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Russland verweigert EinreiseHarms ist „unerwünschte Person“

Unliebsame Besucher lässt Russland erst gar nicht ins Land. Das durfte nun auch die Grünen-Europapolitikerin Rebecca Harms erfahren. Das Auswärtige Amt protestiert.

Putin mag sie wohl nicht: Rebecca Harms. Bild: Reuters

MOSKAU/BERLIN dpa | Die Grünen-Europapolitikerin Rebecca Harms (57) ist nach Angaben ihrer Fraktion im EU-Parlament am Donnerstagabend an der Einreise nach Russland gehindert worden. „Nach drei Stunden Warten am Moskauer Flughafen wurde ihr erklärt, dass sie eine 'unerwünschte' Person in Russland sei und ihre Einreise ein 'krimineller Akt' wäre“, teilte ihre Fraktion in Brüssel mit.

Das Auswärtige Amt bewertete die „völlig unvermittelte“ Einreise-Verweigerung als „inakzeptabel“, wie eine Sprecherin am Abend in Berlin erklärte. „Das Auswärtige Amt und die deutsche Botschaft in Moskau haben sofort bei der russischen Botschaft in Berlin und im russischen Außenministerium in Moskau demarchiert und dagegen protestiert.“

Die Fraktionschefin der Grünen im EU-Parlament wollte an diesem Freitag als Beobachterin an einem Gerichtstermin in Moskau gegen die wegen Mordes angeklagte ukrainische Pilotin Nadeschda Sawtschenko teilnehmen. Harms sei trotz eines Diplomatenpasses abgewiesen worden, hieß es. Eine Stellungnahme der russischen Behörden gab es zunächst nicht. Für Grenzkontrollen ist der Inlandsgeheimdienst FSB zuständig.

Die Politikerin sei auf dem Weg zurück nach Brüssel, hieß es weiter in der Mitteilung. Harms hatte bei Twitter ihre Reise angekündigt und auch zu Spenden für die Anwälte Sawtschenkos aufgerufen.

Die russischen Behörden ermitteln gegen die Pilotin wegen Mordes an Moskauer Journalisten, die im Konfliktgebiet Ostukraine gearbeitet hatten. Die Ermittler hatten die 33 Jahre alte Berufssoldatin nach Angaben ihrer Verteidiger zuletzt für ein psychiatrisches Gutachten von Woronesch nach Moskau verlegen lassen.

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42 Kommentare

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  • Putin wollte lediglich this Harm(s) von seinem Land fernhalten, rein assoziativ.

  • Von Putin auf die schwarze Liste gesetzt zu werden ist für jeden demokratischen Politiker ein Ritterschlag.

     

    Ebenfalls auf der schwarzen Liste übrigens Michael Garcia, Chefermittler der FIFA-Ethikkommision. Unter anderem soll er den Hinweisen um Korruption bei der Vergabe der WM 2018 in Russland nachgehen.

     

    Noch ein Pluspunkt für Frau Harms.

    • @Joe Montana:

      Nach diesem Prinzip wären Stalin und Hitler beide super gewesen - jeweils, weil der andere so verabscheuungswürdig war. Bisschen dürftig.

  • D
    D.J.

    Mein Kommentar von Mittag ist weg. Nicht sooo wichtig, wundere mich nur, dass der Begriff "PI-Pack" anscheinend unerwünscht ist.

    • 9G
      90191 (Profil gelöscht)
      @D.J.:

      Was sollte an "PI-Pack" auszusetzen sein?

  • 9G
    90191 (Profil gelöscht)

    Putin hat wohl Angst, die Grüne Harms könnte eine Jutetasche voll Äpfel einschmuggeln.

  • Ich verstehe gerade die Empörung nicht: es steht den russischen Behörden doch frei, wen sie als erwünscht und wen als unerwünscht betrachten dürfen, oder?

     

    Harms' Ansichten, Äusserungen und Pläne passen nun mal nicht in das Konzept der Russen betreffend dieses (zugegeben: schmierigen und propagandistischen) Prozesses.

