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Parlamentswahl

Hinter Salome Surabischwili, die in einer karrierten Jacke weggeht, steht eine Gruppe von Wahlhelfern in grünen Schürzen, neben eine Wahlmaschine

FAQ zu Georgien nach der Wahl

KO für die Demokratie

Bis zu 300.000 Stimmen sollen bei der Parlamentswahl in Georgien gefälscht worden sein. Wie geht es jetzt weiter?
Von Barbara Oertel

1.11.2024

Junger Mann mit Lippenpiercing und

Georgiens Clubszene nach der Wahl

Zusammen tanzen, zusammen kämpfen

In Georgien hat sich die rechte Regierungspartei zur Siegerin der umstrittenen Wahl erklärt. Ein Besuch bei den oppositionellen Ra­ver:­in­nen in Tbilissi.
Von Henrik Schütz

30.10.2024

Salome Surabischwili (M), umringt von Pressevertreter*innen und Personenschützern, spricht in die Mikrofone

Wahlen in Georgien

„Unser Blut kocht“

Die georgische Staatspräsidentin spricht von Wahlmanipulation und ruft die georgische Bevölkerung zu Protesten auf. Es ist fraglich, ob das helfen wird.
Von Barbara Oertel

28.10.2024

Bojko Borissow verlässt nach seiner Stimmabgabe das Wahllokal

Parlamentswahl in Bulgarien

Konservative Partei Gerb vor prowestlichem Reformblock

Der frühere Ministerpräsident Borissow dürfte erneut den Auftrag zur Regierungsbildung erhalten. Beobachter rechnen mit schwierigen Verhandlungen.​

28.10.2024

Vilija Blinkevičiūtė im Wahllokal bei der Stimmabgabe

Machtwechsel in Litauen

Sozialdemokraten gewinnen Parlamentswahl

In Litauen wollen die Sozialdemokraten und ihre Parteichefin Vilija Blinkeviciute ein Mitte-Links-Bündnis eingehen und die Konservativen ablösen.

28.10.2024

Mann vor Bäumen

Parlamentswahl in Österreich

Klarer Sieg für die FPÖ

Die rechtsradikale FPÖ ist, vorläufigen Ergebnissen zufolge, erstmals stärkste Partei geworden. Jetzt stehen zähe Koalitionsverhandlungen bevor.
Von Florian Bayer

29.9.2024

Der aserbaidschanische Präsident Ilham Aliyev nach einem Staatsempfang zu Ehren des russischen Präsidenten Wladimir Putin im Gulustan-Palast.

Parlamentswahl in Aserbaidschan

Wieder eine Farce

Bei vorgezogenen Wahlen gewinnt die Partei des autoritär regierenden Präsidenten Ilham Alijew. Opposition spricht von massenhaften Rechtsverstößen.
Von Barbara Oertel

2.9.2024

Der Plenarsaal im Sächsischen Landtag

AfD verliert Sperrminorität in Sachsen

Welche Rolle der eine Sitz spielt

Die Sitzverteilung im sächsischen Landtag musste neu berechnet werden. Nun kann die AfD einige Entscheidungen nicht mehr blockieren.
Von Gereon Asmuth

2.9.2024

Emmanuel Macron und Olaf Scholz auf Gartenstühlen

Reaktionen auf Frankreich-Wahl

Düstere Mahnungen in Brüssel

Europaabgeordnete fürchten eine absolute Mehrheit des RN in Frankreich. Beim neuen französischen EU-Kommissar will Le Pen bereits mitreden.
Von Eric Bonse und Tanja Tricarico

1.7.2024

Der Spitzenkandidat der Sozialistischen Partei Frankreichs, Raphael Glucksmann, ballt die Faust, als er auf die Bühne des Hauptquartiers der Wahlnacht kommt.

