Auch an deutschen Unis demonstrieren Studierende gegen Israels Militäreinsatz im Gazastreifen. Sind die Proteste legitim oder einfach antisemitisch?

BERLIN taz | Seit Monaten schon bewegen studentische Proteste gegen den israelischen Militäreinsatz im Gazastreifen die US-amerikanischen Universitäten. An Dutzenden Universitäten wurde der Campus zur Kampfzone. Seit einigen Wochen ist diese Bewegung auch in Deutschland angekommen. Politik, Polizei und Universitätsleitungen reagieren unterschiedlich. Jüdische Studierende fühlen sich bedroht, propalästinensische Ak­ti­vis­t:in­nen beklagen, sie würden nicht gehört.

Auf der einen Seite stehen das Verständnis für den Protest und das Betonen von Meinungsfreiheit, auf der anderen Seite Warnungen vor der Ausbreitung von Antisemitismus und die Sorge um die Sicherheit jüdischer Studierender. In Berlin fordern die CDU und der Zentralrat der Juden den Rücktritt der TU-Präsidentin Geraldine Rauch, eine Besetzung an der Humboldt-Universität wurde von der Polizei beendet.

Ich habe unsere Universität in der vergangenen Woche in eine schlimme Situation gebracht“, sagt Geraldine Rauch am Mittwoch in der Sitzung des Akademischen Senats der Technischen Uni Berlin (TU). „Dafür will ich mich entschuldigen und meine tiefe Reue ausdrücken.“ Sie beantragte ein Disziplinarverfahren gegen sich und soll selbst sagen, ob sie bleibt.

Wie sind die Proteste einzuschätzen, worin unterscheiden sich die Debatten in den USA von denen in Deutschland? Sind die Proteste tatsächlich im Kern antisemitisch, nur in Teilen oder gar nicht? Ist der Diskursraum in Deutschland tatsächlich eng geworden, wie manche sagen, oder ist es vollkommen richtig, auch nur dem Hauch von Antisemitismus auch mit polizeilichen Mitteln entgegenzutreten?

Darüber diskutiert taz-Auslandsredakteur Bernd Pickert mit Marina Klimchuk, die als freie Reporterin in den USA lebt und die dortigen Uni-Proteste verfolgt, Kulturredakteur Ulrich Gutmair und Stefan Reinecke aus dem taz-Parlamentsbüro.

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