Protest von ÄrztInnen und PflegerInnen: „Hört auf uns. Nicht auf BWLer“

Die Krankenpflegerin Silvia Habekost kämpft gegen die Ökonomisierung im Gesundheitswesen, nicht nur als Lehre aus Corona. Protestiert wird bundesweit.

Menschen sitzen auf einem Krankenbett vor der Charité

Charité-Mitarbeiter auf dem Krankenbett: Protestaktion 2011 Foto: dpa

taz: Frau Habekost, spüren Sie eigentlich die gestiegene Anerkennung für KrankenpflegerInnen?

Silvia Habekost: Nein. Klatschen nutzt uns nichts. Wir wollen, dass man uns zuhört.

Haben sich Ihre Arbeitsbedingungen in Zeiten von Corona verändert?

Es ist die Unsicherheit dazugekommen, sich anzustecken. Die Gefahr ist ja groß, denn wir können nicht mit Mindestabstand pflegen. Vor allem zu Beginn der Krise hat es zudem massiv an Schutzkleidung gefehlt. Da wurden wir geschult, wie wir sparsam mit der Ausrüstung umgehen können. Das ist inzwischen besser geworden, aber dennoch bekommen wir weiterhin nur eine FFP2/3-Maske pro Schicht und nicht genügend Desinfektionsmittel. Positiv ist, dass wir zumindest auf unserer Station zurzeit noch weniger Patienten haben. Das würde ich mir immer wünschen. Generell sieht es auch deutlich schlechter aus: Gesundheitsminister Jens Spahn hatte ja sogar die Pflegepersonaluntergrenzen, etwa auf Intensivstationen, ausgesetzt.

Die für den heutigen Mittwoch geplante GesundheitsministerInnenkonferenz ist auf unbestimmte Zeit verschoben. Sie demonstrieren dennoch und sagen: „Die Politik hat nichts zu besprechen? Wir haben aber eine Menge zu sagen!“ Was denn?

57, seit mehr als 30 Jahren Kranken­pflegerin. Arbeitet im Vivantes Klinikum Friedrichshain und ist aktiv bei Verdi, im Berliner Bündnis für mehr Personal im Krankenhaus und im Bündnis Krankenhaus statt Fabrik.

Wir haben drei grundsätzliche Forderungen, die auch schon vor Corona galten: Erstens brauchen wir eine ordentliche Personalbemessung nicht nur für die Pflege, sondern im Krankenhaus allgemein. Es muss festgelegt sein, wie viele Patienten durch Ärzte und Pflegerinnen versorgt werden können, und das darf dann auch nicht überschritten werden. In der Pflege gibt es bislang Vorgaben für eine Mindestbesetzung, deren einziger Maßstab es ist, eine Gefährdung der Patienten zu vermeiden. Aber das kann es ja nicht sein: Wir wollen eine gute, bedarfsgerechte Versorgung der Patienten. Eine Einigung für so eine Personalbemessung ist zwischen der Deutschen Krankenhausgesellschaft, Verdi und dem Pflegerat ausgehandelt, aber nicht umgesetzt. Jetzt ist es an der Zeit.

… Geld in die Hand zu nehmen?

Ja. Und wir müssen dahin kommen, dass nicht mehr ­BWLer, sondern Ärztinnen und Pfleger was zu sagen haben. Mit Gesundheit sollen keine Gewinne gemacht werden. Fallpauschalen, also die pauschale Bezahlung pro Fall, egal was er wirklich kostet, gehören abgeschafft. Krankenhäuser haben dadurch den Anreiz, nur bestimmte Behandlungen durchzuführen, um möglichst viel Geld einzunehmen. Das ist bei privaten Krankenhäusern noch schlimmer. Die schütten von den Einnahmen aus den Fallpauschalen – bezahlt durch die Krankenkassenbeiträge – Dividenden an ihre Aktionäre aus.

Eine Finanzierung, die Anreize schafft, die nicht den Patienten oder dem Personal dient, muss beendet werden, auch im Bereich der ambulanten Versorgung und der Altenpflege. Der Spardruck führt im Übrigen auch dazu, dass Vorhaltekosten, etwa Lagerkapazitäten, aber auch eine Vorhaltung von Betten und Personal, gestrichen werden – das Ergebnis hat man jetzt bei Corona gesehen.

Was ist mit den Arbeitsbedingungen?

