Rassismus in der französischen Polizei: Verteidiger der Republik
Yasser Sriti hat Angst – vor der Polizei. So wie ihm geht es vielen migrantischen Franzosen. Sie beginnen, sich zusammen mit Weißen zu wehren.
I ch habe gelernt, sehr vorsichtig zu sein. Und ich bin nicht mehr so gutmütig.“ Yasser Sriti blickt aufmerksam um sich, bevor er einen Ort für das Gespräch wählt. Es ist ein Parkplatz, nach zwei Seiten offen, es gibt mehr als eine Fluchtmöglichkeit. Das Treffen findet im Stehen statt, eine getigerte Katze beäugt es vom schmalen Balkon eines Mietshauses. Sriti ist 18 Jahre alt, er trägt an diesem heißen Sommertag ein Militaryshirt und seinen angesagten Brustbeutel fast wie einen Orden. Den schwarzen Beutel ziert eine winzige französische Flagge.
Sriti kommt von hier aus der Siedlung – aus Le Val Fourré, das vielen als sozial schwieriges Viertel gilt. Es liegt am Rande des aufgeräumten Städtchens Mantes-la-Jolie auf der Île de France, rund 50 Kilometer westlich von Paris. So heißt der Großraum der Hauptstadt mit mehr als 12 Millionen Menschen. Es ist ein extrem verdichteter und für sozial Benachteiligte oft schwieriger Lebensraum.
Yasser Sriti, Einwohner von Le Val Fourré mit marokkanischen Wurzeln
Über die Anti-Rassismus- und Anti-Polizeigewalt-Demos, die seit dem Tod von George Floyd in den USA verstärkt auch in Frankreich stattfinden, sagt Sriti, dessen Vorfahren aus Marokko kommen: „Endlich bleiben wir nicht unter uns, endlich protestieren auch immer mehr Leute, die es auf den ersten Blick nicht nötig hätten. Weil sie weiß sind und ihnen das erst mal das Leben erleichtert.“ Er selbst sei bei den großen Demonstrationen in Paris im Juni dennoch nicht dabei gewesen, sagt Sriti. Er meide Menschenansammlungen, nicht nur wegen Corona. Denn als 16-Jähriger ist er Ende 2018 in eine erniedrigende, auf Video dokumentierte Polizeifalle geraten: Die Polizei ließ in seinem Viertel über 150 Schüler*innen am Rande einer Demonstration stundenlang niederknien, gefesselt mit Handschellen oder Kabelbindern. Yasser Sriti war einer von ihnen.
Die taz schrieb damals über ihn und seine Mutter Rachida. Sie gründete danach ein „Kollektiv zur Verteidigung junger Menschen“ mit. Erst jetzt, im Mai 2020, begann nach diversen Vorermittlungen endlich eine staatliche Untersuchungskommission mit ihrer Arbeit. Sie prüft, ob bei dem erzwungenen Kniefall der Tatbestand der Folter vorliegt – ein erster großer Erfolg für das Kollektiv. Doch nur zu selten werden bis jetzt Fälle von Polizeigewalt von französischen Gerichten verurteilt. Oft werden die Untersuchungen vorher eingestellt, weil die Gewalt angeblich nicht zwingend dokumentiert ist.
Vor drei Wochen allerdings kamen vier Beamte einer Spezialeinheit in Untersuchungshaft, weil sie eine Gruppe von Gelbwesten und Journalisten zusammengeschlagen hatten. Die Menschen waren Ende 2018 während einer Demonstration in ein Pariser Schnellrestaurant geflüchtet.
Am Parkplatz berichtet Yasser Sriti derweil, und die getigerte Katze sitzt noch immer auf der bröckelnden Balkonbrüstung, dass er schon längst aufgehört habe zu zählen, wie oft er seit seinem 13. Geburtstag von der Polizei ohne Grund auf der Straße oder vor einem Geschäft kontrolliert wurde. Mit seinen fünf jüngeren Geschwistern lebt er „gern hier im Val – dort, wo die ‚echten Franzosen‘ fast nie einen Fuß reinsetzen“. Doch oft, sagt er, „oft fühle ich mich wie in einem Zoo mit brutalen Wärtern“. Die Wärter, das sind für Sriti Polizisten, „ich sage nicht: die Polizei“. Es gebe einige hier, die seien verständnisvoll und freundlich. Aber sie wechselten ständig, „und auch das macht die Atmosphäre so angespannt“.
Sritis Viertel Le Val Fourré ist ein sogenanntes „quartier sensible“, die Arbeitslosigkeit ist hoch, die Armuts- und Kriminalitätsrate auch. Fast 30.000 Menschen lebten hier in den 1990er Jahren auf engem Raum, es war eins der am dichtesten besiedelten Viertel Europas. Viele Hochhaustürme sind seitdem eingerissen worden, die Bebauung zum Teil humaner geworden. Die Probleme aber seien fast alle geblieben, meint Sriti.
