Piraten für die Linkspartei: Neue politische Heimat gefunden
2011 hatten die Piraten ihren großen Moment und zogen ins Berliner Parlament ein. Später zerstritt sich die Partei. Nun freut sich die Konkurrenz über Überläufer.
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dpa | Die Piratenpartei zerfällt – und die Linkspartei profitiert. 36 aktuelle und frühere Piraten aus ganz Deutschland unterstützen künftig die Partei Die Linke. Das kündigten der Vorsitzende der Berliner Piratenfraktion, Martin Delius, und der Berliner Linke-Vorsitzende Klaus Lederer am Donnerstagabend an, acht Monate vor der Abgeordnetenhauswahl im September. Unter den Unterstützern des Aufrufs sind Abgeordnete aus Berlin und NRW sowie ehemals führende Vertreter aus dem Bundesvorstand, aus Sachsen, Trier und Bremen.
Die Piraten sitzen seit einigen Jahren in den Landtagen in Berlin, Schleswig-Holstein, NRW und im Saarland. Zuletzt konnten sie keine Wahlerfolge mehr erzielen, die Partei zerstritt sich, etliche Politiker traten aus Partei und Fraktionen aus.
Delius, der die Partei im Dezember verließ, will zunächst weiterhin nicht in die Linke eintreten und auch nicht auf einer Liste bei der Abgeordnetenhauswahl antreten. Er sagte aber auch auf eine Frage zu seiner weiteren Planung über 2016 hinaus: „Ich kann für die Zukunft gar nichts ausschließen.“
Am Wochenende will die Berliner Piratenpartei ihre Kandidaten für die Abgeordnetenhauswahl im September aufstellen. Nur fünf von 15 Mitglieder der Fraktion wollen wieder antreten.Der aktuellen Forsa-Umfrage für die Berliner Zeitung zufolge käme die junge Partei derzeit nur auf drei Prozent der Wählerstimmen.
Es werden immer mehr
Unterstützer der Linken sind jetzt die Berliner Abgeordneten Oliver Höfinghoff und Simon Weiß. Außerdem weitere Piraten aus den Bezirken der Hauptstadt. Ebenso gehören der NRW-Landtagsabgeordnete Daniel Schwerd, der im Oktober 2015 aus Partei und Fraktion ausgetreten ist, dazu. Auch das frühere Mitglied im Bundesvorstand, Julia Schramm, und Florian Bokor, Ex-Vorstand Piratenpartei Sachsen, sowie ehemalige Piraten-Vorstände aus Trier und Bremen sind dabei.
Lederer begrüßte den Schritt von Delius und seinen Kollegen. Der Kontakt zwischen Linken und Piraten sei im Lauf der Jahre immer besser geworden, sagte er. Die politischen Vorstellungen seien ähnlich und eine intensivere Mitarbeit von Delius nach der Abgeordnetenhauswahl schließe er auch nicht aus. Zur Zeit gebe es aber keine konkreten Planungen.
Die Grünen waren für Delius keine konkrete Option. „Dort gibt es mehr Angst vor Neuen, das Hauen und Stechen um Posten ist größer“, sagte er dem Tagesspiegel. „Und inhaltlich stehen wir den Linken näher.“
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