Das ist die dritte Forderung. Die Hauptlast der Ökonomisierung und der gesunkenen Investitionskosten der Länder bezahlt das Personal – durch Outsourcing, Lohndumping, Stellenstreichungen. Richtig hart trifft es Beschäftigte, die angeblich nichts mit direkter Patientenversorgung zu tun haben, wie Reinigung, Technik, Transport, Wäsche, Speisenversorgung. Das sind Bereiche, in denen am ehesten neue Leute gefunden werden können und die sich am wenigsten wehren. Die ganzen ausgegliederten Bereiche müssen zurückgeholt werden.

Ist Berlin da nicht auf einem guten Weg?

Na ja. Bei der Charité-Tochterfirma CFM hing etwa unter anderem der private Konzern Dussmann mit drin; der ist jetzt aber raus. Die Beschäftigten haben jetzt auch eine Bezahlung über dem Mindestlohn. Dafür mussten sie jahrelang kämpfen. Bei den insgesamt zwölf Tochterfirmen von Vivantes steht der Tarifkampf gerade aus. Die Beschäftigten dort mobilisieren sich gerade.

Hat sich die Politik der vergangenen Jahre während Corona gerächt?

Im Vergleich zu Ländern wie den USA ist hier ja zum Glück noch nicht alles dem Markt überlassen worden, auch wenn die Tendenzen da sind. Insofern stehen wir, etwa was die Zahl der Betten betrifft, noch relativ gut da. Hätten wir aber Infiziertenzahlen wie in Spanien oder Italien gehabt, hätte das Personal nicht mehr ausgereicht. Dann hätte es große Schwierigkeiten gegeben. Der Mangel an Schutzkleidung ist auch ein Zeichen, wie schlecht wir auf solche Krisen vorbereitet sind.

„Gesundheit ohne Profite“ am Mittwoch, 17. Juni, in acht Städten, darunter Freiburg, Dresden, Nürnberg und Jena sowie Berlin.

Aktionen in Berlin, 16 Uhr: Fahrradkorsos „Support your local hospital workers“ – Kohle für Krankenhäuser statt für Kraftwerke. Startpunkte: Charité Campus Mitte (Invalidenpark), Klinikum am Urban und Klinikum Friedrichshain.17 Uhr: Kundgebung „Ihr habt nichts zu bereden? Wir haben eine Menge zu sagen!“, Senatsverwaltung für Gesundheit, Pflege und Gleichstellung, Oranienstraße 106. (epe)

Die Beschäftigten von Charité und Vivantes fordern zusammen mit Verdi vom Senat die Unterzeichnung eines Corona-Krankenhauspakts. Worum geht es da?

Wir wollen, dass die Krankenhäuser nicht auf den Kosten, die durch Corona angefallen sind, sitzen bleiben, sondern diese vollständig übernommen werden. Da sind wir auch nah dran. Zudem wollen wir – 4.500 Beschäftigte haben innerhalb einer Woche die Petition unterzeichnet – eine Erhöhung der Bonuszahlungen von derzeit 150 Euro über drei Monate auf 500 Euro. Besonders wichtig ist das auch für die Altenheim- oder Hauskrankenpfleger, die ohne Tarifvertrag viel weniger Geld zur Verfügung haben als wir im Krankenhaus. Die Forderung resultiert aus dem erhöhten Risiko, dem wir alle bei unserer Arbeit ausgesetzt sind.

Ebenso wollen wir, dass die Ansteckung mit Covid-19 als Berufskrankheit anerkannt wird und endlich genügend Schutzausrüstung zur Verfügung gestellt wird. Das sind die Corona-Forderungen. Darüber hinaus geht es auch hier um die Rückführung der Tochterfirmen, eine veränderte Krankenhausfinanzierung und mehr Personal.

So wie im Volksentscheid Gesunde Krankenhäuser gefordert, der vom Senat aber für rechtlich unzulässig erklärt wurde?

Genau. Noch prüft das Berliner Landesverfassungsgericht, ob das Begehren wirklich zu sehr in Bundesangelegenheiten eingreift. Davon unbenommen könnte der Senat in den landeseigenen Krankenhäusern sofort für bessere Bedingungen sorgen, etwa durch Personalvorgaben, die sich am Bedarf orientieren. Gesundheitssenatorin Kalayci hat die Forderungen ja begrüßt, tut aber so, als könne sie nichts machen. Dabei hindert sie niemand, das sofort umzusetzen. Von warmen Worten können wir uns nichts kaufen und wird vor allem auch die Pflege nicht besser.

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■ Das neuartige Coronavirus trägt die offizielle Bezeichnung SARS-CoV-2. Es ruft die Krankheit mit dem offiziellen Namen Covid-19 hervor. Der Virus ist von Mensch zu Mensch übertragbar.