     

    Aber trotzdem steht jedem (auch nem Staat, jaja) frei, zu bestimmen, wer reinkommt. Punkt.

     

    Und bevor man mich mit einem Putin-Sympathisanten gleichstellt: nein, ich halte nichts von dieser Politik.

    • D
      D.J.
      @Beatbox Racker:

      Natürlich steht es ihnen frei. Aber nicht alles, was legal ist, ist auch vernünftig. Betrifft übrigens auch manch idiotische US-Einreisebestimmungen (die ja nicht mal die Marathon-Anschläge verhindert haben).

      • @D.J.:

        Es geht hier aber nicht um Vernunft. Das ist das Problem.

      • 9G
        90191 (Profil gelöscht)
        @D.J.:

        "Aber nicht alles, was legal ist, ist auch vernünftig." Hm, das könnte fast von mir sein...

        Manchmal, wenn auch nicht oft - aber ich meine, eine kleine positive Entwicklung festzustellen - haben Sie richtig lichte Momente.

         

        Bin ich nicht nett zu Ihnen?

         

        :)

  • Es gab in der Geschichte schon einige Größenwahnsinnige "Herrscher".

    Putin ist krank. Er gehört in psychiatrische Behandlung.

    • @matschmi:

      Putin ist gerade mit 64% gewählt worden- so krank ist er wohl doch nicht.

  • Wahrscheinlich hat die deutsche Seite die Russen darum gebeten, um Harms vor dem politischen Selbstmord zu retten.

  • 9G
    90191 (Profil gelöscht)

    Also, ich würde Rebecca Harms auch nicht auf mein Grundstück lassen. Putin aber noch viel weniger.

  • Dritter Weltkrieg wegen einer Grünen, die soll sich doch einmal hier umschauen, da gibt es doch genug zu kritisieren im Westen ! Was hat sie denn gegen Edward Snowden ? https://www.facebook.com/RebeccaHarmsMEP/posts/10152332970580962

  • Rebecca Harms, als grünes "Maidan-Groupie" prominent an einer antirussischen Kampagne beteiligt, die selbst hartgesottenen kalte Krieger aus der CDU vor Neid erblassen lässt, wird die Einreise nach Russland verweigert. Wenn man davon ausgeht, dass auch Staaten über so etwas wie minimale "Selbstachtung" verfügen, kann man das Vorgehen der russischen Behörden gut nachvollziehen. Der EU-Sanktionsmechanismus verweigert inzwischen hunderten russischen Staatsbürgern die Einreise in die EU: Dass es nun die "grüne" Frau Harms trifft, ist mehr als ausgleichende Gerechtigkeit.

    • @Thea:

      Ich denke, dass Sie voll auf die Russen-Propaganda reingefallen sind.

       

      1) Die EU hat zwar ebenfalls Einreiseverbote gegen vereinzelte russische Bürger verhängt. Diese werden aber VORAB auf Listen veröffentlicht und nicht spontan und nach Tageslaune geändert.

       

      2) Warum also Frau Harms und warum so spontan? Sie sollte für die EU einem (durch die Genfer Konvention geächteten) Schauprozess beobachten. Bei rechtzeitiger Bekanntgabe hätte also auch eine andere Person teilnehmen können. Diese hätte auch nach Absprache mit Russland bestimmt werden können.

       

      Einzige logische Schlussfolgerung: Russland behindert die Einsicht in einen "fairen" Prozess und wird schon wissen warum. Willkommen auf einer Stufe mit Nordkorea.

    • @Thea:

      Rebecca Harms ist keines von Putins Propaganda-Hühnchen. Deshalb darf sie zu dem Schauprozess nicht einreisen. Unter Bruch des Wiener abkommens von 1961. Naja, aber Russland ist es ja gestattet, internationale Verträge unter dem Jubel seiner Claqueure nach Gusto zu brechen, Gell?

      • 8G
        8545 (Profil gelöscht)
        @Kaboom:

        Die USA sind da viel toleranter.