Was die Situation für viele Menschen nicht leichter macht: Kontrollen, meist anhaltslos, sind anstrengender Alltag. Sie betreffen überproportional Nichtweiße, Menschen aus der Türkei, Afrika und arabischen Ländern. Die allermeisten im Viertel zählen zu diesen Gruppen. Brutale Übergriffe durch die Polizei sind allerdings selten filmisch so gut dokumentiert worden wie im Fall der niederknienden Schüler*innen von Mantes-la-Jolie.
Yasser Sriti, der diese entwürdigende Situation „niemals vergessen“ wird, wie er sagt, will kein Foto von sich machen lassen. Dann stimmt er doch einer Aufnahme zu, einer, die sein Gesicht nicht zeigt. Einen Wunsch will er noch loswerden: „Wir brauchen in den Vorstädten unbedingt mehr Polizei, die nicht ‚typisch weiß französisch ist‘. Die gibt es, aber ich kann mich nicht erinnern, jemals von einer solchen kontrolliert worden zu sein.“
Der französische George Floyd heißt Adama Traoré
Diese Aussage deckt sich mit Untersuchungen von Sébastian Roché, einem Soziologen aus Grenoble. Zahlen zum ethnischen Hintergrund der Polizei fehlten; immer noch seien Minderheiten dort zu wenig vertreten. „Transparenz in den französischen Sicherheitsorganen gibt es nicht“, es fehle auch eine Dokumentation der ständigen Kontrollen. Und Bewusstsein für die Brisanz von Racial Profiling „existiert dort immer noch selten“, erklärt Roché am Telefon. Junge Menschen würden in französischen Vorstädten bereits bisweilen schon ab dem elften Lebensjahr kontrolliert. Roché sagt: „Immer noch fehlt es der organisatorisch kompliziert aufgestellten Behörde an einer grundlegenden und wertschätzenden Strategie im Kontakt mit den Menschen.“
Durch den Mord an George Floyd ist auch der Fall von Adama Traoré wieder in die französische Öffentlichkeit getragen worden. Im Juli 2016 starb der damals 24-Jährige, dessen Eltern aus Mali stammen, bei einer Festnahme durch die Gendarmerie, rund 60 Kilometer nördlich von Paris. Assa, die Schwester von Traoré, ist seit Ende Mai zu einer Art Ikone der französischen Anti-Rassismus-Bewegung geworden. Dutzende Zeitungen porträtierten sie, die Illustrierte Paris Match widmete ihr und dem Comité Adama eine mehrseitige Fotostrecke.
Die Beweislage ist in seinem Fall kompliziert. Es existieren mehrere widersprüchliche medizinische Expertisen zu seinem Atemstillstand; ein Video des Tathergangs auf der Polizeiwache gibt es nicht. Anders liegen die Dinge beim Tod des Kurierfahrers Cédric Chouviat im Pariser Zentrum, an dem Polizisten wohl maßgeblich beteiligt waren. Chouviat hatte den Beginn der Polizeikontrolle am 3. Januar dieses Jahres noch selbst auf seinem Handy gefilmt. Die Ermittlungen laufen.
Auch die Polizei protestiert – gegen die Proteste
Und dann sind da noch ganz andere Bilder aus Frankreich zu sehen, die um die Welt gegangen sind. Sie zeigen das Pariser Vergnügungsetablissement Bataclan im Dunkeln. Nur Straßenlichter und der Schein von Mobiltelefonen erhellen die Gesichter Hunderter Polizist*innen, die demonstrativ ihre Handschellen auf den Asphalt werfen. Sie legen symbolisch ihre Arbeit nieder.
Solche Protestaktionen finden sich viele im ganzen Land. Am Bataclan ist es aber etwas ganz Besonderes: Der legendäre Konzertsaal war einer der Anschlagsorte der Terroranschläge vom 13. November 2015. Die Polizisten protestieren gegen die Vorwürfe der rassistischen Gewalt und das Verbot des Innenministers, bei Festnahmen mit dem Arm auf die Luftröhre von Festgenommenen zu pressen.
Damals, im Winter 2015, lobte Frankreich seine Polizei für ihren Mut und Einsatz. Fast fünf Jahre später sieht ein wachsender Teil der Franzosen die Polizei als Befeuerer der Hölle. Fünf Jahre sind vergangen, in denen es zu heftiger, erschütternder Gewalt von Ordnungshütern an ihren Bürger*innen kam. Viele Menschen haben Anzeigen erstattet, die allermeisten Ermittlungen verlaufen nach Aussagen von Anwälten aber im Sande. Fünf Jahre sind vergangen, in denen nicht wenige Demonstrant*innen rabiat auch mit den Ordnungshütern umgingen.
