Parteivorsitz der Grünen: Nouripour will Habeck beerben
Der Grüne Omid Nouripour ist ein profilierter Außenpolitiker. Jetzt will er Parteichef werden – eine Co-Vorsitzende soll auch schon bereitstehen.
„Ich bin mit 13 Jahren nach Frankfurt gekommen. Diese Stadt und diese Partei haben mir alles gegeben, was ich jetzt bin. Und wenn ich in dieser Situation als Parteivorsitzender etwas zurückgeben dürfte, wäre es mir eine große Freude.“ Also nimmt Nouripour die Last der großen Freude auf sich und kandidiert auf dem Parteitag Ende Januar. Robert Habeck und Annalena Baerbock werden ihre Posten voraussichtlich räumen, weil das Parteistatut das für Regierungsmitglieder vorsieht.
Die ehemalige Grüne-Jugend-Vorsitzende Ricarda Lang, so heißt es, wird wohl für den zweiten Platz in der Doppelspitze kandidieren. Neben der 27-Jährigen wäre Nouripour der Routinier. Seit 15 Jahren sitzt er im Bundestag. Der Öffentlichkeit in ihrer ganzen Breite ist er in dieser Zeit zwar nicht unbedingt bekannt geworden, als Fachpolitiker (erst im Europa-, dann im Verteidigungs- und schließlich im Außenausschuss) hatte er sich aber schnell Renommee erarbeitet. In der Partei war er vor seinem Einzug in den Bundestag ohnehin schon vernetzt.
Es war die Zeit, als die Grünen-Parteitage immer berechenbarer wurden – die Debatten sorgsam durchgetaktet, die Redebeiträge fein verteilt, die heiklen Themen so gefahrlos gesetzt, dass nur die, die unbedingt wollten, sich trotzdem noch wild und diskussionsfreudig fühlen durften.
Nahbar, freundlich
Damals also, gegen Ende der rot-grünen Periode (1998 bis 2005), legte bei der Party am Parteitags-Abend stets „MC Omid“ auf, ein Jungpolitiker aus Frankfurt am Main, Beisitzer im Bundesvorstand, ein ausgesprochen nahbarer, freundlicher Mensch, der über das Talent verfügte, alles gleichzeitig zu behaupten und auch zu begründen: dass die Grünen die Agenda 2010 natürlich mitgetragen hätten, weil es gar nicht anders gegangen sei!, dass aber die Grünen außerdem dafür zuständig seien, sich um die Ausgegrenzten der Gesellschaft zu kümmern, ja, sich „Links neu“ zu erfinden!, so das Papier, das Omid Nouripour damals mitverfasste.
So wie MC Omid Musik abmischte, konnte er auch seine Meinungen ineinander übergehen lassen, Kontraste versöhnen, Hauptsache, das Publikum zieht mit. „Links neu“ buchstabierte sich dann wiederum so, dass Nouripour ein Organisator des „Realo“-Flügels der Partei wurde. Dies aber machte er ganz ohne die gewisse zynische Kühle, die den VertreterInnen dieses Flügels typischerweise anhaftete, es wurde allerdings auch nicht recht deutlich, welche inhaltlichen Akzente er dort setze.
2006 zog Nouripour als Nachrücker für Joschka Fischer in den Bundestag ein, direkt mit Schwerpunkt Außenpolitik. Es wurde sehr bald deutlich, wie und wo seine wachsende Expertise in der Geo- und Sicherheitspolitik vor allem gebraucht wurde: in der Einordnung und Begleitung des Bundeswehr-Einsatzes in Afghanistan.
Was natürlich enorm half: Nouripour spricht Farsi. Mit 13 Jahren kam er 1988 mit seinen Eltern, gutgestellten Akademikern, aus Teheran nach Frankfurt, liebte das Deutsche so sehr, dass er nach dem Abitur auch Germanistik studierte. Doch mit seiner Muttersprache kann er sich in Afghanistan weitgehend mühelos verständigen – ein unschätzbarer Vorteil im Verständnis dessen, was während des 20-jährigen Einsatzes der Nato und angeschlossener Nationen dort passierte und warum es so entsetzlich schiefging.