        Ströbele durfte tatsächlich dann doch einreisen: "...er habe drei Wochen vor der Konferenz ein Visum beantragt, es jedoch erst viereinhalb Stunden vor Abflug bekommen, nachdem das Auswärtige Amt eingegriffen habe."

        https://netzpolitik.org/2014/robert-pittenger-laedt-zum-gespraech-zu-geheimdienstarbeit-europa-soll-froh-sein-beschuetzt-zu-werden/

         

        Im Gegensatz zu Ilija Trojanow, der muss leider draußen bleiben.

         

        Nicht falsch verstehen, ich finde Russlands Haltung genauso schlimm. Das neuerdings nur noch "Propaganda-Hühnchen" der jeweiligen gefälligen Art geduldet werden, ist eine sehr gefährliche Entwicklung.

        Grund zum "Jubel" hat zur Zeit nur die Waffenindustrie...

        • @8545 (Profil gelöscht):

          welch ein absurder Link! Als Titanic-Leser weiß ich den Bericht sehr zu schätzen. Gerne mehr davon...

          • 8G
            8545 (Profil gelöscht)
            @Joe Montana:

            Titanic kriegt von Ihnen also ein "gefällt mir".

            Tolle Info, gerne weniger davon...

            Gehört das hier her?

            Haben Sie kein Facebook?

        • @8545 (Profil gelöscht):

          Das bei den Amis der Schock nach 9/11 zu einer landesweiten Paranoia geworden ist, dürfte inzwischen wohl Konsens sein.

      • @Kaboom:

        Der "Westen" belegt Russland mit zich Sanktionen, belegt alle möglichen Russen, die entweder in Wirtschaft oder Politik entsprechende Posten haben mit Einreiseverboten...

        Nun belegt Moskau eine Frau mit einem Einreiseverbot, welche nun wirklich keine Gelegenheit ausgelassen hat, sich als NATO "Propagandahünchen", um ihren Begriff aufzugreifen, zu verdienen und sie krisitsieren, dass Russland hier einseitig Verträge breche?

        Wenn "wir" das machen, geht das aber in Ordnung? Ach ja. Wir sind ja die Guten.

        • @BleibKritisch:

          Japp, wenn "wir" (wer auch immer das sein mag) das machen geht das in Ordnung. Weil "wir" das ankündigen bzw. bekannt machen, was den internationalen Gepflogenheiten entspricht.

          • @Kaboom:

            na klar - für die doofen für den westen gelten immer 5 er lei standarts wie mans braucht

          • @Kaboom:

            Verstehe. Also ist das eigentliche Problem, dass Russland das nicht angekündigt hat?

            • @BleibKritisch:

              Genau, sonst hätte die EU einen anderen Prozessbeobachter zu dem Schauprozess gegen die ukrainische Pilotin geschickt - notfalls auch Sarah Wagenknecht.

               

              Es ist also weniger eine Einzelperson davon betroffen als die Einhaltung internationaler Standards - soweit Russland sich überhaupt daran gebunden fühlt. Siehe Krim etc.

              • @Joe Montana:

                Ich habe jetzt die gängigen Artikel zu dieser Meldung durch aber niergendwo steht, dass Frau Harms als von der EU offiziell geschickte Prozessbeobachterin entsendet wurde oder ob sie privat Einunterwegs war. Da der Gerichtstermin ja erst heute ist, die Einreise aber bereits gestern untersagt wurde, hätte man durchaus locker adäquaten Ersatz, gerne auch Sarah Wagenknecht, entsenden können.

                Es erscheint mir eher so, als ginge es um eine Formalie und das Russland Frau Harms hat "auflaufen" lassen, kann man durchaus nachvollziehen.

                • @BleibKritisch:

                  Mich würde auch interessieren, ob Frau Harms im Auftrag der EU nach Moskau geflogen ist oder als Privatfrau.

                  Wenn Sie im Auftrag der EU dort war, stellen sich für mich folgende Fragen:

                  - Was geht ein Prozess gegen eine Ukrainerin in Russland die EU an. Das ist doch eine Angelegenheit, die zwischen der Ukraine und Russland geklärt werden muss, beide Staaten sind nicht Mitglied der EU.

