Rettungsschiff „Ocean Viking“: Frankreich macht eine Ausnahme
Nach einem Streit mit Italien lässt Frankreich das Rettungsschiff „Ocean Viking“ mit 234 Geflüchteten in Toulon landen. Rom hatte abgesagt.
taz | Am Freitagvormittag dürfe das Rettungsschiff der Organisation SOS-Mittelmeer „Ocean Viking“ in den militärischen Hafen von Toulon einfahren – „ausnahmsweise“, so der französische Innenminister Gérald Darmanin. Ein Drittel der Passagiere werde Deutschland aufnehmen. Nach einem mehrtägigen Hin und Her und einem Streit über die äußerst restriktive Asyl- und Migrationspolitik der neuen italienischen Regierung von Giorgia Meloni hat Frankreich aus humanitären Überlegungen eingelenkt.
Am Donnerstag akzeptierten es die französischen Behörden zuerst lediglich, vier Personen „aus Gesundheitsgründen“ notfallmäßig vom Schiff zu evakuieren. Darmanin sprach von einem „verantwortungslosen und inakzeptablen Verhalten“ der Regierung in Rom. Als Vergeltung zieht er in Betracht, dass Frankreich 3.500 andere Geflüchtete nicht wie vorgesehen demnächst von Italien übernehmen werde.
Nach einer rund 20-tägigen Odyssee im Mittelmeer befand sich das Rettungsschiff mit 234 Geflüchteten, unter ihnen 57 Kindern, am Donnerstag östlich von Korsika. Mehr als vierzig Gesuche der NGO, in einem der nächstgelegenen sicheren italienischen und maltesischen Häfen anzulegen, sind laut der Sprecherin von SOS-Mittelmeer, Sophie Beaune, abgelehnt worden. Die Situation wurde zunehmend prekär. Und politisch war sie erst recht verfahren, weil Frankreich es nicht hinnehmen wollte, dass Italien seine Verpflichtungen und das europäische Recht nicht einhalte.
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