Erhöhung der Lohnuntergrenze auf bis zu 14,60 Euro. Grünen und Linken ist das zu wenig. Die Mindestlohnkommission steht in der Kritik.

29.10.2025

Po­li­ti­ke­r*in­nen fordern, das Bürgergeld nicht zu verschärfen. Die Initiatorin eines Mitgliederbegehrens erinnert die SPD an ihre Werte.

28.10.2025

Wer über über das Stadtbild spreche, müsse auch Armut erwähnen, sagen SPDler. Ein Unionspolitiker erteilt ihren Forderungen keine direkte Absage.

27.10.2025

Jens Spahn kritisiert SPD-Vize-Fraktionschefin Esdar für ihre Teilnahme an einer „Stadtbild“-Demo. Gleichzeitig verteidigt er die Wortwahl des Kanzlers.

26.10.2025

Brandenburgs SPD-Ministerpräsident äußert sich zum Umgang mit der AfD. Das ist angesichts der hohen AfD-Umfrage-Ergebnisse nicht sonderlich geschickt.

22.10.2025

Diether Dehm prozessiert gegen Sahra Wagenknecht, weil er seine geistige Integrität in Frage gestellt sieht. Seine Prozessaussichten stehen schlecht.

22.10.2025

Kanzler Merz hält an seinem Satz zu Problemen im „Stadtbild“ fest – in der Koalition wächst die Kritik. Auch manchen CDUlern ist Merz zu pauschal.

21.10.2025

Verbände fordern, dass der Bund bei der Förderung klimafreundlicher Mobilität auf soziale Gerechtigkeit setzt. Auch die SPD selbst macht Vorschläge.

16.10.2025

Die Koalition hat sich auf die Wehrpflicht geeinigt: Falls sich nicht genügend Freiwillige melden, soll ein Losverfahren greifen. Details sind noch unklar.

14.10.2025

Bevor das Gesetz in den Bundestag kommt, wollen Union und SPD strittige Punkte ausräumen. Doch die Sozialdemokraten stehen mit dem Rücken zur Wand.

13.10.2025

Die SPD ist out, aber auch andere Parteien haben es schwer – sogar die AfD. Vier Lehren aus den Bürgermeisterwahlen in Brandenburg am Wochenende.

13.10.2025

In Brandenburg triumphieren Parteilose in Potsdam und Frankfurt (Oder). Verlierer des Abends waren die SPD, aber auch die extrem rechte AfD.

13.10.2025

Die Friedrich-Ebert-Stiftung (FES) verleiht ihren Menschenrechtspreis an eine weltweite Allianz gegen die Internierung von Mi­gran­t:in­nen und Geflüchteten.

13.10.2025

Lars Klingbeil hatte noch im September erklärt, auch Leute mit sehr hohen Einkommen und Vermögen müssten ihren Beitrag leisten. Pustekuchen! 

10.10.2025

Die Bürgergeld-Reform ist ein Fehler, sagten Linkspartei und Grüne. Die SPD bleibt uneinsichtig und erntet Kritik aus den eigenen Reihen.

10.10.2025

SPD und Union haben sich auf Grundzüge der Bürgergeldreform geeinigt. Entscheidende Details sind noch unklar. Sicher ist: Arme bekommen mehr Probleme.

9.10.2025