Der gesellschaftliche Diskurs in Frankreich war immer schon rauflustiger und aggressiver als anderswo. Das Problem aber ist, dass die sozialen Gräben stetig tiefer und tiefer werden, der Frust noch größer – auf beiden Seiten. Wer darüber mit Polizeivertreter*innen sprechen will, stößt allerdings auf eine Mauer des Schweigens.
Der Ruf nach dem starken Staat bleibt aus
Was jetzt hoffen lässt, ist, dass nicht wenige Franzosen nicht mehr reflexartig nach dem starken Staat oder gleich dem starken Mann oder der starken Frau rufen, sondern den zivilen Staat und dessen Bürger*innen in der Pflicht sehen. Solidarität ist gefragt, die niemanden ausschließt und für alle Hautfarben und sexuellen Orientierungen ihren sicheren Platz im Gemeinwesen Frankreich bietet.
Diesen Gedanken, der sich durch die aktuellen Demonstrationen gegen Rassismus und Polizeigewalt zieht, will Staatspräsident Emmanuel Macron nicht akzeptieren. Er sagte in seiner Fernsehansprache vom 14. Juni, einen Tag nach der zweiten großen Pariser Demonstration: „Dieser Kampf ist nicht hinnehmbar, wenn er von Separatisten gekapert wird.“ Gegen Rassismus, Antisemitismus und Diskriminierung müsse selbstverständlich angegangen werden, aber bitte nicht so. Wie dann? Die Französische Republik hat erkennbar Probleme mit der Akzeptanz ihrer staatlichen Organe – und Menschen, die das thematisieren, werden an den Pranger gestellt.
Erst kürzlich hat der machtlose Menschenrechtsbeauftragte der Regierung, Jacques Toubon, daran erinnert, dass das „System Frankreich“ als Ganzes in Frage stehen müsse: „ein System, das Ungleichheiten schafft und erhält“. Für Menschen, die nicht französisch aussähen und materiell nicht gut gestellt seien, „hält die Republik nicht ihre Versprechungen“, schreibt Toubon in seinem jüngsten Bericht.
Dass zumeist friedliche Menschen, die sich um ihre Republik sorgen, von ihrem Staatsoberhaupt als Separatisten und Querulanten bezichtigt werden, ist ein trauriges Stück Geschichte. Dass sowohl auf den Anti-Rassismus- und Anti-Polizeigewalt-Demos als auch auf den Demos der Polizei jeweils die Nationalhymne, die Marseillaise aus französischen Revolutionstagen, gesungen wird, ist aufschlussreich. Frankreich stellt sich derzeit große Fragen: Was ist das – die Republik? Was sind ihre Werte? Und wer verteidigt wie militant diese Republik?
Fragile Proteste
Der Druck von Aktionsgruppen gegen Polizeigewalt und Rassismus nimmt zu. So sieht es auch Dominique Sopo, Pariser Gymnasiallehrer, Präsident von SOS Racisme und Sohn französisch-togolesischer Eltern. „Doch, auch wenn ich dafür kritisiert werde: ein großer Teil dieses wichtigen Protestes wird leider fragil sein. Denn er geht wegen der Flüchtigkeit und Emotionalität sozialer Medien oft nicht in die Tiefe.“
Es sei leicht, sagt Sopo am Telefon, mal eben seinen Instagram-Account für ein paar Tage aus Solidarität schwarz einzufärben. Viel schwerer sei es, dauerhaft niemanden mehr auszugrenzen und dafür zu kämpfen, dass es Bildung und soziale Sicherheit für ausnahmslos alle Menschen in dieser Republik gibt. Der 43-Jährige sieht seine Heimat auf einem konfliktreichen Weg „in eine postrassistische Gesellschaft“. Ob er gelingt? „Lassen Sie uns im Gespräch bleiben“, sagt Sopo. „Mit der Polizei, wie sie jetzt aufgestellt ist, wird der Weg in Zukunft noch unwegbarer.“
Wer einmal auf der Île de la Cité, nahe der Kathedrale von Notre-Dame, den prächtigen, grell in Landesfarben angestrahlten Sitz der mächtigen Pariser Polizeipräfektur gesehen hat, fühlt sich bestätigt in dem, was nicht wenige französische Wissenschaftler*innen und Jurist*innen konstatieren: Die Polizei mit ihren komplizierten Hierarchien und Dienstgraden sei eine Art Staat im französischen Staat, hochgerüstet und extrem autoritär geführt. Ihre Kontrolle funktioniere nur sehr begrenzt durch das Innen- und Justizministerium sowie die Nationalversammlung.