Ab Januar 2020 hatte sich das Virus von der Stadt Wuhan in der chinesischen Provinz Hubei her ausgebreitet – inzwischen weltweit.

Die Weltgesundheitsorganisation WHO hat die Ausbreitung des Coronavirus am 11. März 2020 zur Pandemie erklärt, also zu einer weltweiten Epidemie.

Alle Artikel der taz zum Thema finden sich im Schwerpunkt Coronavirus.

Eine Pandemie ist eine weltweite Epidemie, also regional nicht begrenzt. Bei einer Pandemie überträgt sich ein neuartiger Virus von Mensch zu Mensch.

■ Da es keine Grundimmunität gibt, keine spezifischen Medikamente und keine Impfung, führt das zu einer hohen Zahl an teils schweren Erkrankungen und Toten. Dies kann unter anderem zu einer Überlastung des Gesundheitssystems führen, wie es beispielsweise in Italien bereits regional zu beobachten war. Deshalb ist das Ziel, die Ausbreitung des Virus zu verlangsamen, damit nicht zu viele Menschen gleichzeitig schwer erkranken.

Auf eine weitreichende Beschränkungen sozialer Kontakte hatten sich am 22. März 2020 die Bundeskanzlerin und Regierungschefs der Länder geeinigt. Damit sollte der Anstieg der Fallzahlen verlangsamt und eine Überlastung des Gesundheitssystems möglichst verhindert werden. In den vergangenen Monaten beschlossen Kanzlerin und Länderchefs dann schrittweise Lockerungen. Die Kontaktbeschränkungen bleiben grundsätzlich bestehen. Details regeln weiterhin die Länder. (Hier eine Übersicht der Bundesregiergung zu Regelungen in den Ländern). Im Fall regionaler schneller Anstiege der Infektionszahlen sollen die Behörden vor Ort sofort mit neuen Beschränkungen reagieren.

■ Einen Abstand von mindestens 1,5 Metern soll man weiterhin draußen zu allen anderen Menschen außer der Begleitung einhalten.

■ Ein Mund-Nasen-Schutz muss in ganz Deutschland beim Einkaufen und im Öffentlichen Personennahverkehr getragen werden.

■ Seit Anfang Mai gilt: Angehörige zweier Haushalte dürfen sich grundsätzlich treffen – beispielsweise also zwei Familien oder zwei Wohngemeinschaften. In einzelnen Bundesländern gibt es darüberhinaus Spezialregelungen.

Schulen und Vorschulen sollen unter Auflagen wieder für alle Kinder öffnen.

■ In Kliniken und Pflegeeinrichtungen wurden die Regeln gelockert: PatientInnen oder BewohnerInnen können wieder durch eine bestimmte Person besucht werden.

Alle Geschäfte in Deutschland dürfen unter Auflagen wieder öffnen – ohne Quadratmeterbegrenzung der Verkaufsfläche.

Im Sport ist das Training unter freiem Himmel wieder erlaubt. Freizeitsportler müssen sich aber an bestimmte Auflagen halten. So muss eine Distanz von mindestens 1,5 Metern gewährleistet sein.

Die Fußball-Bundesliga hat die Saison seit Mitte Mai mit Geisterspielen fortgesetzt – zumindest die erste und zweite Liga der Männer. Die Fußballbundesliga der Frauen bleibt hingegen zunächst ausgesetzt. Ab wann Spiele wieder vor Publikum stattfinden, ist noch nicht klar.

Großveranstaltungen bleiben bis zum 31. August verboten.

Bei Restaurants sollen die Bundesländer eine schrittweise Öffnungen selbst regeln. Auch für Kinos, Theater, Hotels oder Kosmetikstudios haben die Ländern die Lockerungen eigenständig zu verantworten.

■ Spielplätze sind unter Auflagen wieder geöffnet – darauf einigten sich Kanzlerin und Länderchefs bereits am 30. April.

Gottesdienste und Gebetsversammlungen sind wieder zugelassen – unter besonderen Anforderungen des Infektionsschutzes. Taufen, Beschneidungen und Trauungen sowie Trauergottesdienste sollen im kleinen Kreis möglich sein.

Museen, Ausstellungen, Gedenkstätten, Zoos und botanische Gärten können unter Auflagen wieder öffnen.

Aktuelle Fallzahlen zum Coronavirus in Deutschland veröffentlicht das Robert-Koch-Institut (RKI).

Eine ausführliche Darstellung der COVID-19-Fälle in Deutschland bis auf Landkreisebene hat das RKI in einem Corona-Dashboard zusammengestellt. Auch gibt es tägliche Situationsberichte heraus.