Afghanistan geht ihm nahe
Man kam ihm abnehmen, dass ihn nicht zuletzt die Machtübernahme der Taliban im Sommer und das Chaos der darauf folgenden Evakuierung persönlich stark mitnahm. Ihn, der wohl halb Kabul kennt und allein in der entscheidenden Augustwoche zig Nachrichten aus der Stadt erhielt – von Bekannten und Unbekannten, die auf einen Weg aus dem Land hofften.
Ob der ehrliche Ärger der Grünen über den bisherigen Umgang mit den afghanischen Ortskräften auch noch Bestand hat, wenn die Ampel erst mal regiert, ob Leute wie Nouripour ihren neuen Einfluss nutzen werden, um mehr Großzügigkeit durchzusetzen, gehört übrigens zu den interessantesten Nebenaspekten des Regierungswechsels.
Aber zurück zum Afghanistaneinsatz an sich: Länger als andere in der Fraktion war er für diesen Einsatz, stimmte im Bundestag bis zuletzt für die Mandate – nicht aber, ohne zuvor am Redepult um Argumente zu ringen, Einsichten einzustreuen, sein Verständnis für das Nein der Anderen auszusprechen.
Die reine, böse Anklage ist ihm als Textsorte so fremd wie die scharfe Abgrenzung, was zur Folge hat, dass man nach einem Kaffee mit Omid Nouripour zwar einen Sack voller interessanter Details mit ins Büro nehmen kann, aber womöglich ohne ein klares Bild dessen, worauf der Mann hinauswill.
Wer versöhnt die Lager?
Als Parteichef könnte Nouripour vermutlich die berühmten Brücken bauen, für Verständigung sorgen, die Grünen – das Publikum halt – einnehmen, weniger noch für sich als vielmehr für die Sache, die größere, gemeinsame. Nach dem Eklat um Toni Hofreiter, der entgegen allen Zusagen an den linken Flügel der Partei nicht ins Kabinett kommen wird, dürfte dies umso nötiger sein.
„Ich werde was ganz anderes tun müssen, als Robert Habeck gemacht hat bisher“, sagte Nouripour am Freitag im Deutschlandfunk mit Blick auf sein Rollenverständnis als möglicher neuer Parteichef. Da hat er zweifelsfrei recht, die Macht bei den Grünen verschiebt sich durch den Regierungseintritt automatisch von der Bundesgeschäftsstelle in Richtung der Ministerien. Die Parteivorsitzenden werden weniger führen können und mehr moderieren müssen.
Ein beachtlicher Karriereschritt wäre es für Nouripour dennoch, sollte ihn die Partei denn wählen. Für einen Ministerposten war er nicht im Gespräch, im Sondierungsteam nicht vertreten. In den Koalitionsverhandlungen leitete er dann zumindest das grüne Verhandlungsteam für Außenpolitik und nicht die ebenfalls dafür prädestinierte Fraktionsvize Agnieszka Brugger.
Staatsminister im Auswärtigen Amt, das wäre für einen mit seinem Profil keine Überraschung gewesen. Stattdessen wagt er jetzt also den Schritt in die vordere Reihe der Partei, während Annalena Baerbock zwei Abgeordnete aus dem Verteidigungsausschuss mit ins Auswärtige Amt nimmt.
Zum Einen Katja Keul, Abrüstungsexpertin der Fraktion und als Staatsministerin in Zukunft wohl auch in diesem Themenfeld tätig. Zum anderem Tobias Lindner, Experte für den Verteidigungshaushalt, als Staatsminister aber voraussichtlich generalistisch für klassische Außenpolitik verantwortlich. Dazu kommt die Abgeordnete Anna Lührmann als Europa-Staatsministerin.
Korrekturhinweis: In einer früheren Version dieses Textes hatten wir geschrieben, dass Nouripour seine Haltung zum Afghanistan-Einsatz im Laufe der Zeit geändert und diesen zum Schluss abgelehnt habe. Das trifft nicht zu. Im Bundestag hat er den Afghanistan-Mandaten bis zum Schluss zugestimmt.
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