„Dabei sollte genau das in einer echten Demokratie der Fall sein“, fordert Polizeiexperte Sébastian Roché. Und die Juristin Magali Lafourcade, spezialisiert auf Menschenrechte, plädierte jüngst in einem Essay für Le Monde, die Polizei als Institution dringend abzurüsten, dafür endlich besser zu bezahlen und sinnvoll auszustatten. Die Bürger*innen sollten ins Zentrum rücken und ein Recht auf eine serviceorientierte Behörde haben, die für Freiheitsrechte einstehe. Diese sollte aber ebenso geachtet werden. „Menschenrechte sind nicht als pure Deko gedacht. Sie erhalten unseren republikanischen Pakt am Leben“, schrieb Magali Lafourcade.
Gespannt warten die Franzosen darauf, wie sich der neu ernannte, von Feministinnen stark kritisierte Justiziminister Éric Dupond-Moretti positionieren wird. „Mein Ministerium wird auch das des Antirassismus und der Menschenrechte sein“, sagte der 59-Jährige bei seinem Amtsantritt. Zuvor hatte er als bekannter Strafverteidiger unter anderem Opfer von Polizeigewalt vertreten – so auch die Familie Luhaka aus der Pariser Vorstadt Aulnay-sous-Bois.
Der Fall Théo Luhaka
Dort leidet der Schwarze Théo Luhaka, 25, seit einer brutalen Polizeikontrolle einer Spezialeinheit noch immer unter den Folgen seiner Verletzung. Er sei mit Stöcken attackiert worden, als er gefragt habe, warum sein Freund kontrolliert werde, lautet der Vorwurf. Einer der Polizisten soll einen Schlagstock in Théo Luhakas Anus eingeführt haben. Ein medizinisches Gutachten konstatiert eine dauerhafte Körperbehinderung. Der Prozess gegen die vier Flics wird wohl im nächsten Jahr beginnen.
„Théo liegt oft auf seinem Bett und sagt nichts“, erzählt sein älterer Bruder Christopher beim Gespräch in dem kleinen Garten des Elternhauses. Der 27-jährige Bruder arbeitet als Profifußballer bei einem belgischen Zweitligisten, er hat während der Coronapandemie häufiger Trainingspausen, die er zur Unterstützung von Théo nutzt. Er versucht jetzt einen Verein zu gründen, der Kindern aus benachteiligten Vierteln Sport anbietet, der sie stärkt. Théo habe Lieder aufgenommen, er versuche einiges, er fühle sich nur nicht stark genug. Die Lieder klingen nach Rap und nach Blues, sie sind eingängig und traurig zugleich. Besuch möchte er nicht empfangen.
Elénore Luhaka, Sozialarbeiterin, deren Bruder misshandelt wurde
Im Schatten eines Obstbaumes sitzt neben Christopher die ältere Schwester Eléonore im Garten. „Ich bin nicht für die Abschaffung der Polizei, ich bin für das Gewaltmonopol des Staates“, sagt die selbständige Sozialarbeiterin. „Aber ihr müsst euch ändern, Polizei! Behandelt uns nicht weiter brutal wie Deppen. Begegnet uns mit Respekt“, verlangt sie.
Eléonore Luhaka kann mit Hass auf „die Polizei“ nichts anfangen, selbst nach der Tat an ihrem Bruder Théo nicht. Sie plädiert für institutionelle Ordnung. „Sonst haben wir hier Bürgerwehren und das Recht des Stärkeren – das geht noch schiefer, als es jetzt schon schiefgeht!“ Dann sei wirklich Schluss mit „liberté, égalité, fratérnité“.
Sie lacht kehlig. Eléonore Luhaka sieht die aktuellen Demonstrationen als historische Chance, endlich Rassismus und Polizeigewalt auf Dauer zu beenden. Aber sie sieht auch die Gefahren: „Mir ist auf allen Ebenen zu viel Emotion dabei. Wenn wir jetzt bewusst Hass schüren, bekommen wir noch mehr Hass zurück.“ Die Polizei spiegele die Politik aus Paris, und die sei auf Härte aus, feiere antiquiertes Heldentum. Definitiv gehe es hier „nicht um Verständigung oder gar Verständnis.“
Auch der Anwalt der Familie, Antoine Vey, der frühere Sozius des Justizministers, hält mit Kritik an Polizei und Regierung nicht hinter dem Berg: „Die Polizei ist ein Problem. Sie müsste komplett neu organisiert und ständig sinnvoll kontrolliert werden.“ Im Fall von Théo Luhaka habe ihn von Anfang an beschäftigt, „wie eine simple Polizeikontrolle in solch bestialische Gewalt umschlagen kann. Théo hatte keine Vorstrafen, nichts.“
Am Rande des belebten Marktplatzes von Le Val Fourré verabschiedet sich höflich der Abiturient Yasser Sriti, den Polizisten vor zwei Jahren mit 150 anderen Schüler*innen zusammentrieben und niederknien ließen. „ À la prochaine“ – „bis zum nächsten Mal“, sagt er.
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