SPD nach ihrer Klausurtagung: Stumme Sozis auf dem Podest
Die SPD taumelt von einer Krise in die nächste. Nach ihrer Klausurtagung zitieren sie aber nur den Koalitionsvertrag und warten sonst ab.
Bei der SPD geht am Montag nach dem Treffen der Parteispitze alles seinen Gang. Die Pressekonferenz beginnt, wie fast immer, zu spät. Es ist alles ist beim Alten. Anders ist, dass nicht nur SPD-Chefin Andrea Nahles die Glastreppen ins Atrium des Willy-Brandt-Hauses herunter kommt. Alle MinisterInnen, die Parteispitze und MinisterpräsidentInnen sind dabei und stehen als stumme Nachricht auf dem Podest. Knapp 20 Leute, von Malu Dreyer bis Heiko Maas. In der Mitte Nahles.
Dieses Bild ist wohl die Botschaft: Niemand will Andrea Nahles stürzen. Die SPD-Spitze ist geschlossen.
Es ist aber auch die einzige Botschaft. Denn ansonsten verkündet Nahles mit betont fröhlichem, fast aufgeräumtem Tonfall, was die SPD nicht tun wird. Sie wird den Parteitag nicht vorziehen und dort nicht beraten, ob sie etwas grundsätzlich anders machen muss. Die SPD-Spitze hat, laut Nahles, bei ihrer zweitägigen Klausur auch „nicht über einen Austritt aus der Große Koalition debattiert.“ Das ist erstaunlich. Wozu sind solche Treffen denn da, wenn die auf der Hand liegenden zentralen politischen Fragen gar nicht erörtert werden?
Erst mal ne Grundsatzdebatte
Nahles betonte, dass die SPD sich einig sei und lobte das SPD-Debattencamp, das am nächsten Wochenende in Berlin stattfinden wird, als „eine sehr schöne Veranstaltung“. Konkrete Beschlüsse wurden nicht gefasst. Man habe „eine Grundsatzdebatte geführt“.
Die Parteichefin hatte nach dem Hessen-Desaster einen Fahrplan vorgelegt, der im Kern nur wieder vorsah, was auf Drängen der SPD im Koalitionsvertrag fixiert worden war. Letzten Montag hatte es Kritik an Nahles gegeben. Es könne, angesichts des Abstiegs zur vierstärksten Partei nicht reichen, einfach den Koalitionsvertrag noch mal abzuschreiben. Nun gibt es zahlreiche Änderungswünsche. Nahles soll am 14. Dezember den überarbeiteten Fahrplan nochmals vorlegen. Will sagen: Die SPD lässt sich Zeit. Offenbar glaubt sie davon genug zu haben.
„Wir werden uns zusammen am eigenen Schopf aus dem Sumpf ziehen“, sagt ein wichtiger SPD-Mann nach der Pressekonferenz. Es klingt nach verzweifelter Hoffnung.
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