Regierungsbildung in Italien: Ein bisschen Euphorie
Cinque Stelle und PD haben sich zu Italiens neuer Regierung zusammengerauft. Die Umfragen belohnen diesen Mut-während Salvinis Lega verliert.
E igentlich kann das nichts werden. Da wollen in Italien plötzlich die Partito Democratico und die Fünf Sterne zusammen regieren, obwohl sie einander über Jahre hinweg als Lieblingsgegner, ja Feinde traktiert und beschimpft haben. „Bloß ein paar Monate“ werde dieses Bündnis halten, hofft denn auch Matteo Salvini von der Lega.
Aber Salvini, der bei Ausrufung der Regierungskrise ganz sicher von sofortigen Neuwahlen ausgegangen war, verkalkuliert sich womöglich erneut mit seiner Hoffnung auf ein schnelles Ende der Regierung, die mit dem Außenminister Di Maio bereits das erste Amt besetzt hat. Vielleicht übertreibt der Fünf-Sterne-Gründer Beppe Grillo ein wenig, wenn er jetzt von den Anhängern beider Parteien „Euphorie“ fordert. Doch Zuversicht ist durchaus angebracht.
Nicola Zingaretti, Vorsitzender der PD, jedenfalls bemerkte in Erwiderung auf Grillo: „Lieber Beppe, man sollte im Leben niemals nie sagen, ändern wir alles, lasst uns einander respektieren!“ Und die PD träumt ganz plötzlich auch von Wahlallianzen mit den Fünf Sternen bei den demnächst in mehreren Regionen anstehenden Wahlen.
Das ist wohl etwas überstürzt, doch zweierlei haben PD und Fünf Sterne in der jetzt endenden Regierungskrise bemerkt. Erstens können sie nur zusammen einen Damm gegen die ausufernde Salvini-Rechte bauen. Wären sie getrennt bei Neuwahlen angetreten, hätte die Lega im Parlament samt ihren Rechtsalliierten womöglich eine Zweidrittelmehrheit erhalten.
Zweitens aber durften sich die neuen Koalitionäre auch über zahlreiche inhaltliche Übereinstimmungen freuen. Ob in der Haltung zur EU, in der Wirtschafts-, der Sozial- oder der Umweltpolitik: Es gibt viel mehr Gemeinsamkeiten, als die beiden bisher glauben machten.
Bei den jeweiligen Wählerschaften ist das positive Signal auch angekommen: Sowohl PD als auch Fünf Sterne legen in den Umfragen zu, während die Lega schrumpft. Vergeigen können es jetzt nur noch die zukünftigen Koalitionspartner selbst – anderenfalls gibt es am Ende vielleicht doch Grund zur Euphorie.
40.000 mal Danke!
40.000 Menschen beteiligen sich bei taz zahl ich – weil unabhängiger, kritischer Journalismus in diesen Zeiten gebraucht wird. Weil es die taz braucht. Dafür möchten wir uns herzlich bedanken! Ihre Solidarität sorgt dafür, dass taz.de für alle frei zugänglich bleibt. Denn wir verstehen Journalismus nicht nur als Ware, sondern als öffentliches Gut. Was uns besonders macht? Sie, unsere Leser*innen. Sie wissen: Zahlen muss niemand, aber guter Journalismus hat seinen Preis. Und immer mehr machen mit und entscheiden sich für eine freiwillige Unterstützung der taz! Dieser Schub trägt uns gemeinsam in die Zukunft. Wir suchen auch weiterhin Unterstützung: suchen wir auch weiterhin Ihre Unterstützung. Setzen auch Sie jetzt ein Zeichen für kritischen Journalismus – schon mit 5 Euro im Monat! Jetzt unterstützen
meistkommentiert
Kanzler Olaf Scholz über Bundestagswahl
„Es darf keine Mehrheit von Union und AfD geben“
Weltpolitik in Zeiten von Donald Trump
Schlechte Deals zu machen will gelernt sein
Einführung einer Milliardärssteuer
Lobbyarbeit gegen Steuergerechtigkeit
+++ Nachrichten im Ukraine-Krieg +++
Trump macht Selenskyj für Andauern des Kriegs verantwortlich
Wahlarena und TV-Quadrell
Sind Bürger die besseren Journalisten?
Werben um Wechselwähler*innen
Grüne entdecken Gefahr von Links