Internationale Zahlen hat unter anderem die Weltgesundheitsorganisation WHO in einer interaktiven Grafik aufbereitet.

■ Ebenso weltweite Fallzahlen stellt die Johns Hopkins University auf einer interaktiven Karte dar.

■ Die Unterschiede bei den Fallzahlen von RKI, WHO und Johns Hopkins University bedeuten nicht, dass die Zahlen falsch sind. Differenzen ergeben sich vielmehr aus Melde-Verzögerungen und unterschiedlichen Quellen: Dem RKI werden die Fallzahlen von den Gesundheitsämtern über das jeweilige Bundesland übermittelt. Es meldet die Zahlen nach einer Prüfung dann weiter an die WHO – so kommt es zu Verzögerungen. Die Daten der Johns Hopkins University kommen nach eigenen Angaben aus verschiedenen öffentlich zugänglichen Quellen und können daher von jenen Zahlen von RKI und WHO abweichen.

Eine Erkrankung an Covid-19 nach einer Infektion mit dem Coronavirus äußert sich laut Bundesgesundheitsministerium durch grippeähnliche Symptome, wie trockenem Husten, Fieber, Schnupfen und Abgeschlagenheit. Auch über Atemprobleme, Halskratzen, Kopf- und Gliederschmerzen, Übelkeit, Durchfall sowie Schüttelfrost sei berichtet worden.

Die Inkubationszeit beträgt nach aktuellen Erkenntnissen wohl bis zu 14 Tage: Das heißt, dass es nach einer Ansteckung bis zu zwei Wochen dauern kann, bis Symptome auftreten.

■ Wichtig: Infizierte können den Virus schon übertragen, wenn sie selbst noch keine Symptome bemerken.

Der Coronavirus wird vor allem mit einer Tröpcheninfektion übertragen. Laut Robert-Koch-Institut sind theoretisch auch eine Schmierinfektion (über kontaminierte Oberflächen) und eine Ansteckung über die Bindehaut der Augen möglich. Nach bisherigen Erkenntnissen verlaufen mehr als 80 Prozent der Erkrankungen vergleichsweise mild. Wer meint, sich mit dem Coronavirus angesteckt zu haben, sollte unbedingt

zu Hause bleiben und zum Telefon greifen. Dann entweder

■ beim Hausarzt anrufen

oder beim

■ Ärztlichen Bereitschaftsdienst: ☎ 116 117.

Telefonisch gibt es zudem noch weitere Stellen für Informationen:

■ Die Unabhängige Patientenberatung ist zu erreichen unter: ☎ 0800 – 011 77 22

Ein Bürgertelefon hat das Bundesgesundheitsministerium eingerichtet unter: ☎ 030 – 346 465 100

Für Gehörlose und Hörgeschädigte ist ein Beratungsservice des Gesundheitsministeriums per Fax zu erreichen: ☎ 030 – 340 60 66 07, sowie per Mail unter info.deaf@bmg.bund(dot)de und info.gehoerlos@bmg.bund(dot)de

Ein Gebärdentelefon mit Videotelefonie findet sich unter: www.gebaerdentelefon.de/bmg/

Die aktuellen Risikogebiete für Ansteckungen hat das Robert-Koch-Institut bis zum 10. April 2020 veröffentlicht. Mittlerweile hat sich Covid-19 weltweit ausgebreitet. Ein Übertragungsrisiko bestehe daher „sowohl in Deutschland als in einer unübersehbaren Anzahl von Regionen weltweit“, schreibt das RKI.

Für Reisende gibt es weitere Informationen zu Covid-19 und Reisewarnungen beim Auswärtigen Amt.

■ Zum Infektionsschutz gibt es auf den Seiten der Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung (BZgA) umfassende Anleitungen zum richtigen Händewaschen, zu den angemessenen Regeln beim Niesen sowie auch Merkblätter zu allgemeinen Hygiene- und Verhaltensregeln.

■ Niesen oder Husten soll man möglichst in die eigene Armbeuge und versuchen, sich seltener ins Gesicht zu fassen.

Händwaschen sollte man regelmäßig und zwar mindestens 20 Sekunden mit Wasser und Seife.

■ Reduzieren sollte man den Kontakt zu anderen Menschen derzeit so stark wie möglich, empfiehlt die BGzA. Wenn man doch in der Öffentlichkeit unterwegs ist, soll man möglichst einen Abstand von zwei Metern zu anderen Menschen einhalten.

