Regierung von SPD, Grünen und FDP steht: Koalitionsvertrag unterschrieben
SPD, Grüne und FDP haben das Programm ihrer gemeinsamen Regierungskoalition besiegelt. Am Mittwoch soll Olaf Scholz zum Kanzler gewählt werden.
Foto: Political Moments/imago
dpa/afp | SPD, Grüne und FDP haben den Koalitionsvertrag für eine Ampel-Regierung unterzeichnet. Der designierte Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) sowie die Vorsitzenden der drei Parteien und die Fraktionsspitzen unterschrieben den 177 Seiten starken Vertrag.
Scholz soll am Mittwochmorgen im Bundestag zum Nachfolger von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) gewählt werden, das Kabinett soll ebenfalls am Mittwoch vereidigt werden. Damit endet nach 16 Jahren die Ära von Angela Merkel (CDU), die bei der Wahl am 26. September nicht wieder kandidiert hatte.
Mit dem geplanten Regierungswechsel steht Deutschland nach Einschätzung des designierten Bundeskanzlers vor einem Aufbruch. „Es geht auch um einen Aufbruch – ein Aufbruch, den wir in einer schwierigen Zeit zustande bringen müssen, wo wir immer noch damit herausgefordert sind, die Corona Pandemie zu bekämpfen“, sagte Scholz am Mittwoch nach der Unterzeichnung des Koalitionsvertrags in Berlin. „Das sind die Rahmenbedingungen, unter denen die Regierung jetzt loslegt.“
Trotz der schwierigen Umstände trete die neue Regierung ihr Amt mit Optimismus an, sagte Scholz. „Ich würde gerne sagen, dass diese neugierige Offenheit, die wir bei vielen Bürgerinnen und Bürgern sehen, den Optimismus, den sie damit verbinden, uns auch selbst erfasst hat“, sagte er. Scholz stellte sich am Vormittag gemeinsam mit dem designierten Vizekanzler Robert Habeck (Grüne) und dem angehenden Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) den Fragen der Medien.
FDP-Chef Christian Lindner sagte: „Jetzt beginnt die Zeit der Tat.“ Grünen-Chefin Annalena Baerbock sprach von einem Koalitionsvertrag „auf der Höhe der Wirklichkeit, auf der Höhe der gesellschaftlichen Realität“.
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Nach SPD und FDP hatten am Montag auch die Grünen dem 177 Seiten starken Koalitionsvertrag zugestimmt. Er trägt den Titel „Mehr Fortschritt wagen“. Zur Unterzeichnung ihres Koalitionsvertrags hatten die drei Partner einen symbolträchtigen Ort ausgewählt, das Berliner Futurium, ein Zentrum für Ausstellungen zum Thema Zukunftsgestaltung.
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