                  - Wie hoch sind die Kosten für diesen Ausflug und gibt es ähnliche Fälle, bei denen Ausflüge in nicht EU Länder für EU Parlamentsangehörige von der EU finanziert werden.

                  - War Frau Harms auf dem Maidan auch im Auftrag der EU dort

                  - Warum schickt die EU dann ein Mitglied nach Russland, das eindeutig parteiisch ist.

                  Wenn Sie als Privatfrau dort war:

                  - Stellt dann nicht die Nutzung eines Diplomatenpasses nicht eine Amtsanmaßung dar.

                  - Wieso hat Frau Harms als Europaabgeordnete so viel Zeit sich mit Fragen, die die EU nichts angehen. Für die Beantwortung von Fragen bei Abgeordnetenwatch hatte sie nie Zeit http://www.abgeordnetenwatch.de/rebecca_harms-901-22775.html

                • @BleibKritisch:

                  Was sind die "gängigen" Artikel? In Welt, Sueddeutsche und Spiegel ist der Grund ihrer Reise klar genannt.

                   

                  und habe sie schon mal versucht, innerhalb von 24 Stunden ein Visum für Russland zu bekommen? Was eh nicht heissen muss, dass sie reinkommen...

  • Ui, da hat die Pilotin aber Glück gehabt. Aber wahrscheinlich stellt sich während des Prozesses doch noch raus, dass sie MH17 abgeschossen hat. Russland schafft ja gerne "Fakten".

     

    Das nächste Sanktionspaket kommt hoffentlich bald. Anderes versteht der Wladimir ja leider nicht.

  • Die EU hat doch auch Reisebeschränkungen für putinnahe Russen gemacht- jetzt machts es Russland auch so mit Sanktionen. Russland ist ein souveränes Land- das darf das. Außerdem war ohnehin zu erwarten, dass Frau Harms nach dem Besuch gegen Russland hetzen würde (aus russischer Sicht), wie das Herr Beck bei früheren Besuchen getan hat.

    • @Tupaq:

      Da Russland offenbar nicht mehr zum Wiener Abkommen von 1961 steht, ist die diplomatische Immunität seiner Diplomaten im Ausland damit wohl - mit Zustimmung Russlands - obsolet.

      • @Kaboom:

        Für südamerikanische Diplomatenflugzeuge, welche über Europa zur Landung gezwungen werden, gilt auch kein Wiener Abkommen. Snowden läßt grüßen. Recht das der Eine beugt kann auch der Andere im nachhinein beugen. Zumal Harms eine erklärte Gegnerin des jetzigen Russlands ist. Wer will schon einer antirussischen Propagandaschleuder schöne Augen machen?

      • @Kaboom:

        Das hat mit der Immunität nichts zu tun- Frau Harms hat man die Einreise verweigert, wie die EU das mit Russen auch macht. Russland hat eben noch Selbstachtung- wir haben die ja längst aufgegeben (NSA- was ist passiert?)

        Der ganze Sanktionenunsinn muss endlich aufhören.

        • 9G
          90191 (Profil gelöscht)
          @Tupaq:

          Stamp-stampf-stampf! Ich will jetzt aber meinen Lolli!

        • @Tupaq:

          Selbstverständlich hat das etwas mit dem Diplomatenstatus zu tun.

          Und ob Russland "Selbstachtung" hat (sie meinen die grassierende Homophobie oder den ekelhaften Nationalismus der dort lustige Blüten treibt, oder den widerlichen expansionistischen Imperialismus der dort aktuell umgeht ?) oder nen Pickel am Hintern ist in diesem Zusammenhang so relevant wie der sprichwörtliche Sack Reis in China.

           

          Und es müssen noch wesentlich härtere Sanktionen her. Nur so sind Putins miliaristische Gelüste einzudämmen. Putim möchte die USRRR wieder auferstehen lassen, also lassen "wir" dann logischerweise die wirtschaftliche Zusamenarbeit auf damaligen Niveau auferstehen.