Frankreich vor Neuwahlen

Linke rauft sich zusammen

Angst vor einem Durchmarsch der extremen Rechten bei den Parlamentswahlen lässt linke politische Kräfte zusammenrücken. Inhaltliche Differenzen bleiben.
Von Rudolf Balmer

11.6.2024

Parlaments- und Europawahl in Bulgarien

Sofia in Brüssel

Kommentar von Barbara Oertel
Zeitgleich wird in Bulgarien für die EU und die neue Nationalversammlung abgestimmt. Dabei spielen europäische Themen eine untergeordnete Rolle

5.6.2024

Autos fahren an einer Hauswand vorbei, auf die ein großes Wandbild gemalt ist

Vor den Wahlen in Mexiko

Fürsorge mit Kalkül

Das Viertel Iztapalapa in Mexiko-Stadt gilt als soziales Vorzeigeprojekt. Die Investitionen dort sollen Arme vor den Wahlen auch milde stimmen.
Von Wolf-Dieter Vogel

29.5.2024

Abendliche Kundgebung der jetzt favorisierten nationalkonservativen VMRO-DPMME Anfang April in Skopje.

Wahlen in Nordmazedonien

Die Zeichen stehen auf Machtwechsel

Für die Präsidentschafts- und Parlamentswahlen wird in Skopje mit einem Rechtsruck gerechnet. Den Sozialdemokraten drohen Verluste.
Von Ferry Batzoglou

8.5.2024

Ein Mann hebt die Hände hoch zum Jubel

Parlamentswahl in Kroatien

Pest oder Cholera

Kommentar von Erich Rathfelder
Es ist egal, ob der konservative oder der sozialdemokratische Präsidentschaftskandidat die Wahl gewinnt. Beide sind für Europa problematisch.

18.4.2024

Ministerpräsident Andrej Plenkovic bei einer Wahlkampfveranstaltung.

Vorgezogenen Parlamentswahl in Kroatien

Europa oder lieber Putin?

Gastkommentar von Péter Techet
In Zagreb wäre eine linksnationale Regierung vorstellbar. Damit einher ginge ein EU- und Nato-kritischer Kurs, ähnlich wie in Ungarn.

16.4.2024

Das Parlamentsgebäude in Sofia

Erneute Neuwahlen in Bulgarien

Sofia wieder kopflos

Kommentar von Barbara Oertel
Nach erneutem Koalitionsstreit startet Bulgarien den sechsten Anlauf für die Parlamentswahlen. Davon profitiert nur die prorussische Partei.

10.4.2024

Yoon Suk Yeol an einem Marktstand

Ungleichheit in Südkorea

Wird Präsident Yoon abgestraft?

In Südkorea wächst die gesellschaftliche Ungleichheit. Dem konservativen Präsidenten Yoon Suk Yeol könnte das bei der Wahl schwer schaden.
Von Fabian Kretschmer

10.4.2024

Antonio Costa begrüßt Luis Montenegro indem er ihm die Hand entgegen streckt

Nach der Wahl in Portugal

Rechter Premier braucht Sozialisten

Portugals neuer konservativer Premier Luís Montenegro will eine Minderheitsregierung führen. Bisher stützt ihn nur der Rückhalt des Präsidenten.
Von Reiner Wandler

2.4.2024

Mehrer Menschen jubeln bei einer Veranstaltung.

Rechtsruck in Portugal

Es bleibt Ratlosigkeit

Kommentar von Reiner Wandler
Die Niederlage der Sozialisten in Portugal hat mit Logik wenig zu tun. Sie liegt aber auch an eigenen Versäumnissen.

11.3.2024

Knapper Wahlsieger: Luis Montenegro, Vorsitzender von Portguals der Mitte-Rechts-Partei Demokratische Allianz, in Siegerpose bei einer Rede

Vorgezogene Parlamentswahlen

Rechtsruck in Portugal

Konservative gewinnen knapp vor den Linken, doch die rechtsextreme Partei Chega vervierfacht ihre Sitze. Die Regierungsbildung wird sehr schwierig.
Von Reiner Wandler

11.3.2024

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