Fünf-Sterne-Bewegung in Italien: Im Überlebensmodus
Nach drei Jahren an der Regierung steht die Fünf-Sterne-Bewegung führungs- und ideenlos da. Ex-Premier Conte soll es jetzt im Alleingang richten.
N ur drei Jahre ist es her, da sah sich die 5-Sterne-Bewegung M5S als neuer Fixstern am politischen Firmament Italiens. 33 Prozent hatte man bei den Parlamentswahlen geholt und war überzeugt, die Zukunft Italiens radikal neu gestalten zu können.
Jetzt aber fragt sich, ob die Fünf Sterne nicht schon der Vergangenheit angehören. Nach drei Jahren an der Regierung präsentiert sich die Bewegung ohne Kompass, ohne Führung und jetzt auch noch ohne ihre Onlineplattform, die zentrales Element ihrer „flüssigen“ Organisation war. Weder rechts noch links wollte die Bewegung anfangs sein. Das ging gut, solange sie in der Opposition saß. Dann verprellte sie erst Mitte-links-Wähler*innen durch ihre Koalition mit der Lega und schließlich die Anhänger*innen der Rechten, als sie ein Regierungsbündnis mit der gemäßigt linken Partito Democratico einging.
Retten soll die Fünf Sterne jetzt der frühere Ministerpräsident Giuseppe Conte – obwohl er nicht mal Mitglied, sondern bloß „Sympathisant“ ist. Hier zeigt sich ein zweiter Widerspruch der Bewegung, die stets direkte Digital-Demokratie predigte, von ihrem Gründer Beppe Grillo aber diktatorisch geführt wurde. Auch jetzt soll es eine charismatische Führung gleichsam im Alleingang richten: Anfang Mai will Conte seine neuen Ideen für Programm und Organisation dem staunenden Publikum vorstellen.
Die hohe Popularität Contes dürfte dem M5S ein wenig aus dem Umfragetal helfen. Um die Antwort aber, wo sie politisch stehen, kommen die Fünf Sterne nicht herum – und wohl auch nicht um eine echte organisatorische Verankerung im Land. Das ist die schwierige Übung, an der Conte sich versuchen muss: im Alleingang dafür zu sorgen, dass solche Alleingänge in Zukunft nicht mehr nötig sind. Dank eines klaren sozial-ökologischen Profils, dank einer Organisationsstruktur mit klaren demokratischen Entscheidungswegen. Nur in offener Frontstellung gegen die Salvini-Rechte, nur als Partei hat die frühere „Weder rechts noch links“-Bewegung eine Überlebenschance.
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