SPD-Landesparteitag Rheinland-Pfalz: Dreyer gibt sich kämpferisch
Auf dem SPD-Landesparteitag gerät die Nominierung von Malu Dreyer zur Spitzenkandidatin für die Landtagswahl fast zur Nebensache.
Malu Dreyer und Roger Lewentz eröffnen den Parteitag. Foto: dpa
LUDWIGSHAFEN taz | Das Ergebnis stimmt. Aber ansonsten dürfte sich Malu Dreyer ihre Krönungsmesse anders vorgestellt haben. Zwar wählten die Delegierten der rheinland-pfälzischen SPD die Ministerpräsidentin mit 99,5 Prozent der Stimmen zur Spitzenkandidatin für die kommende Landtagswahl im März. Aber überschattet war der Landesparteitag am Samstag in Ludwigshafen von den Attentaten in Paris.
Dabei war alles so schön vorbereitet im Pfalzbau: Auf den Tischen der Delegierten lagen „Malu“-Schilder parat für schöne Jubelbilder. Als Hintergrundkulisse hing ein großes Panoramabild mit Burg und Weinhang an der Wand, versehen mit dem Slogan „Erfolgsland Rheinland-Pfalz“. Das Event sollte eigentlich die SPD bereit für den Kampf um die Wiederwahl machen. Doch die bei solchen Anlässen übliche Selbstbeweihräucherungsstimmung konnte und wollte diesmal nicht aufkommen.
„Wir stehen unter Schock“, sagt Malu Dreyer zu Beginn des Parteitags. Währenddessen flackert eine große Frankreich-Fahne mit dem Schriftzug „Nous sommes unis“ (Wir sind vereint) über die Monitore. „Das ist ein Anschlag auf die Menschlichkeit, auf die Demokratie, auf Europa, auf die Menschenrechte.“
Dreyer ist fast ganz in Schwarz gekleidet, ein weißes T-Shirt ist der einzige Farbtupfer, den sie sich erlaubt hat. Unter den Augen zeichnen sich dunkle Ringe ab. Sie sei die ganze Nacht wach gewesen. „Das waren unsere Freunde, die da angegriffen wurden“, sagt die 54-Jährige.
Eine Schweigeminute für Paris
Von Ludwigshafen sei es schneller nach Paris als nach Berlin, fügt Parteivorsitzender Roger Lewentz betroffen hinzu. Fast wäre der Parteitag abgesagt worden wegen der Anschläge, berichtet Generalsekretär Jens Guth. SPD-Chef Sigmar Gabriel verzichtet wegen der Ereignisse auf seinen geplanten Auftritt.
„Das waren unsere Freunde, die da angegriffen wurden“
Das Licht geht aus. Der Raum ist dunkel. Eine Schweigeminute für die Opfer von Paris. Und für den am vergangenen Dienstag verstorbenen Altkanzler Helmut Schmidt. Nur Dreyer und Lewentz sind im Spotlight. Auch Trauer will inszeniert sein.
Inszenierung ist generell ein Punkt beim Landesparteitag. Trotz alledem. Alles ist nach US-Manier auf Malu Dreyer zugeschnitten. Der Hashtag des Parteitags ist ihr Name, das WLAN nach ihr benannt. Die Partei will mit der Person punkten. Denn Dreyer bekommt meist Spitzenwerte in puncto Beliebtheit im Land. Damit wollen die Genossen die sinkenden Umfragewerte wett machen.
Wäre jetzt Landtagswahl, es würde laut der jüngsten Umfrage der Forschungsgruppe Wahlen nicht für die Fortsetzung von Rot-Grün reichen. Die CDU käme auf 41 Prozent, für die SPD sieht das Institut nur 30 Prozent – der schlechteste Umfragewert seit über einem Jahrzehnt. Ihr grüner Bündnispartner liegt bei 8 Prozent, während AfD und Linkspartei knapp über und die FDP knapp unter der 5-Prozent-Hürde rangieren.
In ihrer Rede gibt sich Dreyer kämpferisch. Soziale Gerechtigkeit, gute Versorgung von Familien, gebührenfreie Bildung und Kita-Plätze sowie die Digitalisierung, das sind ihre Themen. Die SPD als soziale Zukunftspartei, das ist das Image, das sie verkaufen will. Bei ihrer Nominierung zur Spitzenkandidatin erhält Dreyer 395 von 397 Stimmen. Eigentlich ein Traumergebnis. Wenn nicht CDU-Konkurrentin Julia Klöckner bei ihrer Wahl vor zwei Monaten ein einstimmiges Ergebnis geholt hätte. Dreyer weiß, dass es ein harter Wahlkampf wird. „Wir müssen kämpfen, wir wollen kämpfen, und vor allem wollen wir gewinnen“, ruft sie den Delegierten zu.
