Rüstungsexporteure weltweit: Deutschland sucht Kunden

In den vergangenen fünf Jahren gingen deutsche Waffenexporte um acht Prozent zurück. In den Top 5 der Exporteure taucht dafür ein neuer auf: China.

Puppe mit einer FN-16 MANPAD auf der internationalen Messe „Air Show“ im chinesischen Zhuhai. Bild: dpa

STOCKHOLM taz | Deutschland bleibt weltweit drittgrößter Rüstungsexporteur. Doch seine Waffenschmieden suchen neue Abnehmer. Die leeren Staatskassen bei vielen seiner traditionellen europäischen Kunden machen sich nämlich bemerkbar. Im Zeitraum zwischen 2008 und 2012 ging der deutsche Waffenexport um 8 Prozent gegenüber dem vorherigen Fünfjahreszeitraum zurück.

Zur gleichen Zeit ist der globale Rüstungstransfer um 17 Prozent gewachsen. Stand Deutschland im jeweiligen Fünfjahrestrend vor zwei Jahren noch für 11 Prozent des globalen Waffenhandels, ist dieser Anteil nun auf 7 Prozent gesunken. Diese Zahlen nennt das Friedensforschungsinstitut Sipri in seinem jährlichen „Trendbericht“, der am heutigen Montag in Stockholm veröffentlicht wird.

Darin taucht auch erstmals seit 20 Jahren ein neuer Name auf der Top-5-Liste der größten Waffenexporteure auf: China. Das Land der Mitte steigerte seine Rüstungsexporte zwischen 2003 und 2007 und 2008 bis 2012 um 162 Prozent. Damit wuchs sein globaler Anteil an den Exporten größerer konventioneller Waffen von 2 auf 5 Prozent – ein Prozent hinter dem viertplatzierten Frankreich.

Großbritannien fiel erstmals seit Ende des Zweiten Weltkriegs aus der Spitzengruppe heraus und liegt nun auf Platz sechs der Topliste. Die von den USA und Russland mit weitem Abstand angeführten „Big Five“ stehen für 75 Prozent des weltweiten Waffenhandels.

Pakistan, Birma und Bangladesch kaufen

„Chinas Wachstum in Sachen Rüstungsindustrie ist hauptsächlich auf umfassende Aufträge aus Pakistan zurückzuführen“, erläutert der Sipri-Waffenhandelsexperte Paul Holtom. Mit Birma und Bangladesch sind auch die zweit- und drittbesten chinesischen Kunden asiatische Länder.

Ähnlich sieht das Bild für die USA aus, das global für 30 Prozent aller Waffentransfers steht: Fast die Hälfte der US-Exporte – 45 Prozent – gingen nach Asien und Australien. Überhaupt gibt diese Region zunehmend den Ton im Waffenhandel an.

Sie schluckte im Sipri-Berichtszeitraum 47 Prozent der globalen Waffenimporte, und die fünf Spitzenländer beim Import liegen mit Indien – das wertmäßig allein 12 Prozent aller international gehandelten Waffen importierte –, sowie China, Pakistan, Südkorea und Singapur alle in Asien. Im vorangegangenen Fünfjahreszeitraum rangierte beispielsweise noch Griechenland auf Platz vier.

Russland – mit einem Anteil von 26 Prozent am globalen Waffenhandel – trug laut Sipri „signifikant zur Aufrüstung in Südostasien bei“, vor allem durch Lieferungen von Kampfflugzeugen und Raketen an Indonesien, Malaysia und Vietnam. Ihre größten Kunden hatten die russischen Waffenkonzerne in Indien und China.

Spannungen im Süd- und Ostchinesischen Meer

Diese Aufrüstung komme in einer Zeit wachsender Spannungen im Süd- und Ostchinesischen Meer, so das Friedensforschungsinstitut. Viele Staaten Asiens und Ozeaniens hätten in den letzten Jahren Waffen bestellt, um „Macht weit über die Landesgrenzen hinaus zu projizieren“.

Auch Deutschland exportierte zwischen 2008 und 2012 bereits 31 Prozent seiner Rüstungsgüter in diese Region – Tendenz steigend. Den relativ gesunkenen Anteil Deutschlands am globalen Rüstungskuchen erklärt Sipri mit dem Abschluss von Lieferungen aus verschiedenen umfassenden und langfristigen Verträgen für Systeme der Land- und Seestreitkräfte im Berichtszeitraum.

Allerdings stünden deutsche Rüstungsfirmen bereits in Verhandlungen über eine ganze Reihe neuer Deals mit mehreren Staaten vor allem im Mittleren Osten und Nordafrika oder hätten diese schon abgeschlossen. Konkret erwähnt Sipri die geplanten Lieferungen von Panzern und Militärfahrzeugen an Saudi-Arabien und Katar sowie von Fregatten und Fuchs-Radpanzern an Algerien.

Eine wirkliche Trendwende hin zu verminderten deutschen Ausfuhren sei also nicht in Sicht. Doch immerhin registrieren die Stockholmer Friedensforscher für Berlin „eine anhaltende innenpolitische Debatte über das Maß an Restriktionen bei der Rüstungsexportkontrolle“.