■ Das Infektionsschutzgesetz (IfSG) gilt bundesweit einheitlich und bisher richten sich die Maßnahmen der Behörden nach diesem Gesetz, schreibt unser rechtspolitischer Korrespondent Christian Rath in seinem Überblick zur Rechtslage.

■ Die Katastrophenschutzgesetze der Länder sind anwendbar, sofern sich die Lage zur Katastrophe zuspitzen sollte.

■ Die Bundeswehr kann im Rahmen der Amtshilfe heute schon tätig werden, etwa im Sanitätsbereich oder zur logistischen Unterstützung. Im Extremfall kann sie auch im Inland eingesetzt werden, um (gemeinsam mit der Polizei) die öffentliche Ordnung zu bewahren oder wiederherzustellen, etwa wenn geplündert wird oder Krankenhäuser belagert werden.

■ In den „Notstandsgesetzen“ ist das geregelt, zu denen die Artikeln 35, 87a und 91 des Grundgesetzes zählen. Die „Notstandsgesetze“ wurden 1968 gegen den Widerstand der Außerparlamentarischen Opposition (APO) beschlossen.

■ Gerüchte, Falschmeldungen und Verschwörungstheorien über das Coronavirus kursieren derzeit viele.

■ Aufklärung über viele Corona-Falschmeldungen bietet unter anderem der Verein Mimikama.at.

■ Auch die Weltgesundheitsorganisation WHO hat in englischer Sprache eine eigene Seite zur Aufklärung von Mythen über den Coronavirus veröffentlicht.

■ Zu den häufigsten Fragen hat das Robert-Koch-Institut ein FAQ zu Corona veröffentlicht.

■ Weitere Fachinformationen finden sich ebenso auch auf einer Überblicksseite des Robert-Koch-Instituts.

■ Verhaltens- und Hygienetipps und ebenso in einem FAQ die häufigsten Fragen beantwortet die Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung auf ihrer Corona-Übersicht auf infektionsschutz.de.

■ Umfassend informieren kann man sich auch beim Bundesgesundheitsministerium.

■ Eine weltweite Übersicht bietet die Weltgesundheitsorganisation WHO.

Bundesweite Telefonnummern im Überblick:

Ärztlicher Bereitschaftsdienst: ☎ 116 117

Unabhängige Patientenberatung: ☎ 0800 011 77 22

■ Bürgertelefon des Bundesgesundheitsministeriums: 030 346 465 100

Beratungsservice für Gehörlose und Hörgeschädigte: Fax: 030 / 340 60 66 – 07 sowie per Mail: info.deaf@bmg.bund(dot)de / info.gehoerlos@bmg.bund(dot)de

Gebärdentelefon (Videotelefonie): www.gebaerdentelefon.de/bmg

■ Bei Sorgen ist die Telefonseelsorge rund um die Uhr erreichbar unter: 116 123 sowie 0800 / 111 0 111 und 0800 / 111 0 222.

■ Infos über Corona auf Türkisch hat die taz in ihrem Text „Koronavirüs Almanya'da“ zusammengestellt.

■ In weiteren Sprachen sammelt die taz Info-Texte under taz.de/coronainfo

■ Hygiene-Infos in weiteren Sprachen bietet die BZgA in Hygiene-Merkblättern unter anderem auf Türkisch “Viral enfeksiyonlar – hijyen korur!“ (PDF) sowie auf Englisch “Viral infections – hygiene works!“ (PDF)

Leichte Sprache: Informationen zum Coronavirus in Leichter Sprache stellt das Bundesgesundheitsministerium zur Verfügung.

Gebärdensprache: Das Bundesgesundheitsministerium beantwortet Fragen mittels Videotelefonie und ist dafür über ihr Gebärdentelefon zu erreichen. Dazu gibt es hier noch mehr Infos. Das Gebärdentelefon ist von Montag bis Donnerstag von 8 bis 18 Uhr sowie am Freitag von 8 bis 12 Uhr erreichbar. Ebenso möglich sind Fragen per Fax: 030 / 340 60 66 – 07 oder per E-Mail: info.deaf@bmg.bund(dot)de oder info.gehoerlos@bmg.bund(dot)de.

■ Weitere Sprachen: Kurze Info-Flyer der Johanniter auf Englisch (PDF), Dari (PDF), Arabisch (PDF), Farsi (PDF), Türkisch (PDF), Russisch (PDF), Italienisch (PDF) und Französisch (PDF) hat der Bundesfachverband unbegleitete minderjährige Flüchtlinge bereitgestellt.

International: Informationen zum Coronavirus in verschiedenen Sprachen stellt zudem die Weltgesundheitsorganisation WHO bereit.

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