          • @Kaboom:

            Homosexualität ist in Russland weder strafbar noch wird sie verfolgt oder der gleichen. Es ist im öffentlichen Raum in der Tat verboten. Das muss man sicher kritisieren. Vor 25 Jahren war das hier bei uns aber auch noch nicht so sehr viel anders. Googlen sie bitte mal § 175.

            Ich bin immer wieder überrascht, mit welcher unglaublichen Arroganz wir, und damit meine ich "den Westen" anderen Kulturen aufoktruieren wollen, wie man sich zu verhalten hat. Vielleicht überlassen wir diese Entscheidung den Russen?

            Nationalismus in Russalnd? Ja, den gibt es dort, eben so wie in vielen anderen Nationen auch. Im Vergleich zu dem in der Ukraine im Moment, ist dieser aber locker vernachlässigbar und mit dem in der Ukkraine arbeiten wir eng zusammen. Aber da ist das natürlich wieder etwas anderes.

            Die UDSSR auferstehen lassen? Diese "These" ist schon deswegen absolut unsachlich und nicht begründbar, da die meisten der ehemaligen Satelitenstaaten inzwischen, entgegen allen Versprechungen Anfang der 90ger, NATO Mitgleider sind. Würde Putin daneben wirklich dieser lüsternde Imperialist sein, wäre doch die aktuelle Krise die Gelegenheit für ihn gewesen, in die Ostukraine einzumarschieren. Militärisch wäre das für Russland ein Klacks gewesen und die überwiegende Mehrheit der Bevölkerung der Ostukraine hätte ihn herzlich begrüßt.

            Woran begründen sie denn, dass Putin imperilastische Gelüste hat? Vielleicht an der Menge an Militärbasen außerhalb des eigenen Territoriums?

            Oder vielleicht die Menge an NGOs außerhalb des eigenen Territoriums?

            Da sind ja die USA zB. total unverdächtig.

            • @BleibKritisch:

              Sie sind aber ein sehr kritischer Zeitgenosse^^

              Seit 1969 bzw. 1971 ist materiell nicht mehr viel übrig vom Verbot der Ausübung homosexueller Handlungen. Oder um es mit Ihren Worten zu sagen:

              "Ich bin immer wieder überrascht, mit welcher unglaublichen Arroganz (...)" oder vielmehr Ignoranz Fakten hier zusammengebogen werden. Das Vorhandensein dieses Paragraphen an sich ist schon problematisch. Aber dass Sie dann auch über gesellschaftliche Tendenzen hinwegsehen, um Äquidistanz herzustellen, wo keine ist. Während im von Ihnen bezeichneten "Westen" dier Trend überall in Richtung der Abschaffung solcher Straftatbestände geht, werden diese Straftatbestände in Russland ausgebaut.

              Ihre Ausführungen zum Nationalismus - man denke hier z.B. nur an den Begriff Neurussland - kann man sich getrost genauso schenken.

              Mein Rat: werden Sie kritisch!

          • @Kaboom:

            grassierende Homophobie - hat der putin hauptsächlich bei der katholischen christen in der brd abgeschaut - in süddeutschland sind sogar deutsche beamte nicht minder

            erst mal vor der eigenen haustüre kehren bevor man auf andere schaut

            • D
              D.J.
              @hans-jörg delle:

              Solch urkomische Relativierungen erübrigen ich schon von selbst, wenn man den Betroffenen die Frage stellt: Wo würden Sie als Homosexuelle/r lieber wohnen: In Süddeutschland oder in Russland?

              • 9G
                90191 (Profil gelöscht)
                @D.J.:

                Süddeutsche Homophobe sind lediglich durch eine liberalere Gesellschaftsordnung und entsprechende Gesetze weniger handlungsfähig.

                 

                Lassen Sie hier putinsche Gesetze gelten, ich würde für keinen Homosexuellen einen Pfifferling mehr geben. Haben Sie die homophoben Hassdemos in Stuttgart dieses Frühjahr nicht mitbekommen? Da waren Gestalten dabei, die würden kurzen Prozess machen, wenn man sie ließe, sage ich Ihnen.